27. 05. 2012
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Kölner SPD-Chef wirft Clement unerträgliche Arroganz vor
Besonders die Äußerungen des Kölner SPD-Vorsitzenden Jochen Ott erregten bundesweites Aufsehen.
Ott, der in der Landespartei als stellvertretender Vorsitzender
fungiert, verglich in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau
(Dienstagsausgabe) Clement mit Lafontaine. Beide Politiker hätten
demnach einen „absolut selbstverliebten Charakter“. Im Falle Clements
komme eine „unerträgliche Arroganz“ hinzu. Sein „Auftreten als Graf
Rotz“ würden ihm nun zum Verhängnis werden, so Ott weiter.
SPD-NRW-Vize Ott springt damit auch den Bochumer Genossen bei, die das
Parteiausschlussverfahren in Gang gesetzt haben. In der heißen Phase
des hessischen Landtagswahlkampfes hatte Clement die Wählerinnen und
Wähler indirekt dazu aufgerufen, die hessische SPD unter Führung von
Andrea Ypsilanti nicht zu wählen. Nach Auffassung der Antragsteller des
Verfahren in Bochum ist dies parteischädigendes Verhalten. Nachdem die
Landesschiedskommission die Entscheidung Bochumer Parteigenossen
bestätigt hatte, meldete sich die Bundespartei zu Wort. Der dabei
zustande gekommene Kompromiss – Rüge statt Ausschlussverfahren gegen
die Zusicherung, keine parteischädigenden Äußerungen mehr zu lancieren
- wurde aber von Clement selbst als „Maulkorb“ abgelehnt.
In dem bevorstehenden Berufungsverfahren vor der
Bundesschiedskommission wird sich unterdessen auch die Berliner
Parteispitze vertreten sein. Sowohl SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
als auch hochrangige Parteigenossen aus NRW plädierten unterdessen für
einen Kompromiss und ein Ende des Parteistreites. Allerdings forderten
selbst wohlwollende langjährige Weggefährten des ehemaligen
NRW-Ministerpräsidenten von dem SPD-Politiker ein Einlenken.
