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Köln Nachrichten Neu


19.06.2013 17:30

Köln-Lindenthal: Schwerer Unfall an der Haltestelle Melaten

Die Stadtbahn-Haltestelle „Melaten“ ist bekannt dafür, dass hier die Schülerinnen und Schüler von...

Kat: Polizeimeldungen
19.06.2013 15:45

Neuer Weihbischof für Pastoralbezirk Süd in Köln

Monsignore Ansgar Puff wird neuer Weihbischof im Kölner Erzbistum. Der frühere Personalchef des...

Kat: Neues aus Köln
19.06.2013 15:30

Bürgerzentren laden zum Familienspektakel

Gemeinsam haben sie – zumindest vorerst – die größten Sparmaßnahmen der Stadt und drohende...

Kat: Veranstaltungen
19.06.2013 15:00

RTL „hilft Kindern“ mit mehr als einer Million Euro

Der Kölner Privatsender RTL hat mehr als eine Million Euro für den guten Zweck eingesammelt. Wie...

Kat: Spenden
19.06.2013 14:45

Kölner Lebensretter wäre fast gestorben

Dramatische Szenen am gestrigen Dienstagabend am Rhein. Ein etwa zehn Jahre alter Junge ist in...

Kat: Polizeimeldungen
19.06.2013 14:00

Coli-Bakterien: Naturbadeteich im Lentpark gesperrt

In den Kölner Freibädern herrschte am gestrigen Dienstag großer Andrang. Bis in die frühen...

Kat: Neues aus Köln
19.06.2013 13:30

Ferienspaß für Kinder, die im Sommer zu Hause bleiben

Mal lernen, wie man Pizza backt. Sich die klassische Technik des 10-Finger-Schreibens aneignen,...

Kat: Veranstaltungen
19.06.2013 13:15

Köln-Müngersdorf: Radfahrerin stürzt Berührung mit geöffneter Fahrertür

Eine 36-jährige Radfahrerin ist im Kölner Westen am gestrigen Dienstagmorgen Opfer einer...

Kat: Polizeimeldungen
19.06.2013 13:00

Philipp Poisel verzaubert Köln

Sengende Hitze und drückende Luft konnten der Stimmung gestern Abend (18. Juni) im ausverkauften...

Kat: Musik
19.06.2013 12:00

Kölner Staatsanwaltschaft will Kebekus-Video prüfen

Die Kölner Comedian Carolin Kebekus ist bekannt für ihren bodenständigen Humor. Die gebürtige...

Kat: Köpfe
19.06.2013 11:30

Erfolgreiches Drei-Nationenturnier im Rollstuhlbasketball in Köln

Das Drei-Nationenturnier ging am gestrigen Sonntag nach drei Spieltagen und insgesamt sechs...

Kat: Basketball
19.06.2013 11:00

NRW-Bauproduktion sinkt im April um vier Prozent

Die Produktionsleistung des nordrhein-westfälischen Bauhauptgewerbes ist im Berichtsmonat April...

Kat: Branchen
19.06.2013 09:30

Vorbereitung auf ein Auslandsstudium

Die europaweite Durchlässigkeit von Studienbedingungen und -abschlüssen ermöglicht es, Teile...

Kat: Hochschule
19.06.2013 09:00

c/o pop startet gestrafft ins Jubiläumsjahr

Als die Initiatoren Norbert Oberhaus und Ralph Christoph im Jahr 2004 nach dem Ende der...

Kat: Veranstaltungen
19.06.2013 08:30

Hirschhausen bekommt mehr Zeit

Der Comedian und Showmaster Eckhart von Hirschhausen hat sich inzwischen im Abendprogramm der ARD...

Kat: Rundfunk
19.06.2013 08:15

Land NRW baut Studienkapazität für Sonderpädagogen aus

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat auf Kritik an der unausgewogenen Fortentwicklung...

Kat: Hochschule
19.06.2013 08:00

Köln erhält eine neue Großveranstaltung

Die Auszeichnung mit dem Radiopreis „Das Goldene Mikrofon“ für kreative Radiowerbung wird am 24....

Kat: Ehrungen
18.06.2013 21:00

Behinderte protestieren gegen Stellenstreichung

Kölns Behinderte fürchten, durch die Sparpläne der Stadt wieder ins Abseits gedrängt zu werden....

Kat: Integration
18.06.2013 20:00

Ströer will Online-Aktivitäten ausweiten

Der Kölner Medienkonzern Ströer Media AG hat eine strategische Entscheidung getroffen. Wie das...

Kat: Unternehmen
18.06.2013 19:30

1. FC Köln: Christian Clemens geht zu Schalke 04

Der Kölner U21-Nationalspieler und Leistungsträger der vergangenen Zweitligasaison Christian...

Kat: Fußball
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19. 06. 2013
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Deutsche Verleger begrüßen Bundesratsbeschluss
23.03.2013
Schlagwörter:Bundestag,Leistungsschutzrecht,Verlage,BVDZ,VDZ,Kritik,Internetwirtschaft

Am gestrigen Freitag beschloss der Deutsche Bundestag in seiner entscheidenden dritten Lesung das neue Leistungsschutzrecht. Dieser Entschluss war in der Öffentlichkeit bis zuletzt heftig diskutiert worden und er wird nach...[ weiterlesen ]
Kommentar zum neuen Leistungsschutzrecht
23.03.2013
Schlagwörter:Leistungsschutzrecht,Innovation,Beschluss,Bundestag,2013,Google

Nein, das neue Leistungsschutzrecht ist kein Gewinn. Es ist der verzweifelte Versuch deutscher Verleger ein letztes Süppchen zu kochen, um dem drohenden Wind des internationalen Wettbewerbs eine deutsche Sonderlösung entgegen...[ weiterlesen ]
Städtetag kommentiert Statistikzahlen zu Kommunalfinanzen
23.03.2013
Schlagwörter:Städtetag,Stärkungspakt Stadtfinanzen,Kommentar,Bundesstatistik,Kommunalfinanzen

Das Statistische Bundesamt hatte am gestrigen Freitag aktuelle Zahlen zur Situation der Kommunalfinanzen veröffentlicht. Das dort gezeichnete, vorsichtig optimistische Bild, trifft allerdings nicht auf alle Kommunen zu, wie die...[ weiterlesen ]
Bezirksregierung Münster billigt Haushaltsplan von Gladbeck
22.03.2013
Schlagwörter:Gladbeck,Bezirksregierung,Münster,Genehmigung,Haushalt,Stärkungspakt,Stadtfinanz

Im Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Münster liegen einige Kommunen, die auch beim „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ mitmachen. Am heutigen Freitag hat die Kommunalaufsichtsbehörde in Münster den Haushaltssanierungsplan...[ weiterlesen ]
„Mehr Demokratie“: Stadt Zülpich beeinflusst Bürgerbegehren
22.03.2013
Schlagwörter:Mehr Demokratie,Kritik,Zülpich,Bürgerbegehren,Verhinderung,Kosten

Der Verein „Mehr Demokratie“ wirft der Stadtverwaltung von Zülpich vor, potenzielle Unterstützer eines Bürgerbegehrens von ihrer Unterschrift abzuhalten. Sie habe unzulässigerweise die Schätzung der Folgekosten mit...[ weiterlesen ]
Mehrheit der Länderminister befürwortet doppelte Staatsbürgerschaft
21.03.2013
Schlagwörter:Integrationsminister,Dresden,Konferenz,Staatsbürgerschaftsrecht,Mehrheit

Auf ihrer heutigen Zusammenkunft in Dresden haben die für Integration zuständigen Landesminister mit qualifizierter Mehrheit die bisher geltende Optionspflicht abgelehnt. Mit der Einräumung einer doppelten Staatsbürgerschaft...[ weiterlesen ]
NRW-Landesregierung regelt Kommunalwahltermine neu
21.03.2013
Schlagwörter:Kommunalwahl,Gesetz,Landtag,Jäger,Synchonisierung,Wahltermine

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Kommunalwahltermin neu sortiert. Die ab dem kommenden Jahr einsetzende Trennung der Wahlen zu Stadtrat und Bezirksvertretungen auf der einen und der des Oberbürgermeisters auf...[ weiterlesen ]
NRW: 877 Kinder unter 14 wurden Opfer von verurteilten Gewalttätern
21.03.2013
Schlagwörter:CBS,Cologne Business School,Informationstag,Hardefuststraße,Campus

Das nordrhein-westfälische Landestatistik für Information und Technik IT.NRW hat am heutigen Donnerstag eine traurige Statistik herausgebracht. Demnach wurden im Jahr 2011 877 Kinder unter 14 Jahren Opfer von verurteilten...[ weiterlesen ]
Essen: OB kündigt Ablehnung des Bürgerbegehrens an
21.03.2013
Schlagwörter:Essen,Bürgerbegehren,Ratssitzung,Oberbürgermeister,Paß,Ablehnung,Kritik

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) hat auf der gestrigen Sitzung des Stadtrats angekündigt, dass er das Bürgerbegehren „kulturgutEssen“ für unzulässig erklären will. Das berichtete am Tag danach die Initiative Mehr...[ weiterlesen ]
Harter Schlagabtausch zur dritten Lesung des Haushalts 2013
20.03.2013
Schlagwörter:Landeshaushalt,Landtag,Lesung,Opposition,Kritik,Ministerpräsidentin,Defizit

Das Land Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Mittwoch den vorliegenden Haushaltsentwurf der rot-grünen Regierungsmehrheit mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. Der Haushalt sieht sowohl Rekordeinnahmen wie auch...[ weiterlesen ]
Landesregierung fordern mehr Geschlechtergerechtigkeit
20.03.2013
Schlagwörter:Equal Pay Day,Minister,NRW-Landesregierung,Schneider,Steffens,Gleichbehandlung

Am morgigen Donnerstag findet in zahlreichen Ländern der Welt der so genannte „Equal Pay Day“ statt. Bis Ende März müssen Frauen im statistischen Durchschnitt betrachtet arbeiten, bis sie das gleiche Geld verdienen wie ihre...[ weiterlesen ]
NRW-Kommunen erhalten 2,8 Prozent mehr Geld vom Land
20.03.2013
Schlagwörter:Köln-Zollstock,Straßenbauarbeiten,Baustelle,Fahrbahndecke,Sanierung,Osterferien

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte am heutigen Mittwoch wichtige Entscheidungen auf der Agenda. Neben der dritten und entscheidenden Lesung für den Haushalt 2013 verabschiedeten die Abgeordneten auch die Novelle des...[ weiterlesen ]
NRW: Millionen Euros zur Suchteindämmung
19.03.2013
Schlagwörter:Landesgesundheitsministerin,Steffens,Grüne,Offensive,Alkohol,Komasaufen

In Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr erneut rund 4000 Kinder landesweit nach massivem Alkoholmissbrauch in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Trotz vielfältiger lokaler Initiativen und anderer Maßnahmen ist die...[ weiterlesen ]
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen nach Salafisten-Anschlag
18.03.2013
Schlagwörter:pro NRW,Salafisten,Attentat,Staatsschutz,Generalbundesanwalt

Am heutigen Montagnachmittag meldete der Generalbundesanwalt, dass seine Behörde ab sofort die Ermittlungen zum geplanten und von Mitarbeitern des Staatsschutzes der Polizei vereitelten Attentat auf den Chef der rechtsextremen...[ weiterlesen ]
NRW-Arbeitsminister macht weiter Front gegen Niedriglöhne bei Minijobs
18.03.2013
Schlagwörter:Minijobs,Gesetzesänderung,Arbeitsmarkt,Begrenzung,Mindestlohn

Die Minijobs will die SPD nicht abschaffen, aber die großflächige Verbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse wolle man beschränken. Wie Landesarbeitsminister Guntram Schneider am heutigen Montag bekannt gab, verdient derzeit...[ weiterlesen ]
Herdecke: Schulbürgerentscheid scheitert am notwendigen Quorum
18.03.2013
Schlagwörter:NRW,Mehr Demokratie,Bürgerentscheid,Herdecke,Modellschule,Quorum,Kritik

20 Prozent der stimmberechtigten Wahlbürgerinnen und Wahlbürger von Herdecke waren am gestrigen Sonntag zum Urnengang aufgerufen. Es ging um einen Bürgerentscheid gegen die Einführung einer so genannten Modellschule, die zum...[ weiterlesen ]
NRW: 1,6 Prozent weniger Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2012
18.03.2013
Schlagwörter:Landesamt,Statistik,Schwangerschaftsabbrüche,Rückgang,minderjährig

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr 21.866 Schwangerschaftsabbrüche registriert worden. Arztpraxen und Krankenhäuser sind verpflichtet, entsprechende Eingriffe zu melden. Die Zahl...[ weiterlesen ]
Regionalrat hat Beratungsbedarf: Entscheidung für Pumpspeicherkraftwerk verschoben
16.03.2013
Schlagwörter:Pumpspeicherkraftwerk,Regionalrat,Bezirksregierung,SPD,CDU,FDP,Freie Wähler

Der Regionalrat hat in seiner Sitzung am gestrigen Freitag die Entscheidung für ein Pumpspeicherkraftwerk verschoben. Wie die Kölner Bezirksregierung nach der Sitzung meldete, hatten die beiden bürgerlichen Parteien FDP und...[ weiterlesen ]
NRW: Technische Produkte sind Preisbremse im Warenkorb
16.03.2013
Schlagwörter:Verbraucherpreise,NRW,IT.NRW,Technikgeräte,Kraftstoffe,Hausenergie,Warenkorb

Die Verbraucherpreise entwickeln sich derzeit moderat und unterhalb der Zwei-Prozent-Schwelle, ab der die Statistiker und Währungshüter von beschleunigter Geldentwertung sprechen. Allerdings liegt die „gefühlte Inflation“ in...[ weiterlesen ]
NRW: 0,9 Prozent mehr Erwerbstätige im Jahr 2012
15.03.2013
Schlagwörter:Beschäftigte,NRW,2012,Anstieg,Anzahl,Bauwirtschaft,Dienstleistung,Landwirtschaft

Die Zahl der Erwerbstätigen hat sich im Laufe des vergangenen Jahres allen Krisengerüchten und –diskussionen zum Trotz weiterhin positiv entwickelt. Das teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am gestrigen Donnerstag in einer...[ weiterlesen ]
Reformen bei Finanzausgleich und Stärkungspakt gefordert
14.03.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,StGB,Spitzenverband,Finanzen,Kommunen,Verbesserung

Vor rund einem Monat hatte der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) in einer Presseerklärung eine gerechtere Verteilung der Landeszuweisungen an die Kommunen gefordert. Nun hat die Interessenvertretung der kreisangehörigen...[ weiterlesen ]
NRW: Kommunale Spitzenverbände fordern Konzept zur Inklusion
14.03.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,Inklusion,Behinderung,Landesregierung,Schulrecht

In Nordrhein-Westfalen ist es der erklärte Wille der rot-grünen Landesregierung, die Inklusion (gemeint ist der gemeinsame Unterricht von Minderjährigen mit und ohne Behinderung) voranzutreiben. Delegierte des Städte- und...[ weiterlesen ]
NRW: Düsseldorf und Borken haben die glücklichsten Einwohner
13.03.2013
Schlagwörter:Umfrage,1Live,Radiosender,Glücksatlas,Indikatoren,Düsseldorf,Herne,Köln

Der Radiosender Einslive des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hat die Ergebnisse seiner jüngsten Umfrage unter den Zuhörerinnen und Zuhörern in seinem Sendegebiet bekannt gegeben. Konkret ging es um die Frage, ob man mit seinem...[ weiterlesen ]
NRW-Innenminister begrüßt bundesweites Verbot gegen Salafistenvereinigungen
13.03.2013
Schlagwörter:Salafisten,Landesinnenminister,Jäger,Durchsuchung,Radikale,Muslime,Verbot

Die den Salafisten zugeordneten Vereinigungen "an-Nussrah", "DawaFFM" und "Islamische Audios" sind seit dem heutigen Mittwoch verboten. Der nordrhein-westfälische Innenminister, zuständig für Sicherheit und den Kampf gegen...[ weiterlesen ]
NRW: Neue Erhebung zur Zahl „digitaler Außenseiter“
12.03.2013
Schlagwörter:Landesamt,Umfrage,Datenerhebung,Hausbesuche,Landesamt,IT.NRW,Computer,Internet

In Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 18 Prozent der Haushalte keine Computer besessen, ein Fünftel verfügten dabei über keinen eigenen Internetanschluss. Nun will das Statistische Landesamt IT.NRW herausfinden, ob...[ weiterlesen ]
Auch Düsseldorf hat jetzt einen „Kölner Dom“ - bis Sonntag
11.03.2013
Schlagwörter:Kölner Dom,WDR-Funkhaus,Düsseldorf,Bastelwettbewerb,Bramigk

Die Überschrift mag auf den ersten Anschein verwirren, aber allen Kölnern sei gesagt: Der richtige Dom bleibt weiterhin das Wahrzeichen der Millionenmetropole am Rhein. Aber auch in der Landeshauptstadt steht ein Dom, wie der...[ weiterlesen ]
NRW-Innenminister meldet Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung
11.03.2013
Schlagwörter:Landesinnenminister,Polizeistatistik,2012,Kriminalität,Einbruch,Schwarzfahren

Licht und Schatten, so stellt sich die polizeiliche Gesamtstatistik im Jahr 2012 in NRW dar. Der zuständige Landesinnenminister Ralf Jäger stellte am heutigen Montag, parallel zu den Kreispolizeibehörden in separaten...[ weiterlesen ]
NRW: Zahl der Gewerbeanmeldungen geht 2012 deutlich zurück
11.03.2013
Schlagwörter:NRW,Gewerbeanmeldungen,Landesamt,Rückgang,2012,Absichtserklärung

Im vergangenen Jahr wurden bei den kommunalen Behörden landesweit 156.407 Gewerbeanmeldungen registriert. Das teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Montag in einer Presseerklärung mit. Was nach viel klingt, ist...[ weiterlesen ]
Aachen: Mehrheit lehnt „Campusbahn“ ab
10.03.2013
Schlagwörter:Aachen,Ratsbürgerentscheid,Campusbahn,Premiere,Ablehnung,Gegener,Ratsmehrheit

In einem Ratsbürgerentscheid haben sich die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen mehrheitlich gegen die von der Stadt geplante „Campusbahn“ ausgesprochen. Fast zwei Drittel der abgegebenen Stimmen sprachen...[ weiterlesen ]
NRW-Umweltminister besucht „Ort der Energiezukunft“
09.03.2013
Schlagwörter:Willich,Besuch,Umweltminister,Remmel,Grüne,2013,Tour,Energiewende

Die „Energiewende“ ist bereits in vollem Gange. Nordrhein-Westfalen sieht sich trotz seines hohen Anteils der Kohle an der Erzeugung von Strom als Vorreiter in Sachen alternative Energien. Damit die aussichtsreichen Ansätze zum...[ weiterlesen ]
Bezirksregierung schließt Flurbereinigung erfolgreich ab
09.03.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung,Köln,Flurbereinigung,Hochwasserschutz,Langeler Bogen,Abschluss

Die Kölner Bezirksregierung hat am gestrigen Freitag die erfolgreiche Beendigung des Flurbereinigungsverfahrens am Langeler Bogen zwischen den beiden rheinischen Metropolen Köln und Bonn verkündet. Maßnahmen zum...[ weiterlesen ]
Bottrop: Bezirksregierung genehmigt Haushaltssanierungsplan für 2013
08.03.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung Münster,Bottrop,Haushaltssanierung,Stärkungspakt

Die Bezirksregierung Münster hat am heutigen Freitag den Haushalt der Stadt Bottrop genehmigt. Die Ruhrgebietskommune gehört zu den Städten und Gemeinden, die im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen mithilfe von...[ weiterlesen ]
Düsseldorf und Duisburg wollen „Opernehe“ fortsetzen
08.03.2013
Schlagwörter:Düsseldorf,Duisburg,Oper,Theater,Zusammenarbeit,Fortsetzung,Stadtrat

Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein haben am heutigen Freitag die institutionalisierte Zusammenarbeit der beiden Kulturbetriebe in Düsseldorf und Duisburg empfohlen. In ihren...[ weiterlesen ]
Landeswissenschaftsministerin empfängt EU-Forschungskommissarin
08.03.2013
Schlagwörter:Svenja Schulze,Landeswissenschaftsministerin,Ausstellung,Flughafen,EU-Kommissar

Die amtierende EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn war am gestrigen Donnerstag zu Gast in Düsseldorf. Empfangen wurde sie dabei auch von der nordrhein-westfälischen Landeswissenschaftsministerin Svenja Schulze, bevor...[ weiterlesen ]
Bonn: Politik und Bürgerschaft diskutierten über Beteiligungsmodelle für Bäder
08.03.2013
Schlagwörter:Bonn,Bäderlandschaft,Beteiligungsmodell,Erhalt,Veränderung,Schließung,Stadtrat

Die kommunalen Bäder kosten die Stadtkämmerer in den Städten und Gemeinden viel Geld, in der Regel sind solche Bäderbetriebe auf Zuschüsse aus der Stadtkasse angewiesen, weil die Einnahmen nicht ausreichen, um die Kosten von...[ weiterlesen ]
Landesarbeitsminister will gute und faire Arbeitsbedingungen für Frauen
08.03.2013
Schlagwörter:Arbeitsminister,Frauentag,Arbeitsbedingung,Mindestlohn,Minijobs,Frauen

Am heutigen Freitag findet nicht nur in NRW der Internationale Frauentag statt. Hier wie auch in vielen anderen Ländern werden Frauen im Berufsleben weiterhin mehr oder weniger diskriminiert. Darauf verwies auch das...[ weiterlesen ]
Städtkämmerer treffen sich in Münster
08.03.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung Münster,Haushaltssanierung,Stärkung,Emscher-Lippe,Treffen

In Münster haben sich am gestrigen Donnerstag die Stadtkämmerinnen und Stadtkämmerer der so genannten „Stärkungspakt-Kommunen“ aus dem Regierungsbezirk zu einer Zusammenkunft getroffen. Ziel war eine Debatte über die Umsetzung...[ weiterlesen ]
Essen: Wärmebildflüge sollen Gebäudesubstanz kontrollieren
08.03.2013
Schlagwörter:Essen,Thermografie,Flüge,Eurosense,RWE,Luftbilder,Energiebilanz

In der Ruhgebietskommune Essen will die Stadtverwaltung zusammen mit dem hier ansässigen Energiekonzern RWE mit einer thermografischen Untersuchung der Gebäude in der Stadt beginnen. Damit sollen die Gebäude identifiziert...[ weiterlesen ]
Pro NRW: Rechtsextreme Splitterpartei statt "Bürgerbewegung"
07.03.2013
Schlagwörter:NRW-Innenminister,Ralf Jäger,Rechtsextreme,pro NRW,pro Köln,Verfassungsschutz

Wer den Namen „Bürgerbewegung pro Köln“ oder „Bürgerbewegung pro NRW“ das erste Mal hört, wird an der Wortkombination nichts Schlechtes finden können. Die dahinter stehende Partei steht allerdings seit Jahren im Verdacht, die...[ weiterlesen ]
Landesstatistiker starten Befragung von Agrarbetrieben
07.03.2013
Schlagwörter:Agrarerhebung,Landesamt,Betriebe,Auskunft,Statistik,Datenschutz

In den kommenden Wochen werden für die Bestandsaufnahme „Agrarstrukturerhebung 2013“ rund 9000 Agrarbetriebe befragt. Das Landesamt hatte die Betriebe nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Die Stichprobe umfasst damit rund jeden...[ weiterlesen ]
NRW: Novelle des Polizeigesetzes auf den Weg gebracht
05.03.2013
Schlagwörter:Polizeigesetz,NRW,Kabinett,Entwurf,Beschluss,Videoüberwachung,Jäger

Mit einem Kabinettsentwurf hat die rot-grüne Landesregierung am heutigen Dienstag das Gesetzgebungsverfahren für ein überarbeitetes Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. Damit sollen die rechtlichen...[ weiterlesen ]
Landesarbeitsminister eröffnet Ausstellung zu Kinderarbeit
05.03.2013
Schlagwörter:Landesarbeitsminister,Schneider,Wanderausstellung,Kinderarbeit,Skandal

Am gestrigen Montag hat NRW-Landesarbeitsminister Guntram Schneider in Dortmund eine Ausstellung eröffnet. Der SPD-Politiker zeigte sich dabei geradezu empört über die gezeigten Inhalte. Denn das Thema der Wandelausstellung...[ weiterlesen ]
NRW-Initiative fordert mehr Bürgerkompetenz in Steuerfragen
04.03.2013
Schlagwörter:Mehr Demokratie,Initiative,Bürgerbeteiligung,Volksbegehren,Schweiz,Finanzfragen

In der Schweiz gab es am vergangenen Wochenende so etwas wie einen Dammbruch. Das zumindest macht die heutigen Presseerklärung der Initiative „Mehr Demokratie e.V.“ deutlich. Darin wiederholt der Verein seine bereits vor...[ weiterlesen ]
Städte und Gemeinden legen Konzept für Energiewende vor
02.03.2013
Schlagwörter:Energiewende,Städte- und Gemeindebund,Städtetag,EU,VKU,Vorschlag,Appell

Am gestrigen Freitag haben der Städte- und Gemeindebund (StGB) und der Deutsche Städtetag ein eigenes Konzept für die bevorstehende Energiewende gefordert. Inhaltlich schließen sich die Verfasser der beiden kommunalen...[ weiterlesen ]
VKU fordert Subsidiaritätsprinzip für Wasserwirtschaft
02.03.2013
Schlagwörter:VKU,Bundesrat,Dienstleistungsrichtlinie,Wasserversorgung,EU,Kommissar,Protest

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich in die Debatte um die geplante neue Dienstleistungskonzessionsrichtlinie eingeschaltet, die derzeit im Bundesrat diskutiert wird. Am gestrigen Freitag stand das Thema auf der...[ weiterlesen ]
Deutscher Städtetag fordert strengere Abgasnormen
01.03.2013
Schlagwörter:Städtetag,EU-Kommission,Kritik,Umweltzone,Abgasnorm,Ude,München,OB

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, hat am heutigen Freiag die Kritik der EU-Kommission an der mangelhaften Umsetzung der EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung seinerseits kommentiert....[ weiterlesen ]
U3-Ausbau: Städte- und Gemeindebund erhöht Druck auf NRW-Landesregierung
01.03.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,Kritik,Landesregierung,Verantwortung,U3-Ausbau,Kita

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB) hat mit seiner heutigen Stellungnahme den Druck auf die nordrhein-westfälische Landesregierung erhöht. Auch sie stehe in der Verantwortung für die Umsetzung einer...[ weiterlesen ]
Polizei geht auch im Norden NRWs auf Einbrecherjagd
01.03.2013
Schlagwörter:Razzia,Einbrecherbande,Großaufgebot,Münsterland,Ostwestfalen,Niedersachsen

Insgesamt 128 festgenommene Personen. Das ist die Bilanz eines Großeinsatzes von verschiedenen Kreispolizeibehörden, der am heutigen Freitagmorgen mit einem Großaufgebot von rund 2600 Polizeibeamten im Münsterland und in...[ weiterlesen ]
Düsseldorf: 150.000 Euro für die Spielplatzinfrastruktur
28.02.2013
Schlagwörter:Düsseldorf,Spielplätze,Investition,150.000 Euro,Sanierung,Spielgeräte

Die Stadt Düsseldorf investiert in seine Spielplätze. Wie die Stadtverwaltung in dieser Woche bekannt gab, hat die Stadtverwaltung gleich zwei Spielplätze umfassend sanieren lassen. Die Gesamtkosten für die Sanierungen an der...[ weiterlesen ]
NRW: Inflation bleibt weiter auf moderatem Niveau
28.02.2013
Schlagwörter:Inflation,Februar 2013,Anstieg,Verbraucherpreise,Schnittblumen,Strompreis

Die Preise im bevölkerungsreichsten Bundesland sind auch im Monat Februar weitgehend stabil geblieben. Wie das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Donnerstag bekannt gab, ging die Jahresteuerung mit 1,6 Prozent gegenüber...[ weiterlesen ]
Fangewalt in Fußballstadien: Städtetag fordert mehr Engagement der Vereine
27.02.2013
Schlagwörter:Städtetag,Fankultur,Gewalt,Fußballstadien,Prävention,Forderung,Vereine

Schon seit Jahren streiten sich die Fußball-Club im bezahlten Profi-Fußball mit den Ländern und dem Bund über eine angemessene Aufteilung der durch Fanausschreitungen entstehenden Kosten. Unlängst hatte in Köln sich eine Gruppe...[ weiterlesen ]
Kurzfristig Hilfe gegen Schlaglöcher gefordert
27.02.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,Spitzenverband,Straßenschäden,Sanierung,Zuschuss,Bund

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB) hat am gestrigen Dienstag seine Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung bei der Instandsetzung der Verehrsinfrastruktur wiederholt. Zwar ist die Frostperiode des...[ weiterlesen ]
NRW-Haushalt 2014: Konsolidierung kommt nur langsam voran
26.02.2013
Schlagwörter:NRW,Landesregierung,Kabinett,Haushaltsentwurf,2014,Neuverschuldung,WestLB

Die rot-grüne Landesregierung hat auf ihrer Kabinettssitzung am heutigen Dienstag neue Eckdaten für die weitere Haushaltsplanung beschlossen. Demnach soll die Neuverschuldung im Haushaltsjahr 2014 auf 2,4 Milliarden Euro...[ weiterlesen ]
Städte- und Gemeindebund NRW: Kommunaler Finanzausgleich ist nicht gerecht
26.02.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,GFG,Verfassungsklage,Ungerechtigkeit,Schneider

Der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB) hat am heutigen Dienstag auf die seiner Meinung nach fehlende Verteilungsgerechtigkeit beim kommunalen Finanzausgleich hingewiesen. Die Finanzierung der Kommunen müsse „aufgabengerecht“...[ weiterlesen ]
Bezirksregierung will Zwischenbericht zur Shell-Leckage im März vorstellen
25.02.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung,Shell-Leckage,Zwischenbericht,Informationsgespräch,Kerosin

Der Vorfall ist nun rund ein Jahr her. Damals schlug eine unterirdische Kerosinleitung leck, rund eine Million Liter des hochentzündlichen Flugbenzins traten ins Erdreich aus. Noch ist dieses Flugbenzin nicht komplett...[ weiterlesen ]
Städtetag schlägt Alarm: Rechtsanspruch kann nicht überall gewährleistet werden
25.02.2013
Schlagwörter:Dr. Stephan Articus,Städtetag,Warnung,U3-Betreuung,Rechtsanspruch,Ausbau

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, hat sich erneut mit einem Statement an die Öffentlichkeit gewandt. Der Kommunale Spitzenverband befürchtet, dass der am 1. August 2013 in Kraft tretende...[ weiterlesen ]
Bochum: Falsches Material für Kanalbau
23.02.2013
Schlagwörter:Bochum,Granulat,Schwermetalle,Belastung,Untergrund,Kanalbau,Lieferant,Stadtbau

In Bochum hat ein Zulieferer der Stadt Bochum das falsche Material für einen Kanaluntergrund geliefert. Das berichtete am gestrigen Freitag das städtische Presseamt der Stadt Bochum. Demnach hatte ein externer Gutachter...[ weiterlesen ]
NRW-Landesregierung veröffentlicht weitere Testergebnisse
23.02.2013
Schlagwörter:Landesverbraucherminister,Pferdefleisch-Skandal,Proben,Ergebnisse,Schwein,Rind

27 Mal haben in den vergangenen Tagen Lebensmittelkontrolleure Spuren von Pferdefleisch in Fertiggerichten entdeckt, die dort nicht als Inhaltsstoffe deklariert waren. Nach insgesamt 212 ausgewerteten Proben gab das...[ weiterlesen ]
Bonner Doppelhaushalt 2013/2014: „Hart am Wind“
23.02.2013
Schlagwörter:Bonn,Haushalt,Doppelhaushalt,2013/2014,Sander,Kämmerer,Genehmigung

Wer segelt oder surft, wird mit dem Begriff „hart am Wind segeln“ etwas anfangen können. Bei dieser Art der Fortbewegung ist das Tempo eher gering, dafür aber gewinnt man Raum, weil man dem Wind ein klein wenig Wegstrecke...[ weiterlesen ]
200 Gäste diskutieren über „Fortschritt NRW“
22.02.2013
Schlagwörter:Schulze,Wissenschaftsministerin,Dialog,Fortschritt NRW,Düsseldorf

Die nordrhein-westfälische Hochschulministerin Svenja Schulze hatte geladen, rund 200 Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Forschung waren in die Landeshauptstadt gekommen. Ihr gemeinsames Ziel war es, die zukünftige...[ weiterlesen ]
Deutscher Städtetag begrüßt Signale aus Brüssel
22.02.2013
Schlagwörter:Wasserversorgung,Daseinsvorsorge,EU,Barnier,EU-Parlament,Kommunalwirtschaft

Der Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier hat sich am gestrigen Donnerstag in einer Grundsatzrede zur Vergabe von Wasserkonzessionen geäußert. Das Signal des Wettbewerbshüters aus der Brüsseler EU-Exekutive wurde dabei vom...[ weiterlesen ]
Ruhe vor dem Sturm?: Landesregierung lobt Bundestagsbeschluss
22.02.2013
Schlagwörter:Schulausflug,Bildungs- und Teilhabepaket,Auszahlungsregelung,Bundestag,Beschluss

Es gehört wohl eher zu den Ausnahmen im Wahljahr 2013, dass ausgerechnet eine rot-grüne Landesregierung zum Lob an die schwarz-gelbe Bundesregierung ansetzt. So geschehen am heutigen Freitag in einer Presseerklärung des...[ weiterlesen ]
St. Augustin-Meindorf: Am Siegufer werden Bäume gefällt
22.02.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung,Siegufer,St. Augustin,Ersatzpflanzung,Fällung,Trampelpfad

In der kommenden Woche beginnen am linken Siegufer in Höhe der Ortschaft St. Augustin-Meindorf Baumpflegearbeiten. Das teilte die Kölner Bezirksregierung am heutigen Freitag in einer Presseerklärung mit. Die Baumpflegearbeiten...[ weiterlesen ]
NRW:Rückgang bei Unfalltoten stärker als im Bundesdurchschnitt
22.02.2013
Schlagwörter:Landesinnenminister,Verkehrsminister,Rückgang,Verkehrstote,Sicherheit,Strategie

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verkehrstoten im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen stärker zurückgegangen als im Durchschnitt des Gesamtstaates. Darauf wiesen am heutigen Freitag die beiden Minister für...[ weiterlesen ]
„Crash Kurs NRW“: Bereits 100.000 nahmen teil
21.02.2013
Schlagwörter:NRW,Crash-Kurs NRW,Prävention,Fahranfänger,Verkehrsunfälle,Kursbuch,Unterricht

Vor zwei Jahren startete die nordrhein-westfälische Landesregierung ihr Präventionsprogramm „Crash Kurs NRW – Realität erfahren, echt hart“- Zielgruppe waren jüngere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer mit Führerschein. Sie...[ weiterlesen ]
Landesregierung startet Wohnraumförderprogramm 2013
21.02.2013
Schlagwörter:Wohnraumförderung,Landesbauminister,Groschek,Darlehgen,Rückgang,Studentenwohnen

Die rot-grüne Landesregierung stellt in diesem Haushaltsjahr insgesamt 800 Millionen Euro zur so genannten Wohnraumförderung bereit. Damit soll neben dem Bau neuer Wohnungen auch die Sanierung im Bestand und neue Wohnungen für...[ weiterlesen ]
Internationaler Tag der Muttersprache in der Bezirksregierung
21.02.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung,Muttersprache,Tag,Veranstaltung,Gäste,Unterricht,Schule

In der Kölner Bezirksregierung an der Zeughausstraße fand am gestrigen Donnerstag eine Veranstaltung zum „Internationalen Tag der Muttersprache“ statt. Zusammen mit rund 150 geladenen Gästen beging die Landesmittelbehörde den...[ weiterlesen ]
NRW: Landesarbeitsminister will mehr „faire Arbeit“
21.02.2013
Schlagwörter:Landesarbeitsminister,Schneider,Fairness,Diskussion,Initiative,Bundesrat

Der nordrhein-westfälische Landesarbeitsminister Guntram Schneider hat am gestrigen Mittwoch eine weitere Landesinitiative gestartet. „Wir machen NRW zum Land der fairen Arbeit“, lautet das Motto, das sich der vormalige...[ weiterlesen ]
NRW: Landesverbraucherministerium geht in die Info-Offensive
20.02.2013
Schlagwörter:Landesumweltminister,Monitoring,Pferdefleisch-Skandal,Remmel,Fertiggerichte

Immer mehr Details eines europaweiten Eklat um nicht oder falsch deklarierte Fertiggerichte gelangen derzeit an das Licht der Öffentlichkeit. Auch wenn es bislang keine konkreten Hinweise auf eine Gesundheitsgefahr der...[ weiterlesen ]
Kölner Prüfkonzern weist auf Nachrüstpflicht hin
20.02.2013
Schlagwörter:Rauchmelder,Gesetz,NRW,Landtag,TÜV Rheinland,Prüfsiegel,Einbau

Im vergangenen Jahr hat der nordrhein-westfälische Landtag eine gesetzliche Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern angekündigt, im April dieses Jahres wird der Landtag in Düsseldorf darüber abschließend beraten. Experten gehen...[ weiterlesen ]
NRW: Inflation schwächt sich im Januar 2013 wieder ab
20.02.2013
Schlagwörter:Inflation,Jahresteuerung,IT.NRW,Strompreise,Anstieg,EEG-Umlage,Sondereffekt

Die jährliche Geldentwertung ist im Monat Januar 2013 im bevölkerungsreichsten Bundesland wieder deutlich zurückgegangen. Nachdem der Verbraucherpreisindex zum Jahresausklang 2012 nach fünf Monaten wieder die Zwei-Prozent-Marke...[ weiterlesen ]
NRW: Gästezahlen im Jahr 2012 auf Rekordniveau
20.02.2013
Schlagwörter:Übernachtungen,Tourismus,Gästezahlen,2012,Köln,Rhein-Erft-Kreis,Düsseldorf

Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen ist auch ein beliebtes Reiseland. Das jedenfalls legen die Gästezahlen für das Jahr 2012 nahe, die das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Mittwoch veröffentlicht...[ weiterlesen ]
Personalwechsel im Landesumweltministerium
20.02.2013
Schlagwörter:Landesumweltministerium,Paschedag,Knitsch,Remmel,Düsseldorf,Niedersachen,Wechsel

In der Führungsebene des Landesumweltministeriums hat es einen Personalwechsel gegeben. Wie die Pressestelle des Ministeriums am gestrigen Dienstag bestätigte, wird Peter Knitsch neuer Staatssekretär im Düsseldorfer...[ weiterlesen ]
NRW-Verfassungsschutz will Pionier sein
19.02.2013
Schlagwörter:Verfassungsschutz,Landesinnenminister,Jäger,2013,Reform,Landesregierung,Entwurf

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat am heutigen Dienstag die Grundkonstanten des neu aufgestellten Landesverfassungsschutzes vorgestellt. Damit wolle man bundesweit eine Vorreiterrolle spielen, betonte das...[ weiterlesen ]
Stärkungspakt Stadtfinanzen: Recklinghauser Haushalt ist genehmigt
19.02.2013
Schlagwörter:Bezirksregierung Münster,Haushalt,Recklinghausen,Stärkungspakt

Die Ruhrgebietskommune Recklinghausen gehört zu den teilnehmenden Kommunen am Stärkungspaktes Stadtfinanzen der rot-grünen Landesregierung. Die Verantwortlichen haben nun einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einer...[ weiterlesen ]
Spitzenverbände fordern Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
19.02.2013
Schlagwörter:Kommunaler Finanzausgleich,Städte- und Gemeindebund,2013,Reform,Finanzausgleich

Der Finanzausgleich hat eine wesentliche Aufgabe. Er soll die Lebensbedingungen verschiedener Regionen und Gebietskörperschaften so angleichen, dass alle Standorte gleiche Startvoraussetzungen haben. Doch wie beim...[ weiterlesen ]
Leverkusen: Brückenbauwerk muss verstärkt werden
18.02.2013
Schlagwörter:Landesbauministerium,Brücke,Leverkusen,Verstärkung,Engpass,Fortsetzung,Bauwerk

Die Kölner Verkehrspolitiker werden mit großer Spannung und Erwartung auf die Ergebnisse der Untersuchungen des Landesbetriebs Straßen.NRW gewartet haben. Deren Experten hatten die Autobahnbrücke bei Leverkusen intensiv unter...[ weiterlesen ]
NRW: Millionengewinner kommt aus dem Siegerland
18.02.2013
Schlagwörter:Westlotto,Hauptgewinner,Millionär,2013,Spiel 77,Rekord

Ein Lottospieler aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein darf sich seit dem vergangenen Wochenende als Millionär fühlen. Wie die staatliche Lotteriegesellschaft Westlotto am heutigen Montag bestätigte, erhielt der unbekannte Gewinner...[ weiterlesen ]
Städte- und Gemeindeverband fordert „Lkw-Schlagloch-Gebühr“
16.02.2013
Schlagwörter:Städte- und Gemeindebund,Lkw,Schlaglochgebühr,Einführung,Forderung,Finanzierung

Angesichts der Straßenschäden in vielen Kommunen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) eine „Schlagloch-Gebühr“ für Lastwagen gefordert. „Ein Lkw belastet die Straßen pro Jahr so viel wie etwa 10.000 Pkw“, sagte der...[ weiterlesen ]
NRW-Gesundheitsministerin begrüßt Klarstellung der Kirche
15.02.2013
Schlagwörter:Krankenhausskandal,Katholische Kirche,2013,Zusage,Steffens,Behandlung

Nach dem Skandal um die Nicht-Behandlung einer vergewaltigten Frau Mitte Dezember vergangenen Jahres hatte es eine erneute Debatte um die Selbstorganisation von Glaubensgemeinschaften in Deutschland gegeben. Nicht wenige...[ weiterlesen ]
Kommunale Spitzenverbände und ZDF-Intendant sprechen über Rundfunkbeitrag
09.02.2013
Schlagwörter:Städtetag,Spitzenverband,Rundfunkgebühren,Protest,Neuberechnung,Erklärung,2013

Die Kommunalen Spitzenverbände und der ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut haben zum Ende dieser Woche ein Gespräch über die mögliche Ausgestaltung der neuen Rundfunkgebühren für die deutschen Städte und Gemeinden geführt. Dabei...[ weiterlesen ]
Immer mehr Bürger sind überschuldet
09.02.2013
Schlagwörter:Wirtschaftsauskunftei,Bürgel,Überschuldung,Deutschland,NRW,Anstieg

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die die Kreditraten und anderen laufenden Kosten nicht mehr bezahlen können, ist auch im vergangenen Jahr weiter angestiegen. Wie die Hamburger Wirtschaftsauskunftei Bürgel am gestrigen...[ weiterlesen ]
NRW: Inflation frisst Lohnsteigerungen fast vollständig auf
07.02.2013
Schlagwörter:Reallöhne,Anstieg,brutto,netto,Inflation,2012,Landesamt

Die Reallöhne sind im vergangenen Jahr angestiegen. Wie das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Donnerstag bekannt gab, fiel der Reallohnanstieg mit 0,4 Prozent aber nur äußerst moderat aus. Die Löhne stiegen im...[ weiterlesen ]
NRW-Innenminister kündigt verstärkte Kontrollen an Karneval an
07.02.2013
Schlagwörter:Alkoholkontrolle,Karneval,Polizeikontrolle,Landesinnenminister,Jäger

Die Kreispolizeibehörden werden landesweit ihre Kontrollen an den tollen Tagen intensivieren. Das teilte das zuständige Landesinnenministerium am heutigen Donnerstag in einer Presseerklärung mit. Verbunden mit dieser...[ weiterlesen ]
NRW: Ein Viertel aller Beschäftigungsverhältnisse sind „atypisch“
06.02.2013
Schlagwörter:IT.NRW,Landesamt,atypisch,Beschäftigungsverhältnisse

In Nordrhein-Westfalen arbeiten derzeit rund 6,6 Millionen Menschen in abhängigen Beschäftigtenverhältnissen. Rund ein Viertel dieser Stellen, in Zahlen etwa 1,7 Millionen, sind derzeit „atypisch“. Das teilte das Statistische...[ weiterlesen ]
Initiative übt Kritik an strengen Prüfungen für Bürgerbegehren
05.02.2013
Schlagwörter:Mehr Demokratie,Initiative,Bürgerbegehren,Prüfung,Kommunen,ungültig

Nordrhein-Westfalen liegt im bundesweiten Ranking in Sachen direktrer Demokratie eher im hinteren Drittel. Daran hat sich auch und trotz jüngster gesetzlicher Anpassungen nichts geändert. Wie die Initiative „Mehr Demokratie“ am...[ weiterlesen ]
NRW: Ein Drittel der Vorschulkinder im Kindergarten haben Migrationshintergrund
05.02.2013
Schlagwörter:Migrantenkinder,Vorschule,Anteil,Großstadt,Coesfeld,Köln,Duisburg,Ruhrgebiet

Run ein Drittel aller Kinder unter sechs Jahren Lebensalter in Nordrhein-Westfalen haben einen Migrationshintergrund. In ihrer aktuellen Statistik haben die Experten des Landesamtes IT.NRW nun bekannt gegeben, befanden sich...[ weiterlesen ]
NRW: Angestellte in der Energiebranche verdienen gutes Geld
04.02.2013
Schlagwörter:Jahresverdienst,Bruttojahresgehalt,Energieversorger,Wasserversorger,Landesamt

Nach den jüngsten Meldungen über groß angelegte Sparprogramme bei den großen Energieversorgern schien die Branche plötzlich nach Jahren des Wachstums den Rückwärtsgang einzulegen. Aber wer bereits für ein Unternehmen der...[ weiterlesen ]
Essen-Rüttenscheid: Wähler stellen sich gegen Umbennung
04.02.2013
Schlagwörter:Mehr Demokratie,Initiative,Bezirksbürgermeister,Rüttenscheid,Essen,Seeckt,Einem

Im Essener Stadtteil Rüttenscheid gibt es die Verkehrswege „Von-Seeckt-Straße“- und „Von-Einem-Straße“. Die beiden Generale aber sind durchaus umstritten. Bekannter dürfte den meisten Geschichtsinteressierten der Name des...[ weiterlesen ]
Mietrechtsreform im Bundesrat beschlossen
02.02.2013
Schlagwörter:Gesetzgebung,Bundesrat,Mietrechtsreform,Mieterbund,Blockade,Energiewende

Trotz einer gestalterischen Mehrheit ist es SPD und Grünen, gemeinsam mit der Linken, nicht gelungen, auf der gestrigen Sitzung des Bundesrates die im Bundesrat beschlossene Reform des Mietrechts aufzuhalten. Gemeinsam mit den...[ weiterlesen ]
NRW: Lebensmittel verteuern sich seit 2007 stärker als der Rest des Warenkorbs
31.01.2013
Schlagwörter:Lebensmittel,Anstieg,Lebenshaltungskosten,2012,2007,Durchschnitt

Die jährlichen Preissteigerungen bei Lebensmitteln ist seit dem Jahr 2007 deutlich stärker angestiegen als der Rest des Warenkorbs, der zur Berechnung der Lebenshaltungskosten in Deutschland und NRW herangezogen werden. Wie das...[ weiterlesen ]
NRW: Zahl der neuen Ruheständler steigt weiter an
31.01.2013
Schlagwörter:Pensionäre,Landesamt,2011,Ruhestand,Lehrer,Richter

Das Land Nordrhein-Westfalen hat im zurückliegenden Jahr 2011 erneut mehr Beamte aus dem Landesdienst in den Ruhestand verabschiedet. Wie das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Donnerstag bekannt gab, wurden 7361 Beamte,...[ weiterlesen ]
NRW will Mietrechtsreform im Bundesrat aufhalten
31.01.2013
Schlagwörter:Bundesrat,Mietrechtsnovelle,Blockade,Rot-Grün,Bundesrat,Vorhaben

Die rot-grüne Landesregierung will das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetzeswerk zur Reform des Mietrechts über die Länderkammer Bundesrat ausbremsen. Das kündigte die nordrhein-westfälische Landesregierung und...[ weiterlesen ]
NRW: Jahresleistung steigt auf neuen Höchststand
30.01.2013
Schlagwörter:Jahresarbeitsleistung,2012,Anstieg,Beschäftigte

In Nordrhein-Westfalen ist das gesamte Arbeitsaufkommen in Form der Jahresarbeitsleistung noch einmal angestiegen. Rund 8,9 Millionen Menschen stehen im bevölkerungsreichsten Bundesland auf den Lohnlisten der Arbeitgeber. Mit...[ weiterlesen ]
NRW-Landesregierung will Altmaier-Papier im Bundesrat aufhalten
30.01.2013
Schlagwörter:EEG-Reform,Bundesrat,Bundesumweltminister,Landesumweltminister,Remmel,Altmaier

Die jüngste Initiative von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur Kostenstabilisierung bei den Strompreisen droht ausgebremst zu werden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant nach kurzer Bestandsaufnahme...[ weiterlesen ]
Stadt will Haribo am Standort Bonn halten
29.01.2013
Schlagwörter:Bonn,Haribo,Verhandlungen,Expansion,CDU,Vorwurf,Replik

Die Bundesstadt Bonn hat der Forderung der örtlichen CDU-Kreispartei, die Causa Haribo mit höchster Priorität auf die Agenda der Stadtverwaltung zu setzen, widersprochen. Sowohl die Bonner CDU-Bundestagskandidatin Claudia...[ weiterlesen ]
NRW: Zahl der Erwerbstätigen steigt 2012 um 0,9 Prozent an
24.01.2013
Schlagwörter:Erwerbstätige,NRW,Anstieg,2012,Writschaftswachstum

Die Zahl der Erwerbstätigen ist im Bundesland Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr um insgesamt 0,9 Prozent auf rund 8,9 Millionen gestiegen. In absoluten Zahlen entstanden so per Saldo 76.000 neue Jobs, trotz einer...[ weiterlesen ]
NRW-Landtag beschließt Klimaschutzgesetz
23.01.2013
Schlagwörter:Landtag,Klimaschutzgesetz,Programm,Gutachten,Energiewende,Mehrheit

Das Trommeln im Vorfeld hat offenbar geholfen. Am heutigen Mittwoch hat der Landtag mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien SPD und Grüne sowie den Piraten das erste Klimaschutzgesetz in einem Bundesland verabschiedet....[ weiterlesen ]
Landesgesundheitsministerium zieht vorläufiges Fazit zum Kölner Krankenhausskandal
23.01.2013
Schlagwörter:Stellungnahme,Zwischenfazit,Krankenhausskandal,Gesundheitsministerin,Pille

Das nordrhein-westfälische Landesgesundheitsministerium hat am heutigen Mittwoch ein vorläufiges Zwischenfazit zum Kölner Krankenhausskandal gezogen. Dabei verwiesen die Verantwortlichen jedoch auf die weiter laufenden...[ weiterlesen ]
NRW-Landesamt interviewt rund 76.000 Haushalte
23.01.2013
Schlagwörter:NRW,Statistisches Landesamt,2013,Mikrozensus,Befragung,Rauchgewohnheit

In Nordrhein-Westfalen beginnt in Kürze eine weitere Stichprobenbefragung von rund 76.000 Haushalten. Wie das Statistische Landesamt IT.NRW am heutigen Mittwoch bekannt gab, werden in den kommenden Tagen und Wochen im Rahmen...[ weiterlesen ]