27. 05. 2012
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Freie Wählergemeinschaften verabreden Rheinlandtreffen
Wie die Kölner Wählergemeinschaft, die seit den Kommunalwahlen im Jahr
2004 mit zunächst und seit 2007 mit ihrem langjährigen Vorsitzenden Dr.
Martin Müser im Stadtrat vertreten ist, weiter mitteilte, steht der
bevorstehende Wahlkampf zu den Kommunalwahlen im Juni 2009 im
Mittelpunkt der Debatten. Insbesondere beim Kampf gegen die Rechten
wolle man nach den Worten des KBB-Vorsitzenden Andreas Henseler
intensiver als bislang zusammenarbeiten.
Ein weiterer wichtiges Tagesordnungspunkt wird die Ausarbeitung einer
gemeinsamen Plattform sein. Diese Voraussetzung müsse erfüllt sein, um
mit einer Reserveliste für die Landschaftsversammlung, das
parlamentarische Gremium in den Landschaftsverbänden sowie in die
Regionalräte in Köln und Düsseldorf gewählt zu werden. Bei der letzten
Wahl wurde den Freien Wählergemeinschaften diese Möglichkeit verwehrt.
„Das soll uns nicht wieder passieren“, so Henseler. Zu diesem Zweck
habe man mit dem zuständigen Landesdirektor Harry Voigtsberger einen
schriftlichen Dialog initiiert, um frühzeitig die Bedingungen zur
Teilnahme in Erfahrung bringen zu können.
Nach Auskunft der Kölner Wählergemeinschaften haben bereits mehrere
Freie Wählergemeinschaften ihre Zusage zum Treffen gegeben, darunter
auch das Essener Bürger-Bündnis sowie die Bürgerliste aus Leverkusen
sowie die Freien Wählergemeinschaften des Rhein-Erft-Kreises und aus
Brühl. „Wir wollen, dass vom Rheinlandtreffen ein starkes Signal
ausgeht“, erklärte KBB-Chef Henseler mit Verweis auf den
Parteienklüngel. Auch die vom Land NRW geplante Zusammenlegung von
Landschaftsverbänden und Bezirksregierung lehnt das KBB ab. „Wir wollen
den Landschaftsverband erhalten und weiterentwickeln“, so Henseler
abschließend.
