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27. 05. 2012
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Ditib bedauert Köhlers Rücktritt


02.06.2010 08:33 von:

Schlagwörter: Köln,Ditib,Stellungnahme,Rücktritt,Horst Köhler,Bundespräsident,Kritik,Bundesweh

Der Rücktritt von Bundespräsident Dr. Horst Köhler hat zu Wochenbeginn ein politisches Erdbeben ausgelöst. Nicht nur in Berlin zeigten sich Politiker und Bürger geschockt und verwundert vom plötzlichen Rückzug des beliebten Staatsoberhaupts. Anlass war die seiner Meinung nach zu heftige Kritik am Amt und der Institution des Bundespräsidenten, die ihm nach einem Radiointerview auf der Rückreise von einem Besuch in Afghanistan zuteil wurde. Vor allem die Opposition – allen voran Linke und die Grünen – hatten Köhler für seine Äußerungen heftig kritisiert, wonach die Bundeswehr auch zur militärischen Absicherung von Handelsrouten eingesetzt werde. Das widerspreche dem Grundgesetz, schallte es dem Staatsoberhaupt nach seinen umstrittenen Äußerungen entgegen. Der Rückzug erfolgte auf einer Pressekonferenz am Montagmittag um 14 Uhr in der Bundeshauptstadt. Und während bereits die Nachfolge Anlass für viele Diskussionen bietet – derzeit scheint Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen die besten Chancen für eine entsprechende Nominierung zu haben – hat sich am gestrigen Dienstag auch die größte muslimische Organisation in Deutschland, die in Köln ansässige Ditib, zu Wort gemeldet.

"So überraschend der Rücktritt kam, so bedauerlich ist er", hieß es in der Stellungnahme des Verbandes, der in Deutschland knapp 900 Moscheevereine der türkeistämmigen Gemeinschaft repräsentiert. "In seiner Arbeit hat der Bundespräsident viel Sympathie und Anerkennung erworben. Seine zurückliegende Arbeit war nicht nur die der Worte, sondern vor Allem auch die der vorbildlichen Taten. Etwa die türkische, muslimische Gemeinde in Duisburg zu einem Iftar-Essen zu beehren, war nicht nur für die Anwesenden eine große Freude. Es war ein Signal mit großer Wirkung für ein gemeinsames Leben, für eine gemeinsame Zukunft", hieß es dort weiter. Allerdings wurde die Entscheidung des höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik nicht überall mit so viel Sympathie und Zurückhaltung aufgenommen. So bezeichnete der Publizist und ehemalige Stern-Vizechefredakteur Michael Jürgs in der gestern Abend ausgestrahlten ZDF-Talkshow "Markus Lanz" den Rückzug Köhlers als "feige". Auch die Kritiker Köhlers wunderten sich über die mangelnde Kritikfähigkeit. "Wer austeilt, muss auch einstecken können", lautete eine Formulierung, die dieser Tage häufig gehört wurde. Zahlreiche Medien mutmaßen indes, dass vor allem die fehlende Unterstützung der ihn unterstützenden Parteien CDU und FDP der eigentliche Grund für den überraschenden Rückzug des Staatsoberhauptes waren.

Köhler war der erste Bundespräsident in der Geschichte der Bundesrepublik, der vorzeitig sein Amt niederlegte. Als ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Direktor des Sparkassenverbandes und IWF-Direktor galt Köhler als Fachmann in Fragen der internationalen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Mehrere Gesetze der Bundesregierung wurde von ihm erst nach ausführlicher Prüfung und mit zeitlicher Verzögerung unterzeichnet. Köhler erwarb sich überdies durch kritische Äußerungen zur Entwicklung des Sozialstaates sowie durch seine Kritik am "Raubtier-Kapitalismus" hohes Ansehen bei der Mehrheit der Bevölkerung. Seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird es schwer haben, in die Fußstapfen Köhlers zu treten. Die Nachfolge erfolgt nun durch die so genannte Bundesversammlung, die noch in diesem Sommer zusammenkommen soll. Die dort sitzenden Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssen nun bestimmt werden. Möglicher Termin für die Neuwahl des höchsten Repräsentanten ist der 30. Juni 2010.







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