27. 05. 2012
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Freie Wählergemeinschaften im Rheinland rücken zusammen
Ziel ist es dabei, auch über ihre Reservelisten in die
Landschaftsversammlungen der Landschaftsverbände in Köln und Düsseldorf
einzuziehen. Bei der vergangenen Kommunalwahl war die Zeit allerdings
zu knapp, eine gemeinsame Plattform zu bilden. So hatten die
Genehmigungsbehörden sowohl die Annahme der Reservelisten für die
Landschaftsversammlung im LVR als auch für die Regionalräte in Köln und
Düsseldorf abgelehnt. Der Landesverband der Freien Wählergemeinschaften
in NRW hatte daraufhin Klage eingereicht, das OVG hat inzwischen die
Klage der Freien Wählergemeinschaften abgewiesen, eine Revision beim
Bundesverwaltungsgericht ist zugelassen. Es ist nach Darstellung des
KBB allerdings fraglich, ob bis zu Kommunalwahl eine Entscheidung
getroffen wird.
So wurden auf dem Rheinlandtreffen auch die Bedingungen diskutiert, die
von den Wählergemeinschaften erfüllt sein müssen, um zu den genannten
Gremien zugelassen zu werden. Eigenen Aussagen zufolge verfolgen die
FWGs eine Doppelstrategie. So werden sie den juristischen Kampf
weiterführen, aber auch auf die Auflagen der Bezirksregierung und des
LVR eingehen, hieß es dazu weiter. So ist unter anderem geplant, die
Vernetzung der einzelnen Wählergemeinschaften weiter voranzutreiben.
Zukünftig wolle man sich regelmäßig in einem Koordinierungskreis
treffen, um ein gemeinsames Programm zu entwickeln. Insgesamt haben
sechs Wählergemeinschaften an dem Treffen teilgenommen. Neben dem KBB
waren auch die FWGs aus Bonn, Essen, Krefeld, Mülheim an der Ruhr nach
Köln gekommen.
