26. 05. 2012
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Bildungspaket kommt langsam bei den Menschen an
Inzwischen haben mehr als ein Viertel der Bedürftigen Leistungen aus dem so genannten Bildungspaket der Bundesregierung beantragt. Das teilte der Deutsche Städtetag am gestrigen Dienstag in einer Presseerklärung mit. Der Kommunale Spitzenverband hatte in einer Umfrage ermitteln lassen, wie die Leistungen aus dem Bildungspaket von der eigentlichen Zielgruppe angenommen werden. Mit 27 Prozent scheint sich das Interesse der Leistungsberechtigten somit auf ein Niveau erhöht, dass die Verantwortlichen zuversichtlich stimmt. "Die Startschwierigkeiten werden immer mehr überwunden. Drei Monate nach Inkrafttreten stoßen die Leistungen auf wachsendes Interesse", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Spitzentages, Dr. Stephan Articus.
Das war zu Beginn noch anders. Nach der Einführung der Leistungen im April war die Nachfrage zunächst ausgesprochen enttäuschend. Von einem "run" auf die Ämter war keine Spur, in den meisten deutschen Städten hatte demnach nicht einmal jeder zehnte Anspruchsberechtigte Leistungen aus diesem Paket beantragt. Das habe sich nun geändert. In den befragten Städten summiert sich die Zahl der Antragsteller auf nunmehr rund 280.000, bei 1,04 Millionen Leistungsberechtigten. Allerdings gebe es auch strukturelle Schwierigkeiten. So sind gerade bei Sachleistungen die Antrags- und Genehmigungsverfahren deutlich komplizierter als bei der Vergabe von Geldleistungen. Genau dafür aber habe sich der Gesetzgeber bewusst entschieden. "Da das Sachleistungsprinzip aufwändig sei, müsse aber damit verbundene Bürokratie auch minimiert werden", so die Forderung der kommunalen Spitzenverbände in Richtung Bundesregierung.
Allen befragten Städten ist gemein, dass sie nach dem schwachen Start nun ihre Kommunikation in Richtung Leistungsberechtigte intensiviert haben. Mehr als die Hälfte der befragten Kommunen (60 Prozent) haben die Städte ihre Zielgruppe sogar mit persönlichem Anschreiben auf das Bildungspaket und seine Details aufmerksam gemacht. Ein Fünftel der befragten Städte hat bereits eine Quote von mehr als 40 Prozent erreicht. Bei 30 Prozent haben 20 bis 30 Prozent der Leistungsberechtigten Anträge gestellt. Bei einem Viertel der Städte aber liegt die Quote bei lediglich zehn bis 20 Prozent der Anspruchsberechtigten. Das beliebteste Förderinstrument ist dabei der staatliche Zuschuss zur Mittagsverpflegung des Nachwuchses. Jeder dritte Anspruchsberechtigte hat hier inzwischen einen Antrag gestellt. Gerade hier aber zeigt sich auch eine weitere Schwierigkeit beim Bildungspaket und seiner Umsetzung. In Köln war diese Leistung bereits durch den so genannten "KölnPass" abgedeckt. Deutlich zurückhaltender zeigen sich die Leistungsberechtigten bei der so genannten Lernförderung. Hier hat erst jeder 20. einen entsprechenden Antrag gestellt. Der Städtetag rechnet damit, dass nach den Sommerferien das Interesse an staatlichen Zuschüsse für Nachhilfe nachhaltig steigen wird, so der Spitzenverband abschließend.

























