27. 05. 2012
Seite drucken
Landesumweltminister zeigt Unverständnis für Kritik an den Grünen
Landesumweltminister Johanes Remmel (Grüne) hat sich gegen Kritik aus den Reihen der eigenen Anhängerschaft verwahrt. Nach dem mehrheitlich beschlossenen Atomausstieg im Bundestag sahen sich die Grünen-Spitzenpolitiker auch innerparteilich heftiger Kritik ausgesetzt. Das hat der amtierende Spitzenpolitiker der Grünen nun mit Unverständnis quittiert, wie die Neue Ruhr-Zeitung NRZ berichtete. "Ich verstehe das nicht", erklärte Remmel dem Blatt.
Der Vorwurf der Kritiker, die führenden Politiker der Grünen seien vor der Atomlobby eingeknickt, will der Spitzenpolitiker so nicht stehen lassen. Allerdings hatte das Land NRW mit seinen fünf Stimmen im Bundesrat in der vergangenen Woche die Stilllegung der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau nicht beantragt hatte. Die Landesregierung habe keinen Antrag zurückgezogen, sondern bei der jüngsten Bundesratssitzung am 17. Juni "zum ersten Mal eine Beschlussfassung für die Stilllegung von Gronau erreicht", das aber habe die Bundesregierung abgelehnt, ein erneuter Antrag mache daher wenig Sinn entgegnete der Landesumweltminister.
Remmel und die anderen Verantwortlichen der Grünen hoffen nun auf ein Votum des Wählers im Jahr 2013. Dann soll die derzeit amtierende schwarz-gelbe Regierung durch Rot-Grün ersetzt werden. Wenn auch diese Wahl zugunsten von SPD und Grünen ausfällt, werde man das Thema Gronau wieder auf die Tagesordnung setzen, ließ Remmel weiter wissen: "Die Landesregierung halte an ihrem Ziel fest, zu prüfen, inwieweit die Genehmigung für die Urananreicherungsanlage Gronau zurückgenommen werden kann. An dieser Position hat sich auch im Rahmen des Bundesratsverfahrens nichts geändert", so der Minister abschließend.
