Bei seiner letzten Sitzung vor Ostern hat am vergangenen Gründonnerstag der Bundeswahlausschuss die Ergebnisse seiner Prüfungen bekannt gegeben. Demnach werden bei den bevorstehenden Wahlen für das Europaparlament insgesamt 30 Formationen antreten. Hinzu kommt die CDU und deren Schwesterpartei, die im Freistaat Bayern antreten wird. Acht politische Gruppierungen haben den Sprung auf die Wahllisten nicht geschafft, so die Entscheidung des Bundestagsgremiums. Neben den formellen Zugangsvoraussetzungen wie einer ordnungsgemäßen Parteisatzung und ihrer Vertretungsberechtigung waren für einige auch die 4000 Unterstützungsunterschriften zu viel. Die aber sind nach den gängigen Rechtsvorschriften notwendig. Trotzdem haben es wieder einige Formation auf die Wahlliste geschafft, von denen man bislang wenig oder gar nichts gehört hat. Darunter befinden sich so klangvolle Namen wie "Die Violetten für spirituelle Politik" oder "Europa-Demokratie-Esperanto". Deutlich größer dürften die Wahlchancen für Vertreter der etablierten Parteien sein.

Insgesamt sind 64,3 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt. Allerdings erfreuten sich die Europawahlen in der Wahlbevölkerung in der Vergangenheit – das Europaparlament wird seit 1979 direkt gewählt – eher einer gewissen Zurückhaltung. Die Wahlbeteiligung lag bei den letzten Europawahlen im Jahr 2004 bei deutlich unter 50 Prozent, in anderen EU-Staaten sogar bei weniger als einem Viertel. Das nächste Europaparlament wird 736 Sitze haben, Deutschland steht als einem der großen Staaten 99 Sitze zu. Die vergangenen Wahlen konnte die CDU/CSU mit 49 Abgeordneten klar für sich entscheiden. Die Sozialdemokraten folgten mit weitem Abstand (23 Abgeordnete) vor den Grünen mit 13 und FDP und Linkspartei mit jeweils sieben Volksvertretern. Wie bei Bundes- und Landtagswahlen gilt die Fünf-Prozent-Klausel. Die Wahlberechtigten haben bei der Europawahl im Gegensatz zu anderen Wahlgängen nur eine Stimme, die Verteilung der Sitze erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht.

Weitere Informationen zur Europawahl finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters unter: www.bundeswahlleiter.de.