Köln Nachrichten: Ausschüsse

CDU will auf Bundeswettbewerb aufmerksam machen

04.05.2012

Schlagwörter:Wettbewerb,Lebenswerte Stadt,Teilnahme,Prüfauftrag,Anfrage,Stea

In der kommenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses will die CDU-Fraktion ein neues Thema auf die Tagesordnung setzen. Wie die Fraktionsverantwortlichen zum Ende der Woche hin mitteilten, hat die CDU in der kommenden...[ weiterlesen ]

Integrationsrat: Heftige Kritik an Verwaltungsantwort

24.04.2012

Schlagwörter:Integrationsrat,Kritik,Bilinguale Sprachförderung,2012,Anfrage,JHA,Antrag

In der heutigen Sitzung des Kölner Integrationsrates haben sich die anwesenden Politiker aller Fraktionen einhellig und kritisch an einer Antwort der Verwaltung gerieben. Hintergrund sind die Bemühungen des Integrationsrats,...[ weiterlesen ]

Kölner Oper: Trotz höheren Kreditrahmens gibt es Streit

18.04.2012

Schlagwörter:Oper,Laufenberg,Absage,Drohung,Hauptausschuss,Ermächtigung,Quander,CDU,Kritik

Der amtierende Intendant der Kölner Oper, Uwe-Eric Laufenberg, hat sich am gestrigen Dienstag an die Öffentlichkeit gewandt und den „worst case“ an die Wand gemalt. Demnach könnte der Opernbetrieb in der kommenden Saison im...[ weiterlesen ]

ÖPNV-Optimierung kostet fünstellig

14.03.2012

Schlagwörter:Verkehrsausschuss,Rudolfplatz,Neumarkt,Heumarkt,Stadtbahn,ÖPNV,Optimierung

Auf der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses im Kölner Stadtrat, setzten SPD und Grüne mit Unterstützung der CDU einen Antrag um, der die Prüfung einer Optimierung der Verkehre zwischen der Moltkestraße und dem Heumarkt...[ weiterlesen ]

Aktuelle Stunde im Schulausschuss endet mit Beschluss

13.03.2012

Schlagwörter:Schulausschuss,Aktuelle Stunde,Gesamtschule,Anmeldeverfahren,SPD,Grüne,Beschluss

Nach Bekanntwerden der aktuellen Anmeldezahlen für Gymnasium und Gesamtschule haben SPD und Grüne auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zu einem eher unüblichen Mittel der Geschäftsordnung...[ weiterlesen ]

Karnevalspause für Politiker beginnt einen Tag früher

13.02.2012

Schlagwörter:Wirtschaftsausschuss,Sondersitzung,Bürgerhaushalt,Ausfall,Ratssitzung,Karneval

Am kommenden Donnerstag startet in Köln der diesjährige Straßenkarneval in die heiße Phase der Session. Nach der morgigen Sitzung des Stadtrates hatte sich der Kölner Wirtschaftsausschuss eigentlich am Mittwoch dieser Woche zu...[ weiterlesen ]

Sozialausschuss will „Haushaltsnahe Hilfen“ erhalten

27.01.2012

Schlagwörter:Sozialausschuss,Hilfe,Modellprojekt,Bundesagentur,Fortführung,2012

Auf der gestrigen Sitzung hatten die beiden neuen Verantwortlichen der Kölner Agentur für Arbeit und des Kölner Jobcenters ihren offiziellen Vorstellungstermin im Ausschuss für Soziales und Senioren. Die im vergangenen Jahr...[ weiterlesen ]

Kampf um drittes Frauenhaus geht in die nächste Runde

27.01.2012

Schlagwörter:Frauenhäuser,Sozialausschuss,Finanzierung,autonom,häusliche Gewalt,Forderung

Am heutigen Donnerstag sorgte Beratungsbedarf der FDP-Fraktion im Stadtrat für Irritationen im Ausschuss für Soziales und Senioren. Deren Vertreterin, Ratsfrau Katja Hoyer, meldete gleich zu Beginn der Sitzung Beratungsbedarf...[ weiterlesen ]

Elektronischer Aufenthaltstitel sorgt für Kostensteigerung

24.01.2012

Schlagwörter:Ausländeramt,Köln,Elektronischer Aufenthaltstitel,Ausweisdokument,Kosten

Auf der gestrigen Sitzung des Kölner Integrationsrates hat eine Mehrheit eine Resolution zur Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels, eine Art Ausweisdokument für Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung, verabschiedet....[ weiterlesen ]

Integrationsrat unterstützt Aufruf gegen Rechtsextreme

23.01.2012

Schlagwörter:Integrationsrat,Antrag,pro Köln,Demonstration,Aufruf,Gegendemo

Am kommenden Wochenende findet erneut eine Demonstration der als rechtsextremen eingestuften Formation „pro Köln“ statt. Ort der Veranstaltung ist, wie schon im November vergangenen Jahres, die Kalker Hauptstraße im...[ weiterlesen ]

Brückensanierung – Chance oder vergifteter Apfel

11.01.2012

Schlagwörter:Bahnbrücke,Aufweitung,Deutsche Bahn,Hauptausschuss,Planungskosten,Sanierung

Die Deutsche Bahn AG will ihre Brücken sanieren. Nun sind die Verantwortlichen kurzfristig auf die Stadt Köln zugekommen. Konkret geht es um die beiden Brückenbauwerke an der Luxemburger und der Zülpicher Straße. Sie sollen...[ weiterlesen ]

Grundsteuererhöhung erhält knappe Mehrheit im Hauptausschuss

10.01.2012

Schlagwörter:Grundsteuererhöhung,Hauptausschuss,Steuer,Gebühr,Winterdienst,Haushaltssanierung

Der Hauptausschuss der Stadt Köln hat am gestrigen Montag auf seiner ersten Sitzung im Jahr 2012 per Dringlichkeitsentscheidung eine dreiprozentige Erhöhung der Grundsteuer B beschlossen. Die Verantwortlichen rechnen mit...[ weiterlesen ]

Köln-Gremberghoven: Entscheidung über Fernbusbahnhof erneut verschoben

07.12.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Gremberghoven,2011,Dezember,Verkehrsausschuss,Fernbusbahnhof,Breslauer

Köln benötigt einen neuen Standort für einen Fernbusbahnhof. Der sollte verkehrsgünstig liegen, einen Anschluss an den überregionalen Zugverkehr und an das Autobahnstreckennetz haben. Bereits vor einigen Jahren hatte die...[ weiterlesen ]

Schwierige Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlingen

30.11.2011

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,2011,November,Flüchtlinge,Unterbringung,Reker,Dezernentin,B

Es klang dramatisch, was die Stadtverwaltung auf der vergangenen Sitzung des Integrationsrates zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen den Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Migrantenorganisationen zu sagen...[ weiterlesen ]

Integrationsrat verabschiedet eigene Resolution

29.11.2011

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,Resolution,Rechtsextremismus,2011,November,Beschluss,einsti

Der Kölner Integrationsrat hat auf seiner heutigen Sitzung ohne Gegenstimme oder Enthaltung einer Resolution zugestimmt. Die stellt wesentlich ausführlicher als die im Stadtrat in der vergangenen Wochen beschlossene die...[ weiterlesen ]

Zweitwohnsteuer: Die Diskussion ist nicht abgeschlossen

20.11.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,2011,November,Zweitwohnsteuer,CDU,Kritik,Änderung,Satzung,G

Die Diskussion über die Ausgestaltung der Zweitwohnsteuer in Köln ist alles andere als geklärt. Am gestrigen Donnerstag meldete die CDU-Fraktion, dass die Stadtkämmerin Gabriele C. Klug die Satzung zur Kölner...[ weiterlesen ]

Kita Drachenfelsstraße: Lösung zeichnet sich ab

15.11.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Sülz,Köln-Klettenberg,2011,November,Betriebsausschuss,Gebäudewirtschaf

Vor einigen Wochen brach eine Erzieherin beim Gang durch die integrative Kindertagesstätte in der Drachenfelsstraße im Kölner Stadtteil Klettenberg mit ihrem Fuß in den Boden eines Flurs ein. Der vermeintlich kleine...[ weiterlesen ]

Rotes Haus wird deutlich teurer

14.11.2011

Schlagwörter:Köln,Rotes Haus,2011,November,Betriebsausschuss,SPD,Grüne,Abstimmung,Kostenerhöh

Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft hat am heutigen Montag die Verwaltungsvorlage zum so genannten “Roten Haus” am Kölner Alter Markt beraten. Die Vorlage enthielt dabei eine erhebliche Mehrbelastung für den Haushalt....[ weiterlesen ]

Stadtspitze hebt Wiederbesetzungssperre auf

14.11.2011

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen,AVR,Wiederbesetzungssperre

Die Diskussionen über den hohen Krankenstand in der Kölner Stadtverwaltung gingen auch am zurückliegenden Donnerstag weiter. Der in Personalfragen federführende Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen,...[ weiterlesen ]

Liberale kritisieren „Schneesteuer“

13.11.2011

Schlagwörter:Köln,FDP,Liberale,2011,November,Schneesteuer,Winterdienst,Gebühr

Die Stadt Köln will in einer Verwaltungsvorlage eine Gebühr für den Winterdienst in Köln erheben. Die Gebühr wird dabei als Erhöhung der Grundsteuer eingepreist und soll die zukünftigen Aufwendungen für den Winterdienst...[ weiterlesen ]

CDU übt Kritik an Ausbauplanungen zur U3-Betreuung

09.11.2011

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,2011,November,Tagespflege,Kitas,Ausbau,Betreuungsplätz

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) hat die CDU-Fraktion die Beantwortung einer Anfrage unter Tagesordnungspunkt 2.2 zum Anlass genommen, die zuständige Dezernentin anzugreifen. Bezogen auf die...[ weiterlesen ]

Jugendhilfeausschuss muss erneut zur Sondersitzung

09.11.2011

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,2011,November,Sondersitzung,Hauswirtschaftliche Unters

Auf der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses ging es im letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Teils um die „Umsetzung des Tarifvertrags für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes“. Hinter der...[ weiterlesen ]

Hauptausschuss bestätigt Arbeitsverträge mit neuem Führungspersonal

08.11.2011

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,2011,November,Personalentscheidung,Beschluss,Mehrheit

In einer anderen Vorlage stimmte der Ausschuss die vorzeitige Beendigung des Arbeitsvertrages mit der amtierenden Schauspiel-Intendantin Karin Baier zu. Die Intendantin hatte in der Zeit ihres künstlerischen Schaffen in...[ weiterlesen ]

Köln-Langel: Fähranleger wird Thema im Stadtrat

28.10.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Langel,2011,Fähranliegerstelle,Sicherung,Verkehrssicherheit,Unfall,Tod

Vor einigen Wochen ereignete sich an der Fähranliegerstelle im Kölner Norden ein tödlicher Verkehrsunfall. Weil die Anliegerstelle für die Rheinfähre nicht durch Schranken gesichert ist und das Navigationsgerät den Fahrer...[ weiterlesen ]

Vergabebeschwerde gegen Juryentscheidung für Archivneubau

07.10.2011

Schlagwörter:Köln,Archiv,Neubau,2011,Oktober,Jury,Wettbewerb,Entscheidung,Vergabekammer,Bezir

Die Realisierung des Neubaus für das Historische Archiv der Stadt Köln wird sich verzögern. Einer der Teilnehmer des Architektenwettbewerbs für den Neubau hat demnach Beschwerde vor der Vergabekammer der Bezirksregierung...[ weiterlesen ]

Sportausschuss beschließt Fortentwicklung des Bäderkonzepts

21.09.2011

Schlagwörter:Köln,Stadtrat,Sportausschuss,2011,September,Bäderkonzpt,Kölnbäder,Schmitt,Klein,

Der Kölner Sportausschuss hat sich am heutigen Dienstagnachmittag mit der Fortentwicklung des Bäderkonzepts beschäftigt. Im Vorfeld hatte die CDU-Fraktion in einem Antrag weitreichende Forderungen aufgestellt. So sollte...[ weiterlesen ]

Personalpolitik der Stadt Köln steht vor einer "Zielediskussion"

19.09.2011

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,AVR,2011,September,Personal,Krankheit,Ãœberstunden,Aufgabenabbau

Es mutet im ersten Augenblick wie ein dreifaches Dilemma an. Die Stadtverwaltung muss aufgrund eines Ratauftrags und aufgrund des freiwilligen Konsolidierungskurses Personalkosten sparen. Zugleich soll die Verwaltung...[ weiterlesen ]

Gemeinwohl im Sozialraum â€“ Beratungsfolge beginnt mit Sondersitzung

11.09.2011

Schlagwörter:Köln,Sondersitzung,Ausschuss,Soziales und Senioren,Jugendhilfe,2011,September,Ge

Gemeinwesenarbeit und Sozialraumorientierung sind zwei Begriffe, die in den vergangenen Jahren wieder in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt sind. Für die beiden Ratsausschüsse Soziales + Senioren und...[ weiterlesen ]

Gemeinwohl im Sozialraum â€“ Beratungsfolge beginnt mit Sondersitzung

11.09.2011

Schlagwörter:Köln,Sondersitzung,Ausschuss,Soziales und Senioren,Jugendhilfe,2011,September,Ge

Gemeinwesenarbeit und Sozialraumorientierung sind zwei Begriffe, die in den vergangenen Jahren wieder in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt sind. Für die beiden Ratsausschüsse Soziales + Senioren und...[ weiterlesen ]

Lob und Forderung für die Stadtverwaltung

02.09.2011

Schlagwörter:Köln,Straßenschäden,Beseitigung,2011,September,CDU,Lob,Stadtverwaltung,Nachtrag

Die Kölner Stadtverwaltung hat für die nächste Sitzung des Kölner Stadtrates eine Dringlichkeitsvorlage eingereicht, die zusätzliche Gelder für die Straßenunterhaltung fordert. Drei Millionen Euro benötige die Stadt...[ weiterlesen ]

CDU fordert "Münsteraner Modell" für Köln

28.08.2011

Schlagwörter:Köln,Münster,Modell,Führerschein,Gewalttäter,CDU,AVR,September,2011,Antrag,Sankt

Das "Münsteraner Modellâ€ sieht vor, dass aggressive Schläger neben ihrer strafrechtlichen Würdigung zukünftig auch noch den Führerschein verlieren sollen. Seit September vergangenen Jahres wird in der Universitätsstadt...[ weiterlesen ]

CDU gibt sich den "grünen Stempel"

27.08.2011

Schlagwörter:Köln,Stadtrat,2011,September,Ausschuss,Umwelt,Grünpflege,Optimierung,Konzept,Bio

Die Kölner CDU-Fraktion will sich im Stadtrat für eine Optimierung der Grünpflege einsetzen. Mehr als einen Monat vor der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün haben die Christdemokraten einen Antrag...[ weiterlesen ]

Stadtarchiv braucht mehr Geld für Restaurierung

06.08.2011

Schlagwörter:Köln,Archiv,Dokumente,Restaurierung,EDV,Reinigung,Digitalisierung,Trockenreinigu

(ehu) Mehr Geld braucht das Historische Archiv für die Restaurierung der geborgenen Dokumente, die Zusammenführung der Bestände und deren Digitalisierung. Waren dafür bisher bis zum Jahr 2015 rund 3,88 Millionen Euro...[ weiterlesen ]

Godorfer Hafen: Nun soll ein Bebauungsplan her

31.07.2011

Schlagwörter:Köln,HGK,Bebauungsplan,2011,Juli,Einleitungsbeschluss,Stadtrat,Bürgerbefragung

Das Schreiben der stadtnahen Logistiktochter Häfen und Güterverkehr AG HGK traf bereits Ende November vergangenen Jahres bei der Stadtverwaltung ein. In der nun vorliegenden Beschlussvorlage, die am 15. September im...[ weiterlesen ]

Gestaltungshandbuch will Spagat zwischen Standardisierung und Individualität

19.07.2011

Schlagwörter:Köln,Domforum,2011,Juli,Gestaltungshandbuch,BDA,Montagsgespräch,Stadtgestaltung,

Wie soll die Stadt aussehen? Welche Qualitätsmerkmale und Materialien sollen im öffentlichen Raum gelten und zum Einsatz kommen, damit sowohl die Ã„sthetik als auch die Individualität gewahrt bleibt? Dies waren nur zwei...[ weiterlesen ]

Kölner Verwaltung räumt Nicht-Umsetzung von Ratsbeschluss ein

14.07.2011

Schlagwörter:Köln,Sozialausschuss,2011,Juli,Kritik.Lesben,Schwule,Transgender,Referat,Persona

"Einfach nur eine Katastropheâ€, so bezeichnete Grünen-Politikerin Marion Lüttig in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren die bisherigen Erfahrungen mit dem Referat für Lesben, Schwule und...[ weiterlesen ]

Zweitwohnsteuer wird ein wenig gerechter

12.07.2011

Schlagwörter:Köln,Zweiwohnsteuer,2011,Juli,Ã„nderung,Zweifamilienhaus,Familie,Erstwohnsitz,Sa

Wer in Köln zwei Wohnungen unterhält muss demnächst keine Zweitwohnsteuer mehr zahlen. Die Stadtverwaltung hat am gestrigen Montag in der Sitzung des Finanzausschusses mitgeteilt, dass die Antwortfrist auf entsprechende...[ weiterlesen ]

Gewerbesteuereinnahmen stagnieren

12.07.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Gewerbesteuer,Juni,Anordnung,Vorauszahlung,2011,Stagnation,

Die voraussichtlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind im Laufe des zweiten Quartals nicht weiter angestiegen. Das teilte die Kölner Stadtverwaltung in einer Mitteilung zur gestrigen Sitzung des Finanzausschusses mit....[ weiterlesen ]

"Win-Win"-Projekte: Sieg teuer erkauft

11.07.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,2011,Juli,win-win-Projekt,Stadtverschönerung,Langzeitaarbei

Das im Jahr 2008 gestartete so genannte "win-winâ€-Programm scheint für die Stadt deutlich teurer zu werden als ursprünglich erhofft. Dabei sieht das Konzept durchaus Wünschenswertes vor. Mit der Sanierung geeigneter...[ weiterlesen ]

Köln-Ehrenfeld: Keine Entscheidung in Sachen Hüttenstraße/Gürtel

06.07.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Ehrenfeld,Querung,Ãœbergang,Ehrenfeldgürtel,2011,Verkehrsausschuss,Jun

Wer einmal mit seinem Fahrrad den Ehrenfeldgürtel von der Venloer Straße aus in Richtung Subbelrather Straße zurücklegt und die dortige Unterführung unterquert, kommt zwangsläufig an einem Unfallschwerpunkt vorbei. In...[ weiterlesen ]

Zweiter Durchgang zum Turbokreisel an der Roonstraße

05.07.2011

Schlagwörter:Köln,Roonstraße,Lindenstraße,2011,Juni,Verkehrsausschuss,Provisorium,Kreisverkeh

In einer lebhaften Debatte beschäftigte sich der Kölner Verkehrsausschuss auf seiner letzten Sitzung am vergangenen Dienstag mit dem geplanten "Turbokreiselâ€ an der Ecke Lindenstraße / Roonstraße. Die Maßnahme steht im...[ weiterlesen ]

Keine formelle Entscheidung in Sachen Gemeinschaftsschule

27.06.2011

Schlagwörter:Köln,Schulausschuss,2011,Juni,Beratung,Beschlussvorlage,Gemeinschaftsschule,Mehr

Mit Beginn des neuen Schuljahres wird es im rechtsrheinischen Köln zwei neue Gemeinschaftsschulen geben. Auf Basis eines so genannten "Eckpunktepapiers" der nordrhein-westfälischen Landesregierung hatte sich die Stadt...[ weiterlesen ]

Diskussion über Mehrsprachigkeit im Kindergarten

27.06.2011

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,Mehrsprachigkeit,2011,Juni,Kindergarten,englisch,türkisch,K

Natürliche Mehrsprachigkeit ist derzeit in der Bildungsdebatte ein vieldiskutierter pädagogischer Ansatz. Obwohl die demokratischen Parteien im Grundsatz die Einbettung von Fremdsprachen in die frühkindliche...[ weiterlesen ]

Hauptausschuss eröffnet neue Beratungsfolge

21.06.2011

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Nord-Süd-Stadtbahn,2011,Juni,Beratungsfolge,Sommerpause

Es war wohl eine der kürzesten Sitzungen, die der Hauptausschuss in seiner jüngeren Geschichte absolvieren dürfte. Ganze 20 Minuten dauerte es, bis sich die Kommunalpolitik durch die Tagesordnung der gestrigen Sitzung...[ weiterlesen ]

Köln-Bocklemünd: Traglufthalle soll Winter-Sportbetrieb gewährleisten

03.06.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Bocklemünd,2011,Juni,Traglufthalle,Anschaffung,Umbau,Bezirkssportanlag

Die vier großen stimmberechtigten Fraktion im Kölner Stadtrat haben sich auf einen Kompromiss in Sachen Bezirkssportanlage in Köln-Bocklemünd geeinigt. Wie die Fraktionen von CDU und FDP in einer gemeinsamen...[ weiterlesen ]

Vier Dringlichkeitsanträge für ein schöneres Köln

24.05.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,2011,Mai,Beschluss,Dringlichkeitsantrag,Blumenbeet,Brunnen,

Eigentlich gab es in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wenig Konkretes. Die jüngsten Entwicklungen zur voraussichtlichen Steuerentwicklung, die in der vergangenen Woche nach einer ersten Modellrechnung der Stadt...[ weiterlesen ]

Bürgerbefragung: Plakate und Info-Stände bleiben "gebührenfrei"

17.05.2011

Schlagwörter:Köln,Hafenausbau,Godorfer Hafen,2011,Mai,Ausbau,Ordnungsamt,Bürgerbefragung,gebü

Unter Tagesordnungspunkt 7 standen auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen AVR mündliche Anfragen an. Die erste stellte Grünen-Ratsfrau Brigitta von Bülow zu den Vorgaben für...[ weiterlesen ]

Schulausschuss beschließt Ausbau der OGTS auf 22.200 Plätze

16.05.2011

Schlagwörter:Köln,Sondersitzung,Schulausschuss,2011,Mai,Ausbau,OGTS,Offener Ganztag,Grundschu

Der Ausbau der Ganztagsbetreuung im Primarschulbereich (Grund- und Förderschulen) ist seit dem heutigen Montag beschlossene Sache. Zwar muss die Vorlage noch durch den Finanzausschuss und den Stadtrat (als...[ weiterlesen ]

Ganztag an Grundschulen soll weiter ausgebaut werden - Sondersitzung des Fachausschusses

14.05.2011

Schlagwörter:Köln,Ausschuss für Schule und Weiterbildung,Ganztag,Ausbau,Grundschulen

Am kommenden Montag findet im kleineren Sitzungssaal des Spanischen Baus eine Sondersitzung statt. Der Ratsausschuss kommt zusammen, weil der "bedarfsgerechte Ausbau" der Kapazitäten an Plätzen im Offenen Ganztag der...[ weiterlesen ]

Streit um Umbau der Nord-Süd-Fahrt

11.05.2011

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,2011,Mai,Beschluss,Kritik,Umbau,Verengung,Masterplan,Ã„nd

Die Nord-Süd-Fahrt gehört zu den Verkehrswegen, die eine historisch gewachsene Stadt wie Köln gerade in der Mitte ihrer Innenstadt in zwei Teile zu teilen. Schon im städtebaulichen Masterplan des renommierten Stadtplaners...[ weiterlesen ]

Innerer Grüngürtel soll durchlässiger werden

11.05.2011

Schlagwörter:Köln,Innerer Grüngürtel,Querung,2011,Vorschlag,Verkehrsausschuss,Mai,FDP,Antrag,

Der Innere Grüngürtel ist ein Naherholungsgebiet und soll gestärkt werden. Wie eine Schneise schnitt sich bislang die Aachener Straße mit ihren vier Fahrspuren und der Stadtbahntrasse am Nordrand des Aachener Weihers...[ weiterlesen ]

Zuschuss für Förderung der Interkulturellen Zentren ist beschlossen

06.05.2011

Schlagwörter:Köln,Sozialausschuss,Förderung,interkulturelle Zentren,2011,Mai,Beschluss,Mehrhe

Der Ausschuss für Soziales und Senioren hat am gestrigen Donnerstag eine Vorschlagsempfehlung an den Stadtrat mit einer Gegenstimme beschlossen. Damit erhöht sich der städtische Zuschuss an die Interkulturellen Zentren in...[ weiterlesen ]

Teilinbetriebnahme Süd kostet 11,5 Millionen Euro und ist ab Ende 2014 möglich

20.04.2011

Schlagwörter:Köln,Nord-Süd-Stadtbahn,2011,April,Teilinbetriebnahme,Kosten,Stadtrat,Beschluss

Die Kölner Verkehrsbetriebe AG KVB haben sich am gestrigen Dienstag zur geplanten Teilinbetriebnahme des Streckenabschnitts zwischen dem Kölner Süden und der Haltestelle Chlodwigplatz geäußert. Während es für die...[ weiterlesen ]

Studie zur Konsolidierung kommunaler Haushalte sorgt für Unruhe

05.04.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Haushaltskonsolidierung,2011,April,Gutachten,Schulden,Empfä

Der Finanzausschuss der Stadt Köln beschäftigte sich auf seiner Sitzung am heutigen Montag mit einem Papier, das nicht nur in der Domstadt für hitzige Diskussionen sorgen könnte. Basis ist ein Gutachten zum...[ weiterlesen ]

Kritik an Erhöhung der Landschaftsumlage

05.04.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Landschaftsumlage,2011,April,Kämmerin,Mehrausgaben,Personal

Auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses hat die Verwaltung einen weiteren Zwischenbericht zur Umsetzung der Konsolidierungsbeschlüsse und Anstrengungen vorgestellt. In der Verwaltungsmitteilung führte vor allem...[ weiterlesen ]

Rollende Spielplätze "Juppi" erhalten Neuzugang

04.04.2011

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,JHA,2011,April,Sondersitzung,Beschlussvorlage,Neuansch

Montag, 4. April 2011, 8 Uhr: Sondersitzung im Ratssaal des Spanischen Baus. Nach kurzer Debatte ließ der Vorsitzende des Gremiums über die einzige Vorlage abstimmen, die auf der Tagesordnung stand. Nachdem in der Vorwoche...[ weiterlesen ]

Logistikkonzept soll erst Ende 2012 fertig werden

01.04.2011

Schlagwörter:Köln,Wirtschaftsausschuss,Logistikkonzept,Zeitplan,2011,März,Verzögerung

Das am 2. Februar 2010 beschlossene Logistikkonzept der Stadt wird noch einige Zeit auf sich warten lassen. Wie der Wirtschaftsausschuss auf seiner gestrigen Sitzung zur Kenntnis nehmen musste, wird das Logistikkonzept in...[ weiterlesen ]

Vorerst keine Ersatzbeschaffung für "Juppi"

31.03.2011

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,2011,März,JHA,Beschlussvorlage,Ersatzbeschaffung,Juppi

Der Jugendhilfeausschuss hat auf seiner gestrigen Sitzung eine Vorlage in die nächste Sitzungsrunde verschoben. Dabei ging es um die Neuanschaffung eines insgesamt 172.000 Euro teuren LKW, der zu einem Rollenden...[ weiterlesen ]

Sportausschuss: Keine Konkurrenz für beleuchtete Laufstrecke

29.03.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Widdersdorf,Haushalt,2011,März,Laufstrecke,beleuchtet,Ablehnung,CDU,FD

Am 15. März dieses Jahres lehnte die rot-grüne Mehrheit im Kölner Sportausschuss einen Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP ab. Der sah eine Optimierung einer beleuchteten Laufstrecke im Kölner Stadtteil Widdersdorf vor....[ weiterlesen ]

Köln-Müngersdorf: Entscheidung über Naturdenkmal Hangterrassenkante ohne Votum geschoben

29.03.2011

Schlagwörter:Köln,Köln_Müngersdorf,Naturdenkmal,Hangterrassenkante,2011,März,Ausschuss,AVR,ge

Auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) kam es beim Tagesordnungspunkt 10.5. zu einer ungewohnt harten Auseinandersetzung. Auslöser war der am...[ weiterlesen ]

Auseinandersetzung um Verfahren für Bergungsbauwerk

23.03.2011

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,2011,März,Besichtigungsbaugrube,Baugrube,Gutachten,Waidmarkt

Anfang Februar tat sich an der Baugrube der Einsturzstelle am Waidmarkt auf. Bereits auf der letzten Sitzung des Hauptausschusses war das neuerliche Loch am nördlichen Rand des so genannten Bergungsbauwerks Thema der...[ weiterlesen ]

Schulausschuss beschließt modifizierte Variante 3 für Overbeckstraße

22.03.2011

Schlagwörter:Köln,Köln-Neuehrenfeld,Schulausschuss,2011,März,Beschluss,Mehrheit

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung der Stadt Köln hat am gestrigen Montag eine wichtige Vorentscheidung für die Einrichtung einer neuen Bildungslandschaft im Kölner Stadtteil Neuehrenfeld gelegt. Das...[ weiterlesen ]

Köln: Menschwürdige Unterbringung von Flüchtlingen kostet viel Geld

22.03.2011

Schlagwörter:Köln,Stadtrat,Ausschuss,Soziales und Senioren,März,2011,Flüchtlinge,Unterbringun

Die menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union wird die Stadt Köln deutlich mehr Geld kosten als bisher veranschlagt. So ist der ursprünglich vorgesehene Etat in Höhe von...[ weiterlesen ]

Gewerbesteuereinnahmen folgt weiter dem Trend

28.02.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Februar,2011,Anordnungssoll,Branchenverteilung,Stadtkämmere

Die Gewerbesteuereinnahmen liegen weiterhin im Rahmen der Erwartungen. Das ist das Ergebnis der jüngsten Berechnungen der städtischen Kämmerei, die am heutigen Montag im Finanzausschuss als Verwaltungsmitteilung...[ weiterlesen ]

Wirtschaftsausschuss beschließt "KölnApp" im zweiten Anlauf

26.02.2011

Schlagwörter:Köln,KölnApp,Wirtschaftsausschuss,2011,iPhone,Anwendung,FDP,koeln.de

Die Stadt Köln soll schon in Kürze eine kostenlose "Appâ€ erhalten. Das beschloss der Wirtschaftsausschuss der Stadt Köln auf seiner gestrigen Sitzung. Bereits auf der Sitzung davor hatten die wirtschaftspolitischen...[ weiterlesen ]

Tonnenschwere Hindernisse in der Baugrube am Waidmarkt

22.02.2011

Schlagwörter:Köln,Waidmarkt,Nord-Süd-Stadtbahn,Archivalien,2011,Februar,Bergung,Streitberger,

In der gestrigen Sitzung des Kölner Hauptausschusses unter Leitung von Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) hat der Stadtrat über die jüngsten Entwicklungen am Bergungsbauwerk auf dem Grundstück der Einsturzstelle am...[ weiterlesen ]

Brüsseler Platz: AVR berät über Maßnahmenpaket

22.02.2011

Schlagwörter:Köln,Brüsseler Platz,2011,Februar,Maßnahme,Moderation,AVR,Bezirksvertretung,Ruhe

In den vergangenen Jahren waren die Bewohner rund um den Brüsseler Platzes Opfer der urbanen "bohÃ©me". Gemeint ist eine Art mediterranes Lebensgefühl, das vor allem an den Wochenenden der Sommermonate regelmäßig und...[ weiterlesen ]

Kampf um mehr Servicequalität in Kölner Taxen geht weiter

22.02.2011

Schlagwörter:Köln,Taxi,Taxiruf,Service-Taxi,2011,AVR,Ausschuss,Vorlage,Ausbildung,SPD,Grüne,M

Taxifahren in Köln soll deutlich teurer, aber auch deutlich besser werden. Mit einem Ersetzungsantrag haben SPD und Grüne der Verwaltung eines veränderten Modells zur Prüfung aufgegeben, wie die Servicequalität der mehr...[ weiterlesen ]

CDU-Fraktion fordert "Stresstest" für Rheinuferquerung

11.02.2011

Schlagwörter:Köln,Stadtrat,Verkehrsausschuss,2011,Februar,Dringlichkeit,Antrag,CDU,Möring,Rhe

Die Querung der Rheinuferstraße ist weiterhin ein Thema im Stadtrat. Die CDU-Fraktion hat im Vorfeld der bevorstehenden Sitzung des Verkehrsausschusses einen "Probestau" gefordert. Die Verwaltung soll dazu aufgefordert...[ weiterlesen ]

Köln: Gewerbesteuer liegt im Bereich der Erwartungen

31.01.2011

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Gewerbesteuer,2011,Januar,Anordnungssoll,Branchen

Kölns Stadtkämmerin Gabriele Klug hat am heutigen Montag dem Kölner Finanzausschuss die aktuellen Zahlen zum Gewerbesteueraufkommen mitgeteilt. Demnach liegt das derzeitige Aufkommen an Gewerbesteuern bei 726,7 Millionen...[ weiterlesen ]

Politik will keinen Hochhausneubau am Waidmarkt

27.01.2011

Schlagwörter:Köln,Waidmarkt,Neubau,Fay,Hochhaus,Polizeipräsidium,Neubau,Stea,Beschluss,Verhin

Der Kölner Stadtentwicklungsausschuss hat am heutigen Donnerstag mit großer Mehrheit einen Dringlichkeitsantrag gegen den geplanten Neubau des Hochhauses am Waidmarkt beschlossen. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und...[ weiterlesen ]

Haus- und Grundbesitzer machen weiter Front gegen Hochhaus am Waidmarkt

25.01.2011

Schlagwörter:Köln,Waidmarkt,Höhenkonzept,2011,Januar,Hochhaus,Fay,Neubau,Verstoß,Kritik

Am kommenden Donnerstag findet im Kölner Stadtrat die nächste turnusmäßige Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses statt. Vor wenigen Tagen hatte die Stadt angekündigt, dass der zur Mannheimer Fay-Gruppe gehörende...[ weiterlesen ]

AWB-Führung räumt Fehler bei Winterdienst ein

20.01.2011

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Umwelt und Grün,Januar,2011,Geschäftsführung,AWB,Winterdienst,Feh

Die Abfallwirtschaftsbetriebe rückten mit einem Großaufgebot zur heutigen Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft an. Neben den beiden Geschäftsführern Herbert Winkelhog und Peter Mohren war unter anderem auch...[ weiterlesen ]

Rot-Grüne Mehrheit für Kulturförderkonzept

14.12.2010

Schlagwörter:Köln,Freie Szene,Kultur,Kulturförderung,2010,2011,Finanzausschuss,SPD,Grüne,Antr

Der Finanzausschuss der Stadt Köln hat am gestrigen Montag eine Rücknahme der geplanten Kürzungen in der Kulturförderung der Stadt beschlossen. Mit der Mehrheit der stimmberechtigten Fraktionen sieht der...[ weiterlesen ]

Kammer und Liberale gegen Restmüllverpflichtung für Wirtschaft

11.12.2010

Schlagwörter:Köln,graue Tonne,2010,Einführung,Restmülltonne,Gewerbe,Wirtschaft,FDP,IHK,Kritik

IHK und Liberale sind sich weitgehend einig. Beide kritisieren den jüngsten Vorstoß der Kölner Stadtverwaltung. Jüngster Coup: Die Stadt Köln hat auf der Sitzung des zuständigen Fachausschusses Umwelt und Grün einen Tag...[ weiterlesen ]

Hauptausschuss wählt Ulrike Heuer zur neuen Amtleiterin im Schulverwaltungsamtq

10.12.2010

Schlagwörter:Köln,Schulverwaltungsamt,Stadtverwaltung,Hauptausschuss,2010,2011,Ulrike Heuer,S

Ulrike Heuer wird neue Leiterin des Kölner Schulverwaltungsamtes. Das beschloss der Hauptausschuss auf seiner gestrigen Sitzung. Wie die Stadt Köln am Tag nach der Entscheidung bekannt gab, ist Heuer in der Kölner...[ weiterlesen ]

Maximal 240 Werbeanlagen für Zirkusplakate

09.12.2010

Schlagwörter:Köln,Außenwerbung,Werbeanlage,Werbesatzung,KAW,Vereinbarung,Plakatieren,Zirkus

Werbesatzungen in einer Großstadt wie Köln sollen sicherstellen, dass das Ziel möglichst effizienter Wernbung für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie mit den Anforderungen an eine ästethische Gestaltung des...[ weiterlesen ]

Verkehrsausschuss beschließt Planänderung unter Auflagen

25.11.2010

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,Sondersitzung,2010,Tunnel,Rheinuferstraße,Querung,Nord-Sü

Der Kölner Verkehrsausschuss hat auf seiner heutigen Sondersitzung einer Planänderung zugestimmt. Statt der im Planfeststellungsverfahren genehmigten BÃœSTRA soll es nun eine Ampelanlage mit Vorrangschaltung...[ weiterlesen ]

Köln: Punktlandung bei der Gewerbesteuer

23.11.2010

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,2010,November,Gewerbesteuer,Versicherung,Dienstleistung,Ind

Der Haushalt der Stadt Köln hat durch das Krisenjahr 2009 deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Im laufenden Jahr 2010 entwickelt sich die Gewerbesteuer weiterhin positiv. Auch zur gestrigen Sitzung konnte der...[ weiterlesen ]

Domplatte muss saniert werden

11.11.2010

Schlagwörter:Köln,Roncalliplatz,Zufahrt,Sanierung,Wasserschaden,Dombauhütte,2010,Verkehrsauss

Teile der Domplatte auf dem Roncalliplatz müssen saniert werden. Vor knapp einer Woche befindet sich am domseitigen Durchgang zwischen Brücke und Museum Ludwig und dem Hauptplatz eine Baustelle. Baudezernent Bernd...[ weiterlesen ]

Köln-Mülheim: Bebauungspläne gegen "Trading-Down-Effekt"

09.11.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Mülheim,Spielhalle,Trading-Down,2010,Bebauungsplan,Stadtentwicklungsau

"Trading-Down-Effektâ€, hinter diesem Anglizismus verbirgt sich ein weit verbreitetes Phänomen in den Nebenzentren deutscher Großstädte. Der zunehmenden Konzentration so genannter internationaler Filialisten in den...[ weiterlesen ]

Integrationsrat meldet personelle Ã„nderung

08.10.2010

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,Mandatswechsel,Oomen,GOL,Brunelli,Gremium,Mandat

Der Kölner Integrationsrat hat ein neues Mitglied. Wie die Stadt Köln am gestrigen Donnerstag verkündete ist das ordentliche Mitglied der Grün-Offenen-Liste Migration (GOL), Veronica Oommen mit einer Erklärung vom 4. Oktober...[ weiterlesen ]

Steuereinnahmen trotz Konjunkturerholung nur leicht im Aufwind

04.10.2010

Schlagwörter:Köln,Haushalt,Gewerbesteuer,Haushaltplan,2010,Veranschlagung,Planansatz,Anordnun

In diesem Jahr wird die Stadt nach Stand Mitte September 2010 866,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen. Das sind 95,7 Prozent der im Haushalt veranschlagten Planungsansätze. Bei den Vorauszahlungen erreicht die...[ weiterlesen ]

Streit um Zukunft des Bürgerhaushalts

04.10.2010

Schlagwörter:Köln,Stadtrat,Finanzausschuss,Haushaltsberatungen,Bürgerhaushalt,Beirat,Streit,K

Die erste Ausgabe des Kölner Bürgerhaushalts hat nicht nur die Kölnerinnen und Kölner überzeugt. Für diese neuartige und internetbasierte Lösung zur aktiven Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen wurde für die...[ weiterlesen ]

Gestaltungsbündnis nimmt Kürzungen bei der Freien Szene zurück

28.09.2010

Schlagwörter:Köln,Haushalt,2010,Doppelhaushalt,Freie Kulturszene,Kürzungen,Beschluss,SPD,Grün

Etwas mehr als eine Million Euro soll im Rahmen der derzeitigen Haushaltsberatungen der Stadt zugunsten der Freien Kulturszene umgeschichtet werden. Das gab am heutigen Dienstag die Ratsfraktion der Grünen bekannt. "Der...[ weiterlesen ]

Treppenhäuser an der Südbrücke sollen nicht saniert werden

23.09.2010

Schlagwörter:Köln,Südbrücke,Treppenaufgang,Treppenhausturm,Angstraum,Deutsche Bahn,Verkehrsau

Eigentlich hatte der Leiter des Amtes für Stadtbahn und Brückenbau, Gerd Neweling, beim Tagesordnungspunkt 5.4. der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine positive Nachricht im Gepäck. Die veranschlagten Summen für...[ weiterlesen ]

Protest im Schulausschuss wegen Tischvorlage

31.08.2010

Schlagwörter:Köln,Friedrich-Wilhelm-Gymnasium,FWG,Baubeschluss,Schulausschuss,Verweisung

Es ist nicht das erste Mal, dass Ratsmitglieder sich über die verspätete Einreichung wichtiger Unterlagen beschweren. Schon in früheren Sitzungen wurden Tischvorlagen verteilt, manchmal mehr manchmal weniger. In einer...[ weiterlesen ]

CDU kritisiert mangelhaftes Management der Stadtspitze

23.08.2010

Schlagwörter:Köln,Eurovision Song Contest,2011,Bewerbung,Verzicht,Kritik,Oberbürgermeister,Ha

Die Kölner CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Verpoorten hat die Absage der Stadt Köln, sich für die Austragung des Eurovision Song Contest zu bewerben, als "Trauerspielâ€ bezeichnet. Im Mittelpunkt der Kritik steht der...[ weiterlesen ]

Zwei Kölner Kulturköpfe verlängern Arbeitsverträge

27.07.2010

Schlagwörter:Köln,Philharmonie,Gürzenich,Markus Stenz,Karin Beier,Vertrag,Verlängerung,Schaus

Karin Beier bleibt ebenso wie Generalmusikdirektor Markus Stenz länger in Köln als es in ihren ursprünglichen Arbeitsverträgen drinstand. Der Hauptausschuss der Stadt Köln hat auf seiner gestrigen Sitzung im...[ weiterlesen ]

Kölner Grüne wollen Dezernentenwahl im Oktober

23.07.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Beigeordnete,Nachwahl,2010,Dezernent,Kämmerer,Soziales,Wirts

In Köln ist die Stadtverwaltung zwar arbeitsfähig. Aber lange soll der Zustand, dass gleich drei Dezernate im Kölner Stadtvorstand unbesetzt sind, nicht anhalten. Die Kölner Grünen haben am heutigen Freitag angekündigt,...[ weiterlesen ]

Vorerst keine "Umweltampel" in Köln-Mülheim

09.07.2010

Schlagwörter:Köln,Umweltausschuss,Umweltampel,Clevischer Ring,Grüne,FDP,Schwerlastverkehr,Mes

Die Kölner Umweltzone und insbesondere die Situation am Clevischen Ring in Köln-Mülheim ist weiterhin Anlass für hitzige Diskussionen. Weil an der Ãœberwachungsstelle für Feinstaub und Stickoxide im Nordosten Kölns, an...[ weiterlesen ]

Personalkosten steigen auch 2010 weiter an

05.07.2010

Schlagwörter:Köln,Haushalt,Personalkosten,Erhöhung,Lohnsteigerung,Zusetzung,Personaleinstellu

Wie schwierig es ist, das hohe Niveau der Personalkosten nachhaltig zu senken, wurde bereits vor Jahren deutlich, als im Zuge des Haushaltssicherungskonzeptes zwischen 2003 und 2007 die Stadt sogar Personal abbauen...[ weiterlesen ]

Stadt will 490 neue Parkautomaten erwerben

30.06.2010

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,Handyparken,2010,Beschaffung,Zustimmung,Investition,Parks

2,2 Millionen Euro soll die Stadt in den kommenden vier Haushaltsjahren für die Beschaffung von 490 neuen Parkscheinautomaten ausgeben dürfen. Der entsprechenden Beschlussvorlage hat der Verkehrsausschuss auf seiner...[ weiterlesen ]

Ein Turbokreisel in der Kölner Innenstadt

29.06.2010

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,Turbokreisel,Umbau,Lichtsignalanlage,zweispurig,Kritik,Gr

An der Kreuzung Roonstraße / Ecke Lindenstraße könnte schon bald ein so genannter Turbokreisel entstehen. Unter Tagesordnungspunkt 4.7. fand in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses die erste Aussprache der...[ weiterlesen ]

Haupt- und Förderschule machen Druck in Sachen Schulschließung

29.06.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptschule,2010,Schließung,Schulentwicklungskonzept,Bezirksregierung,Demon

Vor der gestrigen Sitzung des Kölner Ausschusses für Schule und Weiterbildung wurden die Vertreter von Rat und Verwaltung lautstark begrüßt. Mehr als 100 Schüler, Eltern und Lehrer standen mit ihren Protestplakaten vor...[ weiterlesen ]

Bezirkssportanlage auf Sürther Feld soll doch entstehen

24.06.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Rodenkirchen,Bezirkssportanlage,Sürther Feld,Beschlussvorlage,Sportaus

"Da sieht man mal, was alles möglich istâ€, so der Kommentar des Vorsitzenden im Sportausschuss des Stadtrates, Peter Kron (SPD). Unter Tagesordnungspunkt 6.2 stand am vergangenen Dienstag eine Beschlussvorlage der...[ weiterlesen ]

Integrationsrat debattiert zum zweiten Mal über geplante Studie

23.06.2010

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,Studie,Debatte,Juni,2010,Universität,empirisch,Literaturana

Bereits in der vergangenen Sitzung des Ingtegrationsrates hatte es heftige Diskussionen um den damaligen Tagesordnungspunkt 4.3. gegeben. Unter der Leitung von Prof. Wolf D. Buckow haben die beiden Autoren Dr. UÄŸur Tekin...[ weiterlesen ]

Shell-Pipeline schafft wichtige Hürde

11.06.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Godorf,Shell,Rhein,Unterquerung,Wesseling,Pipeline,Zustimmung,Bezirksr

Der Kölner Stadtentwicklungsausschuss (Stea) hat am gestrigen Donnerstag ohne Gegenstimme der Aufnahme des Planfeststellungsverfahren nach Â§ 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit zugestimmt. Der Mineralölkonzern...[ weiterlesen ]

Kinder- und Jugendpsychiatrische Beratung der Stadt Köln kämpft um Verlängerung

10.06.2010

Schlagwörter:Köln,Gesundheitsausschuss,Kinder- und Jugendpsychiatrie,Gesundheitsamt,Verlänger

Kinder- und Jugendgesundheit sind ein wichtiges Thema. Immer mehr wird der Ã–ffentlichkeit bewusst, dass man von staatlicher Seite etwas für die Gesunderhaltung der heranwachsenden Generation unternehmen muss. Genau dafür...[ weiterlesen ]

JHA beschließt 65.000 Euro für Qualifizierung von Tagesmüttern

09.06.2010

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,JHA,2010,Tagespflege,Tagesmutter,Vater,Ausbau,Personal

"Unerwarteter Systemfehler", so könnte man die diffuse Situation zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Unterdreijährige beschreiben. Wie Köln Nachrichten bereits nach der April-Sitzung des...[ weiterlesen ]

Stadt Köln hofft auf Landesregierung

07.06.2010

Schlagwörter:Köln,AVR,Ausschuss,Rechtsdezernent,Kahlen,Forderung,NRW,Nichtraucherschutz

Nichtraucherschutz ist ein wichtiges Thema. Zuletzt berichtete eine Kölner Tageszeitung über die Aktivitäten einer so genannten "Bürgerstreife", die in mehr als 100 gastronomischen Betrieben Verstöße gegen das...[ weiterlesen ]

Gewerbesteueraufkommen erhöht sich leicht

17.05.2010

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Haushalt,Haushaltsdefizit,Gewerbesteuer,Aufkommen,Erholung,

Am heutigen Montag tagte der Finanzausschuss der Stadt Köln. Nach den jüngsten Steuerschätzungen und den dramatischen Ankündigungen des Deutschen Städtetags legte die Verwaltung zur heutigen Sitzung aktuelle Zahlen zum...[ weiterlesen ]

Haus- und Grundbesitzerverein wirft Politik Planlosigkeit vor

12.05.2010

Schlagwörter:Köln,Kritik,Haus- und Grundbesitzerverein,Adenauer,Ringe,Verkehrsexperiment,Mast

"Politik und Verwaltung handeln ohne (Master)Planâ€, so lautet die wenig erfreuliche Ãœberschrift zur aktuellen Pressemitteilung des Kölner Haus- und Grundbesitzervereins. Anlass für die Kritik des Vereins ist der Plan,...[ weiterlesen ]

Grüne loben Beschluss zur umweltgerechten Bauweise

04.05.2010

Schlagwörter:Köln,Gebäudewirtschaft,Betriebsausschuss,2010,Beschluss,Passivhaus-Standard,Neub

Zukünftig soll Neubauten der Stadt Köln in besonders umweltgerechter Bauweise errichtet werden. Einen entsprechenden Beschluss hatte der Betriebsausschuss für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft in der...[ weiterlesen ]

Kölns mühsamer Weg zur Internethauptstadt Deutschlands

30.04.2010

Schlagwörter:Köln,Wirtschaftsausschuss,Liberale,FDP,Reinhard Houben,Gewerbeanmeldung,online,D

Köln soll die Internethauptstadt in Deutschland werden, geht es nach dem Willen der SPD-Fraktion und der Stadtverwaltung. Bereits vor Monaten trat SPD-Vordenker Martin Börschel mit seinem Konzept an die Ã–ffentlichkeit....[ weiterlesen ]

Wohlfahrtsverbände schlagen Alarm

27.04.2010

Schlagwörter:Köln,JHA,Jugendhilfeausschuss,Liga,Wohlfahrtverbände,Kritik,Entscheidung,Offener

Mit drastischen Worten beschrieb die Sprecherin der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände, Ulrike Volland-Dörmann am heutigen Dienstag die Situation der Freien Träger im Bereich der Kinderbetreuung unter den Vorgaben des...[ weiterlesen ]

Ausbau der U3-Betreuung durch Tagesmütter stockt

27.04.2010

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfeausschuss,JHA,2010,Tagespflege,Tagesmutter,Vater,Ausbau,Personal

Ab dem Jahr 2013 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf die Betreuung von Kinder unter drei Jahren. Aber schon jetzt wird deutlich, dass die größte Kommune des Landes Nordrhein-Westfalen ihrem Auftrag, mindestens ein...[ weiterlesen ]

Stadt setzt Grünkonzept am Kalscheurer Weiher um

23.04.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Zollstock,Kalscheurer Weiher,Grünpflege,Ausschuss,Kritik,Vorsitzende

Am Kalscheurer Weiher sind in den ersten Wochen dieses Jahres umfassende Grünpflegearbeiten durchgeführt worden. Sie waren auch am gestrigen Donnerstag Thema in der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün....[ weiterlesen ]

Rot-Grün fordert grundsätzlichen Verzicht auf Anforderungsampeln

22.04.2010

Schlagwörter:Köln,Anforderungsampel,Rot-Grün,Verkehrsausschuss,Antrag,Abkehr,Kreisverkehr

Sie sind ein Ã„rgernis. Mehr als die Hälfte der Fußgängerampeln haben zwar einen Anforderungs-Button. Der aber hat keinen Einfluss und dienst lediglich der Beruhigung von ungeduldigen Verkehrsteilnehmern. Nachdem die...[ weiterlesen ]

Vorbereitungen für Beweissicherung laufen auf vollen Touren

19.04.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Waidmarkt,Archiv,Böschung,Beweissicherung,Bergung,Archivalie

Die Arbeiten zur Böschungsabsicherung und Voraussetzungen für den Bau eines so genannten Beweissicherungsbauwerks sollen noch in dieser Woche abgeschlossen sein. Das erklärte der zuständige Projektleiter Dr.-Ing. Jörg...[ weiterlesen ]

Riehler Grundschulen brauchen mehr Platz

19.04.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Riehl,Grundschule,Offener Ganztag,Qualität,Ganztagsplätze,Bedarf,Garth

Im Kölner Norden herrscht Unmut über die Situation im Offenen Ganztag. Knapp 100 Eltern, Erzieher und Kinder protestierten am heutigen Montag im Vorfeld der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung....[ weiterlesen ]

vKöln-Dellbrück: Außengelände der städtischen Kita bleibt erhalten

18.03.2010

Schlagwörter:Köln,Köln-Dellbrück,Forum,Kindergarten,Brand,Außengelände,Erhalt,Bebauungsplan,I

Am östlichen Kölner Stadtrand sah die Welt am letzten Weihnachtsfest noch in Ordnung aus. Wenige Tage später und noch im alten Jahr brannte die Liegenschaft des größten integrativen Kindergartens nieder. Was nicht Opfer...[ weiterlesen ]

Wohlfahrtsverbände kritisieren Personalzusetzung

17.03.2010

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Jugendhilfe,Kita,Hauswirtschaft,Stellenzusetzung,Verwaltungsvorla

Nachdem die Vorlage zur Aufstockung des Kindergartenpersonals um knapp 90 Stellen im Stellenplan der Stadt Köln am Vortag im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage (AVR) noch ohne Votum in den...[ weiterlesen ]

Kontrollen zum Nichtraucherschutz geplant

15.03.2010

Schlagwörter:Köln,Ordnungsamt,Nichtraucherschutz,Gastronomie,Rauchfrei,Grüne,AVR,Stadtdirekto

In immer mehr Gaststätten, Kneipen und Restaurants sieht man sie wieder auf dem Vormarsch â€“ Raucher. Was früher zum Flair einer Kneipe dazugehört, soll eigentlich nach dem Willen des Gesetzgebers eingeschränkt werden....[ weiterlesen ]

Machbarkeitsstudie zur Hohenzollernbrücke: Skywalk endgültig vom Tisch

14.03.2010

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,Rollband,Skywalk,Machbarkeitsstudie,Reinkober,NVR,Verkehr

Der vor mehr als zwei Jahren ins Spiel gebrachte Skywalk, der den Hauptbahnhof mit dem ICE-Bahnhof in Köln-Deutz verbinden soll, ist wohl endgültig vom Tisch. Dr. Norbert Reinkober fasste am vergangenen Dienstag in der...[ weiterlesen ]

Europarecht soll für mehr Transparenz sorgen

10.03.2010

Schlagwörter:Köln,EU,Nahverkehrsplan,Verordnung,Verkehrsausschuss,2010,KVB,Betrauung,Kostenre

Die EU-Verordnung 1370 sorgte nicht immer für Erleichterung. Kaum war sie im Dezember 2007 veröffentlicht, bemühte sich der Bundesgesetzgeber um eine praxisgerechte Umsetzung. Nach einer Ãœbergangszeit von zwei Jahren hat...[ weiterlesen ]

Keltek erneut Vorsitzender des Kölner Integrationsrates

05.03.2010

Schlagwörter:Köln,Tayfun Keltek,Vorsitzender,Integrationsrat,2010,Wahl,Sitzung,Gegenkandidat

Am vergangenen Dienstag fand die erste Sitzung des im Februar neu gewählten Kölner Integrationsrates statt. Einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung war die Wahl des neuen Vorsitzenden. Bisher wurde die Sitzungen...[ weiterlesen ]

Kommentar zum Hauptausschuss vom 18. Februar 2010

19.02.2010

Schlagwörter:Köln,Köln Nachrichten,Kommentar,Hauptausschuss,KVB,Nord-Süd-Stadtbahn,Transparen

Ein halbes Dutzend Kamerateams vor der Nord-Süd-Stadtbahn-Baustelle Heumarkt, mindestens zwei Dutzend Medien auf den Pressebänken und rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger gaben die Kulisse für ein Spektakel der...[ weiterlesen ]

Kölner Hauptausschuss: Knappe drei Stunden Aufklärung

19.02.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Nord-Süd-Stadtbahn,2010,Skandal,Baupfusch,KVB,Pfusch

Die wichtigste Information der gestrigen Hauptausschusssitzung kam eher am Rande zum Vorschein, barg jedoch Sprengstoff. Bei der ausführlichen Darlegung des Ausmaßes an systematischen Fälschungen fiel der Verdacht auch...[ weiterlesen ]

Hauptausschuss kurzfristig einberufen

17.02.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Einberufung,2010,Nord-Süd-Stadtbahn,Baupfusch,Skandal,Stadtr

Die zurückliegenden offenkundig gewordenen Baumängel an den Tunnelbauwerken der Nord-Süd-Stadtbahn sind der einzige Tagesordnungspunkt der morgigen Sitzung des Hauptausschusses. Das Gremium wurde kurzfristig einberufen,...[ weiterlesen ]

Keine Entscheidung in Sachen Nord-Süd-Stadtbahn

01.02.2010

Schlagwörter:Köln,Verkehrsausschuss,Sondersitzung,KVB,Nord-Süd-Stadtbahn,Stadtrat,Grüne,Kriti

Es geht um viel Geld, sehr viel Geld. Gemeint ist das Milliardenprojekt des Baus der Nord-Süd-Stadtbahn. In der ersten der beiden Vorlagen ging es um Mehrkosten beim Ausbau der ersten Baustufe des derzeit größten...[ weiterlesen ]

Stadt Köln braucht mehr günstigen Wohnraum

01.02.2010

Schlagwörter:Köln,Wohnungsraum,Ratsvorlage,Sozialer Wohnungsbau,Grundstücke,Wohnung,VEB,Quote

Die größte NRW-Kommune benötigt dringend bezahlbaren Wohnraum. Wer von außerhalb nach Köln umziehen will, wird das Problem kennen. Selbst wenn die Experten der Kölner Immobilienbörse (KIB) vor wenigen Tagen nur einen...[ weiterlesen ]

Knappe 60 Millionen Euro für einen Bahntunnel?

31.01.2010

Schlagwörter:Köln,Nord-Süd-Stadtbahn,Rheinuferquerung,Tunnellösung,Tieferlegung,Bahntrasse,St

Es gibt sicher einfachere Entscheidungen, die der Verkehrsausschuss in der Vergangenheit zu treffen hatte. Auf seiner Sondersitzung am morgigen Montag wollen sich die Verkehrsexperten über die Lösung eines so genannten...[ weiterlesen ]

Stadtdirektor verteidigt Ausschreibungsverfahren für Weihnachtsmarkt

30.01.2010

Schlagwörter:KÃ–ln,Weihnachtsmarkt,Roncalliplatz,Entscheidung,Ausschuss,AVR,2010,Betreiber,Kr

Am Montag dieser Woche hatte der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) in nicht-öffentlicher Sitzung einen neuen Betreiber für den Weihnachtsmarkt auf dem Roncalliplatz...[ weiterlesen ]

Flora-Sanierung soll teurer werden

15.01.2010

Schlagwörter:Köln,Flora,Umbau,2010,Ausschreibung,Kostensteigerung,Kalkulation,Komplettumbau

Die ursprüngliche Kalkulation war wohl etwas zu optimistisch. Knapp 21 Millionen Euro sollte die Sanierung des Kölner Flora-Gebäudes nahe des Kölner Zoos noch im März 2008 kosten. Aber nach ersten Verzögerungen und nachdem...[ weiterlesen ]

Stadtverwaltung empfiehlt beleuchtete Laufstrecke im Kölner Westen

12.01.2010

Schlagwörter:Köln,Sportausschuss,Sitzung,Entscheidung,Beschlussvorlage,Stadtwald,Poller Wiese

in Köln fehlte es bislang an einer beleuchteten Laufstrecke. Geht es nach der Kölner Fachverwaltung soll die Laufstrecke nun im Zuge der Stadtwalderweiterung im Kölner Westen eingerichtet werden. Diese Empfehlung wird der...[ weiterlesen ]

Köln: Kulturförderabgabe für Hotelbetriebe beschlossen

11.01.2010

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Kurtaxe,2010,Beschluss,Kulturförderabgabe,Gestaltungsbündnis

Kölner Hotel- und Beherbergungsbetriebe sollen zukünftig fünf Prozent ihres Netto-Ãœbernachtungspreises als Kulturförderabgabe an die Stadtkasse abführen. Mit den Stimmen des Gestaltungsbündnisses von SPD und Grünen sowie...[ weiterlesen ]

Laschet will Integrationsräte stärken

07.12.2009

Schlagwörter:NRW,Kommune,Integrationsrat,2010,Wahlen,Teilhabe,Partizipation,Qualifizierung,Ne

Am 7. Februar kommenden Jahres werden in den nordrhein-westfälischen Kommunen die Integrationsräte neu gewählt. Am heutigen Montag präsentierte der Landesminister für Integration, Armin Laschet, ein neues...[ weiterlesen ]

Walter-Borjans verteidigt seinen Vorstoß in Sachen Kurtaxe

03.12.2009

Schlagwörter:Köln,Kurtaxe,Vorschlag,Wirtschaftsdezernent,Walter-Borjans,Wirtschaftsausschuss

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa hatte der Kölner Wirtschaftsdezernent Dr. Norbert Walter-Borjans in dieser Woche für Aufsehen gesorgt. Sollte die Bundesregierung an ihrer geplanten Ã„nderung bei der...[ weiterlesen ]

Ã„rger um Werbeflächen am Kulturzentrum

01.10.2009

Schlagwörter:Köln,Museum,Kulturzentrum,Völkerkunde,Mittelalter,Außenwerbung,Ã„rger,Verzögerun

Eigentlich stand nur ein Tagesordnungspunkt auf der Agenda der heutigen Sitzung des Unterausschusses Museumsbauten. Die Verwaltung antwortete dabei auf eine Anfrage einer früheren Sitzung zum Kulturzentrum am Neumarkt....[ weiterlesen ]

Einzelhandelskonzept für die Innenstadt vorgestellt

25.08.2009

Schlagwörter:Köln,Einzelhandel,Wirtschaftsausschuss,Studie,Stadtrat,Einzelhandelskonzept

Die Vorlage 3008/2009 hat gute Chancen zu einer der mächtigsten Vorlagen zu werden, die den Ratsmitgliedern in der laufenden Legislaturperiode zur Debatte zugesandt wurde. 158 Seiten inklusive eineinhalb Seiten Rahmentext...[ weiterlesen ]

SPD und Grünen wollen Kosten für Verhütungsmittel erstatten

16.07.2009

Schlagwörter:Köln,Verhütung,Schwangerschaft,Kostenerstattung,Stadt,Sozialausschuss

Unter bestimmten Bedingungen sollen zukünftig bedürftige Menschen Kosten für eine Schwangerschaftsverhütung von der Stadt Köln ersetzt bekommen. Das jedenfalls ist das Ziel einer neuen Initiative des Kölner Kernbündnisses...[ weiterlesen ]

Details für zweite Tranche des Konjunkturpakets vorgestellt

21.06.2009

Schlagwörter:Köln,Konjunkturpaket,Tranche,zweite,Beschlussvorlage,Stadtrat,Finanzausschuss,Fr

Die zweite Tranche des Konjunkturpakets II der Bundesregierung steht in Köln kurz vor der Auszahlung. In einer Beschlussvorlage hat die Stadtverwaltung nun die Details der zweiten Auszahlungsrunde bekannt gegeben. Bereits...[ weiterlesen ]

Am Rheinufer werden weniger Bäume gefällt

17.06.2009

Schlagwörter:Köln,Tunnelausbau,Rheinuferstraße,Querung,Nord,Süd,Stadtbahn,KVB,Fahrspuren,Baum

In den zurückliegenden Monaten war die geplante und notwendige Querung der Rheinuferstraße zur Vollendung des zweiten Bauabschnitts der Nord-Süd-Stadtbahn ein beständiger Aufreger, nicht nur in den politischen Gremien der...[ weiterlesen ]

Kernbündnis will Umfrage zum längeren gemeinsamen Lernen

15.06.2009

Schlagwörter:Köln,Unterricht,gemeinsam,Umfrage,Antrag,Kernbündnis,SPD,Grüne,Schulausschuss,La

SPD und Grüne wollen die Eltern der Viertklässler im kommenden Schuljahr nach ihren Wünschen und Bedürfnissen zum längeren gemeinsamen Lernen fragen. Dazu haben die schulpolitischen Sprecherinnen beider Fraktionen, Ulrike...[ weiterlesen ]

Bürgerbeiräte stehen vor der Einführung

15.06.2009

Schlagwörter:Köln,Beirat,Bürgerbad,Badbetrieb,Kölnbäder,Sportausschuss,Linke

Die Besetzung der Bürgerbeiräte für die 16 Bäderbetriebe der stadteigenen KölnBäder GmbH hat eine weitere Hürde genommen. Die Stadtverwaltung hat in der vergangenen Woche die Ergebnisse der Bewerbungsphase vorgelegt. Demnach...[ weiterlesen ]

SPD will Lehren aus dem Archiveinsturz ziehen

26.05.2009

Schlagwörter:Köln,Katastrophe,Archiveinsturz,Anfrage,SPD,Fraktion,Kulturausschuss,Folgen,Brun

Die Einsturzkatastrophe nahe des Waidmarktes liegt zwar schon fast drei Monate zurück. Trotzdem sind die Folgen des Unglücks noch lange nicht aufgearbeitet. Dies hat nun die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat mit ihrer...[ weiterlesen ]

Kölner Haushalt: Keine Insel der Glückseligen

04.05.2009

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Mai,2009,Gewerbesteuer,Wirtschaftskrise,Haushalt

Die Zahlen, die die Stadtverwaltung zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses vorlegte, lesen sich zunächst einmal sehr gut. Das aktuelle Anordnungssoll zum kommunalen Gewerbesteueraufkommen liegt demnach aktuell bei...[ weiterlesen ]

Problemfall Tischvorlage

28.04.2009

Schlagwörter:Köln,Tischvorlage,Ausschuss,Stadtrat,Entscheidung,Beschluss,Stadtverwaltung,Part

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses werden am gestrigen Dienstag nicht zum ersten Mal gestöhnt haben. Weit über 30 Zusetzungen, darunter gleich 18 Mitteilungen der Verwaltungen kamen in buchstäblich letzter Minute...[ weiterlesen ]

FDP scheitert mit Antrag zum Thema Amt für Kinderinteressen

28.04.2009

Schlagwörter:Köln,Jugendhilfe,Ausschuss,Amt für Kinderinteressen,Sitzung,Umzug,Abteilung,Juge

Das Haus des Jugendrechts soll bereits in Kürze in die Immobilie am Salierring 2 einziehen. Nach mehr als einjähriger Vorbereitung sollen dort verschiedene Dienststellen von Stadt, Polizei und Initiativen unter einem Dach...[ weiterlesen ]

CDU harkt nach in Sachen Aufzeichnung von vertraulichen Sitzungen

28.04.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,AVR,Sitzung,Vertraulichkeit,Strafgesetzbuch,Koordinierungsstab,Ka

Der Punkt mündliche Anfragen unter Tagesordnungspunkt 7 der heutigen Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) wird normalerweise dazu genutzt, der Verwaltung neue Aufgaben in bestimmten Bereichen...[ weiterlesen ]

Leuchtenkonzept für die Stadtbezirke ist beschlossen

24.04.2009

Schlagwörter:Köln,Stadtentwicklung,Stadtentwicklungsausschuss,Leuchtenkonzept,Beschluss,einst

Auch vor dem abschließenden Beschluss über das Kölner Leuchtenkonzept gab es erneut eine Diskussion darüber, welche Leuchten zeitgemäß und welche es eben nicht mehr sind. So mahnte der Architekt und Sachkundige Einwohner...[ weiterlesen ]

Neue Gesamtschule für Köln?

22.04.2009

Schlagwörter:Köln,Verwaltungsgerich,Urteil,Bonn,Gesamtschule,Auswirkungen,Bedarf,Schulausschu

Wie aus einer Verwaltungsantwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im gestrigen Schulausschuss klar wurde, sind die Rechtsexperten der Schulbehörde derzeit noch mitten in der Prüfung der Urteilsbegründung. Das Urteil...[ weiterlesen ]

CDU warnt vor Ãœberregulierung bei Außengastronomie

17.04.2009

Schlagwörter:Köln,Gestaltungssatzung,Außengastronomie,Ãœberregulierung,Kernbündnis,Antrag,Ste

Das Kölner Kernbündnis hat auf der bevorstehenden Sitzung des Stadtentwicklungssausschusses einen Antrag eingebracht, die Regelungen für die Gestaltung von Außengastronomie auch auf die Stadtteile auszuweiten. Die Vorlage...[ weiterlesen ]

CDU will Ehrenamt fördern

09.04.2009

Schlagwörter:Köln,Ehrenamt,Freiwillige,Gemeinnützigkeit,CDU,Antrag,Ehrenamtsplakette

Die CDU-Fraktion hat für die kommende Ratssitzung am 5. Mai dieses Jahres einen Antrag zur Einführung der Ehrenamtskarte eingereicht. Mit der Karte soll ehrenamtliches Engagement anerkannt und unterstützt werden, hieß es...[ weiterlesen ]

Kölner Hauptausschuss kritisiert Informationsvernetzung

03.04.2009

Schlagwörter:Köln,Hauptausschuss,Einsturz,Archiv,Aufklärung,Bauaufsicht,KVB,Stadtbahnbau,Waid

Auch einen Monat nach dem Einsturz des Historischen Archivs geht die Suche nach den Verantwortlichkeiten weiter. Neue Erkenntnisse zum Unfallhergang gab es zwar nicht, dafür aber wurde deutlich, dass es im Vorfeld der...[ weiterlesen ]

Expertenhearing zum Thema Wiedereingliederung von Strafentlassenen

03.04.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Soziales,Senioren,Wiedereingliederung,Strafentlassene,Expertenhea

Bei der heutigen Sondersitzung des Ausschusses Soziales und Senioren im Kölner Ratssaal diskutierten Experten, Beteiligte und Interessierte mehr als drei Stunden lang über Verbesserungen bei der Wiedereingliederung von...[ weiterlesen ]

Bürgerhaushalt 2010 mit den Themenfeldern Schule/Bildung und Umweltschutz

24.03.2009

Schlagwörter:Köln,Bürgerhaushalt,Haushaltsplanung,Haushaltsjahr,2010,Antrag,Haushaltsbündnis,

Der Kölner Finanzausschuss beriet am gestrigen Montag eine Verwaltungsvorlage zur Neuauflage des Bürgerhaushalt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2010. Obwohl derzeit selbst die Einteilung der...[ weiterlesen ]

Kölner Amt für Kinderinteressen soll umziehen

18.03.2009

Schlagwörter:Köln,Amt,Kinderinteressen,Stadt,Stadtverwaltung,Umzug,Haus,Jugendrecht

Die Neuigkeit kam eher beiläufig in einer Mitteilung der Verwaltung zur Umsetzung des Hauses des Jugendrechts in der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zur Sprache. Die Abteilung Amt für Kinderinteressen im Amt...[ weiterlesen ]

Vier-Augen-Prinzip bei freihändigen Vergaben

17.03.2009

Schlagwörter:Köln,AVR,Ausschuss,Verwaltung,Stadtverwaltung,Richtlinie,Vergabe,freihändig

Das zweite Konjunkturpaket war in den vergangenen Wochen ein klein wenig aus den Schlagzeilen geraten. Etwas mehr als ein Monat ist inzwischen vergangen, seit das zweite Konjunkturpaket die bundesgesetzgeberischen Instanzen...[ weiterlesen ]

Unterschiedliche Interpretationen zum Flughafen-Kompromiss

09.02.2009

Schlagwörter:Köln,Bonn,Flughafen,Kompromiss,Stadtrat,SPD,Grüne,Kritik,Schramma,Alleingang

Es bahnt sich eine weitere Baustelle im morgigen Stadtrat an. Neben der bereits angekündigten Aktuellen Stunde zur Sparkassen-Affäre um dubiose Beraterverträge, die sicher die ersten Stunden der morgigen Sitzung prägen...[ weiterlesen ]

Gurkenzeit in Köln / FDP kritisiert Totberuhigung

08.02.2009

Schlagwörter:Köln,Platzkonzept,FDP,Kritik,Totberuhigung,2008,2009,Events

Es begann, wie SPD-Ratsherr Dr. Hans-Georg Bögner referierte, mit dem Weltwirtschaftsgipfel und dem direkt anschließenden EU-Gipfel im Jahr 1999, es folgten 2005 der Weltjugendtag, 2006...[ weiterlesen ]

Köln: Sachstand zum Moscheebau im Stadtentwicklungsausschuss

08.02.2009

Schlagwörter:Köln,Köln-Ehrenfeld,Moscheebau,Ausschuss,Stadtentwicklung,Sachstand,Ditib,Integr

So beantragte die CDU-Fraktion, die Vorlagen zum Wohnungsbauprogramm 2015 sowie zum Bio-Campus ohne Votum in den Rat zu vertagen. Auch der mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt zum geplanten Golfplatz...[ weiterlesen ]

Köln: 500.000 Euro für Wiedereinführung der Hallenwarte

08.02.2009

Schlagwörter:Köln,Hallenwarte,Bürgerhaushalt,Sportausschuss,Sport,Turnhalle,Wiedereinführung

Die „Hausmeister“ sollen als kompetente Ansprechpartner für den ordnungsgemäßen Betrieb der Sporthallen verantwortlich sein. Auch der Einsatz von Mitarbeitern eines Wach- und Schließdienstes...[ weiterlesen ]

Köln: Neues Platzkonzept mit Stimmen des Kernbündnis beschlossen

08.02.2009

Schlagwörter:Köln,Politik,Ausschüsse,AVR,Platzkonzept,Beschluss,Rot-Grün

Während die Christdemokraten sich der Stimme enthielten, votierte die FDP erneut – wie schon im Wirtschaftsausschuss – gegen das Vorhaben. Vor allem die Verschärfung der Obergrenzen durch die...[ weiterlesen ]

Köln-Neuehrenfeld: Streit um Nachnutzung der ehemaligen Kfz-Zulassungsstelle

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschüsse,Kfz-Zulassungsstelle,Herkulesstraße,Stadtentwicklung,Umnutzung,B

Am gestrigen Donnerstag (10. Januar 2008) legte die Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss (SteA) ein 17-seitiges Papier vor, in der gleich drei mögliche Bebauungsvarianten analysiert wurden. Das rund 18.100...[ weiterlesen ]

Köln-Rodenkirchen: Fünf Varianten für Neubau des Bezirksrathauses vorgestellt

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Lokales,Ausschüss,Stadtentwicklung,Bezirksrathaus,Rodenkirchen,Neubau

Angelehnt an den Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 3. Dezember 2007 soll die Baumaßnahme mitten im Kern des Kölner Vorortes maximal in fünf Jahren abgeschlossen sein. Für die Stadt selbst...[ weiterlesen ]

Köln: 500.000 Euro zusätzlich für Umbau der neuen Brückenmeisterei

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Brücken,Brückenmeisterei,Ausschüsse,Kfz-Instandsetzungshalle,Umbau, Brasseu

Die Gesamtkosten für den Umbau belaufen sich damit auf 900.000 Euro, wie die Verwaltung in ihrer Vorlage bekannt gab. Ein Kostenschätzung aus dem Februar 2006 stellte einen Sanierungsaufwand von 400.000 Euro in...[ weiterlesen ]

Sportpark in Köln-Müngersdorf ab Jahresanfang wieder geöffnet

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschüsse,Sportpark,Köln-Müngersdorf,Sportausschuss,Wiedereröffnung

In einer Mitteilung der Verwaltung zum gestrigen Sportausschuss erläuterte das Kölner Sportamt nun auch die organisatorischen und infrastrukturellen Maßnahmen, die mit dem Jahreswechsel...[ weiterlesen ]

Köln: Hitzige Debatte um Resolution zur Jugendkriminalität im Integrationsrat

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Integrationsrat,Resolution,Jugendkriminalität,Fremdenfeindlichkeit

Doch während SPD und Grüne lediglich inhaltliche Verfeinerungen vornahmen, stimmten CDU und FDP in der abschließenden Beschlussfassung gegen die Resolution. FDP-Fraktionsgeschäftsführer...[ weiterlesen ]

Liberale im Stadtrat kritisieren Bundesagentur für Arbeit

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschüsse,Liberale,Stadtrat,Kritik,Bundesagentur,ARGE,Kooperationsvertrag

In einem Brief an den Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma vom 28. Januar 2008 habe die Bundesagentur für Arbeit mit der Kündigung des Kooperationsvertrages zwischen Arbeitsagentur und der Stadt...[ weiterlesen ]

Zwischenergebnis für internationales Standortmarketing vorgestellt

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Politik,Standortmarketing,international,Zwischenergebnis

Die Reaktionen auf den Werbespot, der den Standort Köln in seiner ganzen Breite darstellen soll, waren überwiegend positiv. Wirtschaftsdezernent Walter-Borjans wollte das gezeigte Zwischenergebnis, dass sich vor...[ weiterlesen ]

Finanzausschuss beschließt Verschiebung der Haushaltsplanberatungen

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Finanzausschuss,Verschiebung,Haushalt,Haushaltsplanberatung,Beschluss

Die Verschiebung war notwendig geworden, weil erst am Freitag vergangener Woche die letzte Fassung der insgesamt 219-seitigen Auswertung der Top 100-Vorschläge den Kommunalpolitikern zuging. „Wir alle müssen...[ weiterlesen ]

CDU will Auszahlungen zur Sportstättenunterhaltung beschleunigen

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschüsse,Auszahlung,Sportstätten,Unterhaltng,Antrag,Sportausschuss

Das bedeutet für die Vereine, dass sie rund sechs Monate mit den entstandenen Kosten in Vorleistung gehen müssen. „Dies ist ein unhaltbarer Zustand für die Vereine, die durch die Pflege...[ weiterlesen ]

Geplante Stadtbahnhaltestelle Heumarkt soll erneut geprüft werden

07.02.2009

Schlagwörter:Köln,Ausschuss,Stadtbahn,Haltestelle,Heumarkt,Verkehrsausschuss,Nord-Süd-Stadtba

Das beschloss der Verkehrsausschuss auf seiner Sitzung am Dienstag. Die Zustimmung war jedoch nicht einstimmig, wie die Enthaltung der CDU-Fraktion verdeutlicht. "Wir haben bei den Planungen der neuen U-Bahn-Linie Einsparungen...[ weiterlesen ]

Sonderausschuss für Opernquartier geplant

23.01.2009

Schlagwörter:Köln,Opernquartier,Neubau,Sanierung,Schauspielhaus,Sonderausschuss

Es wird sehr eng werden. Nach dem Ende der Spielsaison 2009/2010 soll es aber losgehen. Auf Basis der Entwürfe von JSWD Architekten, die gemeinsam mit dem französischen Architektenbüro Atelier d'architecture, Chaix &...[ weiterlesen ]

Köln: Sondersitzung zum Thema Masterplan

15.01.2009

Schlagwörter:Köln,Stadtentwicklungsausschuss,Masterplan,Prof. Dr. Albert Speer,Vorstellung,Di

Der ungewöhnliche Tagungsort war vor allem dem hochrangigen Gast geschuldet, der am heutigen Tag mit seinem Team den Weg nach Köln suchte. Stadtplaner Prof. Dr. Albert Speer und seine mit dem Kölner Masterplan befassten...[ weiterlesen ]

Eklat um geplante Flora-Sanierung

15.12.2008

Schlagwörter:Köln,Flora,Sanierung,Finanzausschuss,Veranstaltungszentrum,Köln,Kongress

Das in die Jahre gekommene Gebäude, vor allem aber seine marode Haustechnik, sollten umfassend saniert und mit deutlich mehr Veranstaltungsfläche ausgestattet werden. Ein Nebengebäude sollte die technischen...[ weiterlesen ]

CDU will Gebührenbeiträge stabil halten

15.12.2008

Schlagwörter:Köln,CDU,Antrag,Gebühren,Abfall,Straßenreinigung,Abwasser

„Das ist keine Einzelfallregelung. Wir wollen bis 2018 die Gebühren halten“, umschrieb CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka die Position seiner Partei in Sachen Gebührenerhöhungen. Traditionell legt...[ weiterlesen ]

Kölner Haushaltsplus für 2008 steigt an

15.12.2008

Grund dafür ist das weiterhin gestiegene Aufkommen an Gewerbesteuereinnahmen. Zum Stichtag 25. November 2008 betrug das so genannte „Anordnungssoll“ (Vorauszahlungen und Nachforderungen) insgesamt...[ weiterlesen ]

Umbau Ebertplatz läuft nicht wie geplant

01.12.2008

Schlagwörter:Verkehrsausschuss,Umbau,Ebertplatz,U-Bahn

Vor allem am Gleis 1, Fahrtrichtung Niehl, Thielenbruch) seien die Abweichungen besonders hoch. Bis zu 12,3 statt der maximal zulässigen 10 Zentimeter Abstand sei zwischen dem Niveau des Fahrzeugeinstiegs und der...[ weiterlesen ]

Keine "Kölner Platte" vor dem Kulturzentrum am Neumarkt

25.11.2008

Schlagwörter:Kulturzentrum,Kölner Platte,Bodenbelag,Museumsbauten,Kulturausschuss

Nicht zum ersten Mal monierten Kulturpolitiker von SPD, CDU und FDP das triste Einerlei der so genannten „Kölner Platte“, einem aus Betonplatten der Größe 30 mal 30 Zentimeter bestehenden...[ weiterlesen ]

Sportausschuss: Nur einer von drei Anträgen kam durch

25.11.2008

Schlagwörter:Sportausschuss,Antrag,Partnerstädte,Austausch

In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von CDU, SPD und Grünen soll der Austausch von Sportlern zwischen Köln und seinen Partnerstädten verstetigt werden, wie der sportpolitische Sprecher der...[ weiterlesen ]

Kulturentwicklungsplan noch in diesem Jahr in der Beratung

24.11.2008

Schlagwörter:Kulturentwicklungsplan,Kulturausschuss,Debatte,Vorlage

Am heutigen Dienstag kündigten die Kulturverantwortlichen der Stadt an, dass der Kulturentwicklungsplan am 2. Dezember auf der Tagesordnung des Kulturausschusses stehen wird. Ziel ist es, den Kulturentwicklungsplan auf...[ weiterlesen ]

Ausschuss gibt Grünes Licht für Friedhofssatzung

06.11.2008

Schlagwörter:Friedhofssatzung,Köln,Leichentourismus,Friedhofsgebühren

Zu lange haben sie trotz intensiver Vorarbeiten auf einen Beschluss des federführenden Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün (UGG) warten müssen. Auch am heutigen Donnerstag gingen die Betroffenen...[ weiterlesen ]

Stadt will Beiträge ab dem dritten Kindergartenjahr senken

02.11.2008

Schlagwörter:Jugendhilfeausschuss,Elternbeiträge,Kindergarten,Gebühren,CDU,SPD

Das soll vor allem den Kölner Eltern zugute kommen. Die Vorlage hat eine Neuregelung der Elternbeiträge für Kindergartenkinder zum Thema und basiert auf dem aktuellen Haushaltsplanbeschluss vom Juni dieses...[ weiterlesen ]

Kaskadenüberwachung der zweiten und dritten Stufe beschlossen

28.10.2008

Schlagwörter:Verkehrsausschuss,Kaskadenüberwachung,Innere Kanalstraße,Unfallzahlen,Zoobrücke

Während das Kernbündnis von Rot-Grün den Ausbau befürwortet und sich dabei dem Votum der Verwaltung und der Polizei anschloss, kam vonseiten der CDU und FDP Kritik. Lediglich die Liberalen lehnten aber...[ weiterlesen ]

Köln: Erweiterungsbau des FWG bleibt offen

24.09.2008

Die Beratungen um den Satzungsbeschluss zum Projekt „Altes Polizeipräsidium“ in der südlichen Altstadt. Interessant für die ungewöhnlich zahlreichen Gäste dieser Sondersitzung war aber...[ weiterlesen ]

Finanzausschuss: Städtischer Haushalt weiter verbessert

21.09.2008

Im Gegensatz zur Situation vor drei Jahren sei Köln nun „in der glücklichen Lage, wieder Geld anlegen zu können“, wie der Kämmerer Peter-Michael Soenius auf der heutigen Sitzung des...[ weiterlesen ]

Noch eine Sondersitzung für Beschluss zur 2. Baustufe

17.09.2008

Schlagwörter:Köln,Sondersitzung,Verkehrsausschuss,Tunnel,Rheinuferstraße,Nord-Süd-Stadtbahn

Zusammen mit einer Vorlage für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 in das Industriegebiet Butzweiler Hof hinein sollte eigentlich eine Entscheidung darüber stattfinden, ob der Planbeschluss zur...[ weiterlesen ]

Blockade bei neuer Friedhofsfassung

15.09.2008

Gegenstand ist die neue Friedhofssatzung sowie weitere Satzungsbeschlüsse, unter anderem auch zu den Friedhofsgebühren. So wurden beide Neufassungen trotz umfänglicher Nacharbeiten und Beantwortung wichtiger...[ weiterlesen ]

Ungeahnte Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Projekts "Kinderheime Sülz"

11.09.2008

Anlass dazu war ein gemeinsamer Änderungsantrag des Kernbündnisses zur Verwaltungsvorlage der Stadtverwaltung. Die sah einen abschließenden Beschluss des Gremiums zur Offenlage für die Umnutzung des...[ weiterlesen ]

Keine Mehrheit für versenkbare Urinale

10.09.2008

In einer Beschlussvorlage der Verwaltung ging es eigentlich um die Zustimmung zu einem Sponsoringvertrag zwischen der Stadtverwaltung und den städtischen Abfallwirtschaftsbetrieben (AWB). Doch die Fraktionen von SPD und...[ weiterlesen ]

Städtische Finanzen entwickeln sich weiter positiv

24.08.2008

Die frohe Kunde: Der Stadtkämmerer darf sich erneut über eine Verbesserung des Ertrags-/Aufwandssaldos in Höhe von über 30 Millionen Euro freuen. Größter Einnahmeposten für den...[ weiterlesen ]

Aufregung über zusätzlichen Personalbedarf bei der Gebäudewirtschaft

18.08.2008

Nicht zum ersten Mal schiebt die Stadtverwaltung wichtige Beschlussentwürfe kurz vor der Sitzung als „Tischvorlage“ in die Ausschüsse. Viele Ratsmitglieder fühlten sich damit buchstäblich...[ weiterlesen ]

Köln will sich soziale Leitlinien geben

12.08.2008

Die Beschlussvorlage der Verwaltung wurde ohne Votum in den Rat geschoben. An der Sinnhaftigkeit einer solchen Leitlinie gebe es nach Darstellung der Verwaltung allerdings keinerlei Zweifel. „Die Leitlinien sind aus...[ weiterlesen ]

Köln-Ehrenfeld: Bezirksvertretung beschließt Resolution gegen Rechts

11.08.2008

Dabei ging es erneut um die für 19. und 20. September dieses Jahres geplante "Anti-Islamisierungs"-Veranstaltung der als rechtsextrem eingestuften Formation "pro Köln". In einer gemeinsamen Resolution, die von...[ weiterlesen ]

Lindenallee am Rheinufer: Baumpflege kostet knapp über 70.000 Euro

10.08.2008

Das Wurzelwerk der Straßenbäume sowie deren Kronen hatten sich ineinander verwachsen und standen somit den Anfang des Jahres abgeschlossenen Bauarbeiten zum Hochwasserschutz im Weg. In einer Beschlussvorlage der...[ weiterlesen ]

Hauptausschuss bekräftigt mehrheitlich den Museumsstandort Ratshausplatz

03.08.2008

Vorausgegangen war eine lebhafte und über zweistündige Debatte, in der die Argumente von Befürwortern und Gegnern der Platzbebauung erneut aufeinander prallten. Während das Kölner Kernbündnis...[ weiterlesen ]

Interimslösung für Oper und Schauspiel soll nun 18,8 Millionen Euro kosten

31.07.2008

Neben der Generalsanierung des 50er Jahre Riphahn-Baus stehen auch Abriss und Neubau eines Schauspielhauses auf dem Programm. Ein entsprechender Architekturwettbewerb liefert dazu im vergangenen Monat Ergebnisse (Köln...[ weiterlesen ]

Musical Unlimited Cologne sorgt für Unmut bei Rot-Grün

16.06.2008

Nachdem der Ausschuss bereits im November vergangenen Jahres erstmals über ein Musikfestival beriet, fasste das Gremium auf seiner Januarsitzung den Beschluss, die Stabsstelle mit der Umsetzung des vorgelegten Konzeptes...[ weiterlesen ]

Kölner Schulausschuss beschließt Programm für Mittagsversorgung in Sekundarstufe II

09.06.2008

Schuldezernentin Dr. Agnes Klein wies gleich zu Beginn der Debatte auf die Komplexität der Materie hin. „Die Verfahren überholen sich. Dies ist die erste Lösung mit kleinem Geld“, erläuterte...[ weiterlesen ]

Köln: Finanzausschuss beschließt Haushaltssatzung

08.06.2008

Wie schon beim Beschluss, den diesjährigen Haushalt im Rahmen eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2008 und 2009, fand sich auch bei den Haushaltsplanberatungen wieder eine breite Mehrheit aus CDU, SPD...[ weiterlesen ]

Der neue Stellenplan: ein völlig atypisches Verfahren

04.06.2008

Eine ursprüngliche Vorlage für das Jahr 2008 und – aufgrund des Doppelhaushalts – eine zusätzliche für die Jahre 2008 und 2009. Stadtdirektor Guido Kahlen erläuterte dabei dem...[ weiterlesen ]

Integrationsrat will Ã–ffentlichkeitsarbeit ausbauen

01.06.2008

Hintergrund: Nach einem Besuch Kelteks auf der Einkaufsstraße im Kölner Stadtteil Mülheim war der Vorsitzende des Integrationsrates eigenen Worten zufolge begeistert von der Integrationsarbeit vor...[ weiterlesen ]

Sondernutzung für Gastronome und Einzelhändler soll teurer werden

01.06.2008

Hinter dem sperrigen Begriff (kurz „Sondernutzungssatzung“) verbindet sich jedoch eine happige Gebührenerhöhung. So soll nach dem Willen der Stadtverwaltung um rund zehn Prozent ansteigen. In einzelnen...[ weiterlesen ]

Neue Zahlen zur Kaskadenüberwachung auf der Zoobrücke

01.06.2008

Seit der letzten Messung stellten die Verantwortlichen fest, dass die Zahl der Raser auf der von Ost nach West führenden Stadtautobahn deutlich zurückgegangen ist. Zwischen dem 29. Oktober 2007 und dem 30. April...[ weiterlesen ]

Stadt Köln setzt Förderung bürgerschaftlichen Engagements fort

22.05.2008

Die maximale Förderung liegt bei bis zu 5000 Euro pro Einzelprojekt, die Hilfe wird in Form eines Sachkostenzuschusses gewährt. Hingegen sind weder Investitions- noch Personalkosten, die im Rahmen eines solchen...[ weiterlesen ]

Kein generelles Verbot gegen Heizpilze

15.05.2008

So wird es den Gastronomen der Kölner Innenstadt auch zukünftig grundsätzlich erlaubt sein, so genannte „Heizpilze“ zu benutzen. Die Anfrage der Grünen wurde bereits in der letzten Sitzung...[ weiterlesen ]

Stadt gab 2007 mehr für Erziehungshilfen aus

15.05.2008

Dies teilte die Stadtverwaltung in einer Mitteilung für die kommende Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am Dienstag nächster Woche mit. Insgesamt ergab die Auswertung zwischen zentralem Jugendamt und den...[ weiterlesen ]

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