Damit soll ein Zeichen für fairen Wettbewerb und gegen Schutzrechtsverletzungen auf Messen gesetzt werden, wie die Kölner Messegesellschaft am Dienstag dieser Woche (21. August 2007) bekannt gab. Das „Intellectual Property Memorandum“ sieht eine Verpflichtung zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften hinsichtlich der Wahrung geistigen Eigentums vor. Rund 25 chinesische Partnerorganisationen und –unternehmen waren ebenfalls nach Peking gekommen, um gemeinsam mit dem Chef der Kölnmesse Herbert Marner das Papier zu unterzeichnen.

Nach Auskunft der Messegesellschaft ist dies der erste konkrete Vorstoß einer europäischen Messegesellschaft in Sachen Produktpiraterie. Beide Seiten verpflichten sich darin zur gegenseitigen Aufklärung und Information in Fällen von Urheberrechtsverletzungen bei Ausstellungen. Zudem sollen betroffene Aussteller von der Kölnmesse und den chinesischen Partner Hilfestellung bei der Durchsetzung ihrer Rechte erhalten. Zudem sei eine Medienkampagne in beiden Ländern geplant.

Konkrete Maßnahmen geplant / Hinweis auf Sanktionen bis hin zum Ausschluss von Messen

Produktpiraterie zählt zu den drängenden Problemen des modernen internationalen Messegeschäfts. Verletzungen von Schutzrechten an Produkten und Verfahren, die oft im Rahmen von Messen zutage treten, werden in Deutschland als Angriff auf die betroffenen Hersteller betrachtet, unter denen viele Industriezweige leiden und die nicht selten die Existenz dieser Unternehmen bedrohen. Ziel der Vereinbarung ist es nach Marners Worten, dafür Sorge zu tragen, dass „Messen auch weiterhin ihre wesentliche Funktion als Abbild des Weltmarktes in wichtigen Branchen erfüllen können. Das Memorandum ist ein wichtiger erster Schritt zur Eindämmung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen“, so der Kölner Messechef weiter.

Die Kölnmesse will dabei Bedingungen schaffen, erfolgte Verstöße gegen die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften schnellstens aufzuklären und den betroffenen Unternehmen zu ihrem Recht zu verhelfen. Unter anderem sieht das Memorandum vor, auf den Kölner Messen deutlich sichtbare Aktionszentren einzurichten, in denen Betroffene umfassende Informationen erhalten und die Unterstützung durch spezialisierte Anwälte und deutsche Behörden vermitteln. Das Papier weist auch deutlich auf die Konsequenzen von Schutzrechtsverletzungen hin: von der Entfernung von Produkten vom Messestand über die Schließung des Standes bis zum Ausschluss von folgenden Veranstaltungen.

Große wirtschaftliche Bedeutung

Das Thema Schutzrechte ist für die Koelnmesse, an deren Veranstaltungen besonders viele chinesische Unternehmen teilnehmen, von großer Bedeutung. Mehr als 3.500 Anbieter aus der Volksrepublik China, aus Hongkong und Macau stellen regelmäßig in Köln aus. Die größten chinesischen Beteiligungen sind auf der INTERNATIONAL HARDWARE FAIR /PRACTICAL WORLD, der Hausgerätemesse domotechnica, der imm cologne, der Internationalen Gartenfachmesse gafa und der Anuga, der Weltleitmesse im Ernährungsbereich, zu finden. Damit ist China, so Herbert Marner, eine der bedeutendsten Anbieternationen in Köln. „Die Koelnmesse hat deshalb ein besonderes Interesse, klare Regelungen zu treffen, um Schutzrechtsverletzungen einzudämmen, aber auch, um Vorurteilen gegen asiatische Aussteller entgegenzuwirken“, so der Messechef abschießend. Die Unterzeichner hoffen, dass sich weitere Unternehmen und Organisationen aus dem Reich der Mitte dieser Initiative anschließen werden.