27. 05. 2012
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Köln: Elefantenrunde tagt im Rathaus
Am vergangenen Dienstag tagte im Rathaus die so genannte "Köln-Fraktionâ€. Auf Einladung des Kölner Oberbürgermeisters Jürgen Roters (SPD) kamen dabei sämtliche Kölner Abgeordneten aus Bundes- und Landtag zusammen, um über die Zukunft des Standorts Köln zu diskutieren. An dem gemeinsamen Arbeitsgespräch nahmen auch die Mitglieder des Kölner Stadtrates teil. Ziel des Treffens war es, zu einem fachlichen Informationsaustausch über wichtige Fragen der Stadtpolitik zusammenzukommen, gemeinsame Lösungen zu suchen und die Kräfte auch auf regionaler und überregionaler Ebene zur Stärkung des Standortes Köln zu bündeln. Die besprochenen Themen waren unter anderem die Zukunft des Bahnknotens Köln, die Schieflage des kommunalen Haushalts als Strukturproblem, die Zukunft der Städtebauförderung und der Stiftung Stadtgedächtnis. Zwei weitere Themen auf der Tagesordnung, Clusterwettbewerb des Landes und Germany Trade and Invest, mussten aufgrund der sehr angeregten Diskussion vertagt werden, teilte das städtische Presseamt am Tag nach der Diskussion mit.
Die Debatte begann mit Vorträgen der zuständigen Beigeordneten Streitberger, Klug und Quander. Auch Fachleute aus dem Verkehrswesen und dem Städtetag NRW kamen als Fachreferenten zu Wort. Die aktuelle Lage bei den Themen Bahnknoten und Städtebauförderung erläuterten jeweils die externen Fachreferenten Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR), und Folkert Kiepe, Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr beim Städtetag NRW. "Es war eine sehr gute Veranstaltung mit einem Austausch weiterführender Ideen. Man kann zwar nie seine jeweiligen politischen Einstellungen ganz zurückstellen, aber es hat sich gezeigt, dass gemeinsame pragmatische Schritte über Parteigrenzen hinweg möglich sind", lobte Roters nach dem Treffen. Nun wolle man "herausfiltern", was man zukünftig gemeinsam angehen wolle. Aber neben dieser generellen Zusagen gibt es auch konkrete Verabedungen unter den Beteiligten, deutete Roters nach dem Treffen an.
In der "Köln"-Fraktion sind drei Abgeordnete des Deutschen Bundestages sowie 13 Landtagsabgeordnete vertreten. Aus dem Rat der Stadt Köln waren darüber hinaus folgende sechs Mitglieder anwesend: Winrich Granitzka (CDU), Reinhard Houben (FDP), Karl Klipper (CDU), Barbara Moritz (Grüne), Ralph Sterck (FDP) und Manfred Waddey (Grüne) anwesend.

























