27. 05. 2012
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SPD gratuliert Roters für ein Jahr im Amt
Oberbürgermeister Jürgen Roters ist am heutigen Donnerstag seit genau einem Jahr im Amt. Am 21.Oktober 2009 leistete der SPD-Politiker und gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen im Kölner Rathaus den Amtseid und wurde damit auch offiziell Erster Bürger dieser Stadt. Nach einem Jahr lobte seine eigene Partei den 61-Jährigen für seine bisherige Amtsführung. Die Kölner Parteispitze nutzte die Gelegenheit, die Beurteilung der Leistung von Roters vor dem Hintergrund zeitlicher Kontinuität zu betrachten. "In neun Jahren Amtszeit seines Vorgängers ist eine Menge an Arbeit liegen geblieben", begann der Kölner SPD-Vorsitzende Jochen Ott seine Laudatio. Allerdings verdiene der OB selbst Lob. Er verstehe etwas vom Verwaltungsgeschäft und habe "Schritt für Schritt zum Teil verfahrene Strukturen vom Kopf auf die Füße gestellt". Allerdings gehe die Arbeit weiter, auch wenn sich der Schleier bereits gelichtet habe, hieß es in der Laudatio weiter.
Was der politische Gegner von der bisherigen Amtsführung hielt, war zwar heute nicht Gegenstand einer offiziellen Erklärung, deutete sich in der Vergangenheit allerdings an. Ob die Haltung des Oberbürgermeisters zur Sanierung von Oper und Schauspiel, die zurückgezogene Bewerbung zum Eurovision Songcontest im kommenden Jahr oder seine Bemühungen auf anderen Politikgebieten. Immer wieder klang in den vorangegangenen Presseerklärungen durch, dass der Chef der Verwaltung es an Management-Qualitäten ermangeln lässt. Die offizielle Bilanz des politischen Gegners dürfte daher eher verhalten ausfallen, um es diplomatisch zu formulieren. Erst im September dieses Jahres schoss der Kölner CDU-Vorsitzende Jürgen Hollstein scharfe Kritik auf den obersten Dienstherrn der Stadtverwaltung ab. Am Beispiel der städtischen Unterstützung des Heilpädagogischen Zentrums in Porz-Westhofen kritisierte er Roters als "wenig durchsetzungsfähig" gegenüber der beiden ihn tragenden Parteien.
Die andere Seite
Tatsächlich hatte sich sogar der Jugendhilfeausschuss als Empfehlungsorgan dazu durchgerungen, dem Trägerverein einen Zuschuss in Höhe von 25.500 Euro pro Jahr dauerhaft zu gewähren. Der Rat hatte nach dem ablehnenden Beschluss im Finanzausschuss die Vorlage endgültig zurückgezogen. Die Vorlage kam zu kurzfristig, um sie im Finanzausschuss nur wenige Stunden später formell einwandfrei auf die Tagesordnung zu setzen. Folgerichtig musste auch der Rat am 7. Oktober die Vorlage zurückziehen, erläuterte Stadtdirektor Guido Kahlen. So legte der kommissarische Kämmerer Wert auf die Feststellung, dass es in dieser Sache weder eine positive noch eine abschließende Entscheidung gebe. Vielmehr werde er im Rahmen der Genehmigung durch die Bezirksregierung sich für den Zuschuss einsetzen. Der könnte vorbehaltlich der Kostendeckung sogar noch in diesem Jahr beschlossen werden, so Kahlen abschließend.
