Wetter

Webtipps:
Bei der Suche nach einem Arzt in Köln kann Ihnen Pointoo.de empfohlene Ärzte in ihrer Nähe zeigen.

Boersen News





Köln Nachrichten Neu


zum Archiv ->

Köln Nachrichten bei Twitter





27. 05. 2012
Seite drucken

Duisburg: CDU erwägt Aufruf zur Nichtbeteiligung an OB-Abwahl


07.12.2011 14:17 von:

Schlagwörter: Duisburg,Adolf Sauerland,2011,Dezember,Abwahl,Bürgerentscheid.Bürgerbegehren

Die Duisburger Bürger haben einen Bürgerentscheid gegen ihren amtierenden Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) durchgesetzt. Nun diskutieren die Parteifreunde Sauerlands, ob sie ihre Mitglieder nicht zum Boykott des bevorstehenden Urnengangs aufrufen soll. Der Duisburger CDU-Vorsitzende Thomas Mahlberg hatte gegenüber der Neuen Ruhr-Zeitung NRZ geäußert, dass er davon ausgehe, die CDU Duisburg werde die eigenen Mitglieder zum Fernbleiben des Bürgerentscheids aufrufen. Allerdings sei die Partei noch nicht festgelegt. „Wir werden deutlich machen, dass die Abwahl mit den Konsequenzen aus der Loveparade-Tragödie nichts mehr zu tun hat, sondern nur noch eine politische Veranstaltung ist“, begründete Mahlberg das Vorhaben. Das aber sei wenig demokratisch, wie die Initiative “Mehr Demokratie” nun kritisierte.

„Da genug Bürger den Abwahlantrag unterschrieben haben, ist die CDU in der Pflicht, sich der Auseinandersetzung zu stellen. Alles andere sei zum Schaden der Demokratie“, erklärte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka von Mehr Demokratie. Slonka forderte die Christdemokraten in der Ruhgebietsstadt dazu auf, auch die eigenen Mitglieder zur Stimmabgabe aufzurufen und dabei fün eigenen Oberbürgermeister zu werben. Dass der Kreisverband auf das Nichterreichen des Quorum spekuliere, zeige „die Schädlichkeit“ solch hoher Hürden. Ein Viertel der Stimmberechtigten, also rund 92.000 Duisburger, müssten der Abwahl zustimmen. Zum Vergleich: Im vergangenen Sommer hatten rund 68.000 Bürger der Stadt ihre Unterschrift unter ein entsprechendes Bürgerbegehrten geleistet und damit den Bürgerentscheid erst möglich gemacht.

Die Wahl in Duisburg findet am 12. Februar kommenden Jahres statt. Oberbürgermeister Sauerland wird vorgeworfen, er habe bei der ordnungsbehördlichen Genehmigung zur Love-Parade im Jahr 2010 Warnungen der eigenen Verwaltung ignoriert und so die Katastrophe mit 21 Toten maßgeblich mitzuverantworten.







Artikel Service



Köln Nachrichten - das topaktuelle Newsportal fü Köln und die Region
Köln Nachrichten - developed with TYPO3 by beuse und beuse