26. 05. 2012
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Deutscher Internetverband kritisiert Netzsperren im Internet
Der Deutsche Verband der Internetwirtschaft eco hat sich mit deutlichen Worten zu dem vor kurzem in den USA verabschiedeten Anti-Piraterie-Gesetz geäußert. Die deutschen Internetunternehmen kritisierten dabei die Rigorosität des Gesetzes scharf. Allerdings müsse auch die Piraterie, also der systematische Verstoß gegen die Regeln des Urheberrechts von Autoren, Fotografen oder der Film- und Musikindustrie. Das US-amerikanische Gesetz wendet dabei strikte Maßstäbe an und führen in der Folge sogar zu Abschaltungen und der strafrechtlichen Würdigung. Nicht nur in Deutschland wird die neue Regulierung kritisch gesehen, sie wird von vielen Nutzern des World Wide Web als Zensur betrachtet.
"Piraterie muss bekämpft werden, aber dafür dürfen weder Meinungsfreiheit noch Marktwirtschaft geopfert werden. Man muss es immer wieder betonen: Netzsperren sind nicht das äußerste Mittel der Netzpolitik - das wäre verharmlosend. Netzsperren sind in freien Ländern immer und unter allen Umständen falsch, weil sie Missbrauch Tür und Tor öffnen. Das bedroht Wettbewerb und Grundrechte“, kommentierte Oliver Süme, Vorstand für Politik, Recht und Regulierung bei eco. Der Internetverband hat rund 550 Mitglieder und vertritt die Interessen der Unternehmen der Internetwirtschaft.
