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27. 05. 2012
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Köln: Oberbürgermeister hält an China-Besuch fest


10.04.2008 22:00 von:

Schlagwörter: Köln,International,Oberbürgermeister,Fritz Schramma,Peking,Wirtschaftszusammenar

An der Reise nehmen neben dem Kölner Stadtoberhaupt auch Wirtschaftsdezernent Dr. Norbert Walter-Borjans sowie Vertreter der Kölner Universität und des Amtes für Wirtschaftsförderung teil. Allerdings beobachte man die derzeitige Situation in China mit großer Sorge. „Es kann uns nicht gleichgültig sein, wenn die Pressefreiheit in China eingeschränkt wird. Und es kann uns nicht gleichgültig sein, wenn in Tibet eine jahrhundertealte Kultur marginalisiert und unterdrückt wird“, erklärte Schramma.

Zwar bestätigte das Presseamt der Stadt Köln nicht eindeutig, dass die Teilnahme an den Eröffnungsfeierlichkeiten zur diesjährigen Olympiade bereits feststehe. In seiner Stellungnahme sprach der OB allerdings davon, dass die Teilnahme in Zusammenhang mit einer „Köln-Präsentation im unmittelbaren Umfeld des olympischen Geschehens“ stehe. Neben einem offiziellen Empfang ist auch eine Kölner Medien-Lounge für internationale Pressevertreter in Planung, hieß es dazu weiter. Schramma plädiert dabei für eine Fortführung der „intensiven städtepartnerschaftlichen Beziehungen“. „In dieser weltweiten zivilen Bewegung liegt eine Kraft, die mit dazu beitragen wird, die Bürger- und Menschenrechte in der Volksrepublik China zu stärken. Meine bisherigen Aufenthalte und Kontakte zu unseren befreundeten Organisationen und Institutionen in Peking stimmen mich da sehr zuversichtlich“, so Schramma weiter. Der Austausch auf kommunaler Ebene sei zudem ein Zeichen für die Reformkräfte im Lande, argumentierte die Stadtspitze.

Grüne fordern Absage

Kritik kam vonseiten der Ratsfraktion der Grünen. Sie bezeichnete die geplante Teilnahme einer Kölner Delegation an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking als „völlig inakzeptabel. Nach intensiven Diskussion sei man zu der einmütigen Auffassung gelangt, dass die von der chinesischen Regierung 2001 verkündeten Verbesserungen der sozialen, ökonomischen und Menschenrechtsbedingungen eben nicht eingetreten sind. Die Fraktion schließe sich daher der Meinung von Menschenrechtsorganisationen an, die der Volksrepublik China ein denkbar schlechtes Zeugnis ausstellen. Die Olympiavorbereitung habe eben nicht als „Katalysator für mehr Freiheit und mehr Rechte“ gedient. Die Reise, so forderten die Ratspolitiker der Grünen in ihrer Stellungnahme, solle abgesagt, die Planungen sofort gestoppt werden. Die Wirtschaftsreise zur Standortpräsentation soll auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, erklärten die Grünen weiter. Eine Reise nach Peking zur Olympiaeröffnung wäre nach Ansicht der Grünen ein „Affront gegenüber den für Demokratie und Freiheit eintretenden







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