Wetter

Boersen News





Köln Nachrichten Neu


zum Archiv ->

Köln Nachrichten bei Twitter





27. 05. 2012
Seite drucken

Godorfer Hafen: Der Konflikt schwelt weiter


08.04.2011 00:54 von:

Schlagwörter: Köln,SPD,2011,April,Godorf,Hafenausbau,Bürgerbefragung,Kritik,Jochen Ott

Am Tag vor der heutigen Ratssitzung hat sich der Ton innerhalb des Gestaltungsbündnisses spürbar verschärft. Hintergrund war ein Bericht eines lokalen Boulevardmediums. Dort soll die Vorsitzende des Kölner Umweltausschusses, Dr. Sabine Müller, mit einem Vergleich zwischen dem Hafenausbau in Köln-Godorf und weiteren Skandalprojekten der zurückliegenden Jahre verglichen haben. Allerdings legte der Bericht des Kölner Lokalmediums dieses Zitat direkt in den Mund der Grünen-Umweltexpertin. Vielmehr stellte sich am Tag der heutigen Ratssitzung heraus, dass die im "Express" zitierte Verbindung der "Skandalprojekte" von Manfred Giesen geäußert wurde. So wurde es bereits am gestrigen Mittwoch innerhalb des sozialen Netzwerks Facebook kolportiert. Doch offenbar hatte die Kölner SPD-Spitze hier einen offenen Nerv, der durch die Berichterstattung zusätzlich gereizt wurde. Ungewöhnlich heftig ging der Kölner SPD-Chef Jochen Ott mit dem Grünen-Koalitionspartner ins Gericht.

"Sollten die Grünen tatsächlich an einer solchen "Skandal-Strategie" basteln, dann scheinen sie zu befürchten, die Einwohnerbefragung zu verlieren. Denn nur so ist zu erklären, dass schon im Vorfeld Diffamierung zum Element politischer Auseinandersetzung gemacht werden soll. Dabei wird genau dieser schlechte Stil letztlich zum weiteren Politikverdruss der Kölnerinnen und Kölner führen", hieß es dazu am gestrigen Mittwochmittag aus der Kölner SPD-Parteizentrale. Ott berief sich dabei auf die am 1. März bei der Ratsaussprache abgegebene "Friedenspflicht", eine Versicherung beider Seiten – Gegner und Befürworter des Hafenausbaus – zur Einhaltung einer gewissen Sachlichkeit. Die SPD hat dabei die Richtigkeit des eigenen Vorstoßes nochmals in den Vordergrund gerückt. Die Bürgerbefragung sei dabei "eine große Chance für die Debattenkultur in Köln", so Ott weiter. Der Vorstoß der Grünen in dem Bericht der Lokalzeitung und die darin abgegebene Argumentation allerdings seien kein guter Ansatz, miteinander zu diskutieren. "Die Grünen seien daran erinnert, dass sie selbst im Rat Fairness fur diese Debatte angemahnt haben. Sie selbst sollten den Weg der Fairness nun nicht für billige Manöver verlassen", so Ott weiter.

In der Sache äußerte sich der Unterbezirksvorsitzende der Sozialdemokraten gewohnt unnachgiebig. "Die KölnSPD ist aus gesamtstädtischen Interesse fest davon überzeugt, dass der Ausbau des Godorfer Hafens unter ökologischen und ökonomischen Aspekten sinnvoll und richtig ist. Nur so können Arbeitsplätze erhalten und geschaffen und der Wirtschaftsstandort Köln gestärkt werden", stellen die Sozialdemokraten fest. "Sachargumente" statt "vermeintlicher Skandale", sei der wichtige Weg, für den sich seine Partei einsetzen werde. Das müssen schließlich auch die Grünen einsehen und damit auf "den Weg der politischen Diskussion und des Austausches von Sachargumenten zurückzukehren", so Ott abschließend.







Artikel Service



Köln Nachrichten - das topaktuelle Newsportal fü Köln und die Region
Köln Nachrichten - developed with TYPO3 by beuse und beuse