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26. 10. 2014
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Hürth: Bezirksregierung widerspricht Medienbericht


21.12.2011 22:39 von:

Schlagwörter: NRW,Bezirksregierung,2011,Dezember,Planungsstopp,Biomasseheizkraftwerk,Stadtwerk

Die Kölner Bezirksregierung hat sich mit einer Stellungnahme gegen den Vorwurf geäußert, für den Planungsstopp des Biomasseheizkraftwerks in Hürth bei Köln verantwortlich zu sein. In einem Medienbericht hatte der Vorstand der Hürther Stadtwerke Dirk Ahrens-Salzsieder der Aufsichtsbehörde genau das vorgeworfen. Der Bürgermeister der Stadt Hürth sowie Vertreter der Stadtwerke haben sich im Beisein einer Vertreterin des Rhein-Erft-Kreises bei der Bezirksregierung Köln Mitte Oktober umfänglich über das Vorgehen im Falle der Errichtung eines Biomasseheizkraftwerkes am Kläranlagenstandort Hürth informiert. Dabei hat die Stadt unter anderem vorgetragen, dass nach ihrer Auffassung ein rechtskräftiger Bebauungsplan für das Areal existiert, erklärten die Verantwortlichen der Landesmittelbehörde.

Die Stadt selbst habe zu entscheiden, ob sie eine Genehmigung zur Errichtung einer solchen Anlage anstrebt. Basis sind die oben genannten Absprachen, das Verfahren orientiert sich an den geltenden Regeln des Bundesimmissionsschutzes (BimSch-Verfahren). Die Bezirksregierung betonte ihrerseits Gesprächsbereitschaft über das weitere Vorgehen. Das Fehlen eines rechtskräftigen Bebauungsplanes würde den derzeitigen Zielen des gültigen Regionalplanes aber entgegen stehen. Deshalb hat die Bezirksregierung im Interesse der Nutzbarmachung regenerativer Energien die Stadt auch auf alternative regionalplanerische Lösungen hingewiesen, hieß es dazu abschließend.







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