Die Kölner Grünen fordern weiterhin "fundierte Informationen” zum weiteren Vorgehen in Sachen Opernquartier. Schon in der entscheidenden Ratssitzung am 17. Dezember vergangenen Jahres hatten sich die 20 Mitglieder der Fraktion gegen ihren Koalitionspartner SPD gestellt und sich bei der Abstimmung über den von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Plan eines Neubaus des Schauspiels der Stimme enthalten. So fordern die Grünen in ihrer aktuellen Stellungnahme zu dem Thema "fundierte Informationen", die einen nachvollziehbaren Vergleich der Varianten Neubau und Komplettsanierung überhaupt erst ermöglichen sollen. "Schon in der Ratssitzung vor drei Monaten war die Vorlage nicht geeignet, eine abgewogene und seriöse Entscheidung zu treffen. Daran hat sich bis heute nichts geändert", erklärte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Barbara Moritz, in einer am gestrigen Freitag veröffentlichten Stellungnahme.

Um eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können, benötige man eine "solide Vorlage zu den Sanierungsalternativen mit einem belastbaren vergleich aller relevanten Aspekte vom Denkmalschutz über städtebauliche Aspekte bis hin zur Optimierung der Betriebsabläufe und nicht zuletzt zu den finanziellen Auswirkungen für unsere gebeutelte Stadt", so Moritz weiter. Auch die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitta von Bülow, fordert mehr eine ergebnisoffene Diskussion. "Wir müssen alle Kompetenzen in dieser Stadt abfragen", so die Grünen-Politikerin weiter. So habe die große Resonanz des Bürgerbegehrens – in der vergangenen Woche erreichte die Zahl der abgegebenen Stimmen für ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Neubau die Marke von 50.000 Unterschriften – deutlich gemacht, dass die Kölnerinnen und Kölner ein großes Interesse an wichtigen Entscheidungen in der Stadt haben. "Wir begrüßen es sehr, dass sie sich nicht nur an Wahltagen einmischen wollen", so von Bülow weiter. Zugleich machte die kulturpolitische Sprecherin aber auch deutlich, dass eine mögliche Alternative die auf drei Jahre angelegte Interimszeit "nicht unzumutbar verlängert" werde, hieß es dazu weiter. Am kommenden Montagabend veranstalten die Grünen dazu eine weitere Diskussionsrunde, um sich über das Thema zu beraten.

Nach derzeitigem Stand der Dinge wird es wohl erst im Sommer zu einem entsprechend Bürgerentscheid kommen. In einem Gespräch in dieser Woche hatten Vertreter der Initiative "Köln kann auch anders" vergeblich versucht, einen früheren Ratstermin für eine Entscheidung über die Zulässigkeit zu bekommen. Hätte das Thema bereits am 23. März auf der Tagesordnung des Rates gestanden und wäre dort die Zulässigkeit beschlossen worden, wäre eine Abstimmung in Form eines Bürgerentscheid zusammen mit den Landtagswahlen möglich gewesen. Nun soll die Sondersitzung des Stadtrats, geplant für den 13. April 2010, über dieses Anliegen entscheiden. Ein möglicher Termin läge dann im Juli dieses Jahres. Zwischen der Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und dem Termin des Bürgerentscheid dürfen die Planungen nach den Bestimmungen der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung (GO NRW) nicht fortgesetzt werden. Bei einer Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag hatte Frank Deja vom Bündnis "Köln kann auch anders" bereits im Vorfeld die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, auch Alternativen bei ihren Planungen zu berücksichtigen. "Sonst steht man im Juli auf einmal ohne Plan da", warnte der Co-Initiatior des Bürgerbegehrens.

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