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27. 05. 2012
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NRW und Niederlande planen an gemeinsamer Verkehrspolitik


04.09.2011 11:39 von:

Schlagwörter: NRW,Landeswirtschaftsminister,2011,September,Voigtsberger,Niederlanden,Verkehrsp

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ihre Zusammenarbeit mit den niederländischen Behörden um eine weitere Facette erweitert. Am gestrigen Donnerstag beendete Landeswirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger seine Unterredungen mit Vertretern der niederländischen Politik und Wirtschaft, wie die Landesregierung am gleichen Tag bekannt gab. Schwerpunktthema war die Verkehrsinfrastruktur diesseits und jenseits der Landesgrenze. "Angesichts des erwarteten stark ansteigenden Frachtgüteraufkommens führt kein Weg vorbei an einer intensiveren Kooperation der beiden Verkehrs- und Logistikschwerpunkte NRW und Niederlande. Wir haben vereinbart, uns auf allen Ebenen häufiger zu treffen und intensiver zusammen zu arbeiten", kommentierte Voigtsberger nach dem Abschluss der Gesprächsrunde.

Nach wie vor sind die Niederlanden der mit Abstand größte Außenhandelspartner. "Unser Handelsvolumen ist so groß wie das mit USA, China und Japan zusammen", begründete Voigtsberger die Intensität der politischen Zusammenarbeit. Neben der Koordinierung von Verkehrsmaßnahmen wie Staubekämpfung oder Verkehrslenkung standen auch grenzüberschreitende Verkehrsprojekte wie die Betuwe-Linie, der "Eiserne Rhein" oder regionalen Schienenverkehrsprojekten wie zum Beispiel zwischen Heerlen und Aachen. Voigtsberger will zusammen mit der niederländischen Ministerin für Infrastruktur und Umwelt, Melanie Schultz van Haegen, einen Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer schreiben, um die Bedeutung der Betuwe-Bahnlinie für beide Regionen zu unterstreichen. Außerdem lud er die Vertreter des Rotterdamer Hafens zur Binnenschifffahrtskonferenz im Oktober in die Landeshauptstadt ein. Anfang Dezember unterstützt das Verkehrsministerium einen parlamentarischen Abend des Hafens im Deutschen Bundestag. "Rotterdam ist sozusagen unser Hafen. Der Rhein mündet nicht nur in den Niederlanden, die Masse der Güter aus dem größten Hafen Europas landet bei uns in NRW", erklärte der Minister weiter.

Bereits am vergangenen Dienstag hatte sich der NRW-Wirtschaftsminister in Den Haag mit Bernard Wientjes, dem Vorsitzenden des niederländischen Unternehmerverbands VON-NCW, und mit Unternehmensvertretern ausgetauscht. Nach dem Gespräch mit Ministerin Schultz van Haegen hatte er den Rotterdamer Hafen besichtigt und mit den Vorständen der Hafengesellschaft sowie mit Vertretern der Verkehrs- und Logistikbranche gesprochen. Weitere Themen der ganztägigen Niederlande-Reise waren die Eurokrise sowie die Folgen der deutschen Energiewende. Angesichts der Skepsis der niederländischen Unternehmer über die abrupten Wechsel der deutschen Energiepolitik versicherte Voigtsberger, die Landesregierung trete bei Bund und Ländern dafür ein, dass die Energiewende insbesondere energieintensive Betriebe nicht übermäßig belaste. Auch die Versorgungssicherheit sowie bezahlbare Preise sollen als Ziele unverändert bleiben, hieß es dazu abschließend.







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