27. 05. 2012
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Köln: Reiterdenkmal führt erneut zu heftigen Diskussionen
Selbst der Hinweis, er selbst habe mit dem Preußenkönig „nicht allzu
viel im Sinn“, aber als Vorsitzender des Kulturausschusses liege ihm
die Stadtkultur am Herzen und die sei nun um eine Attraktion ärmer,
brachte nichts. Der gemeinsame Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP
wurde mit den Stimmen des Kernbündnisses sowie der Linken-Fraktion
abgelehnt. „Darauf haben sie hingearbeitet“, attackierte Lemper.
Schon bei der Fußball-WM 2006 stand der alte Preußenkönig auf einem wackeligen Pferd
Die Kulturpolitiker von SPD und Grünen konterten mit Kritik und Spott.
Während Grünen-Ratsherr Peter Sörries die Verantwortung bei der seiner
Meinung nach „untätigen Verwaltung“ suchte, bezeichnete der
kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Christof Bögner seinen
CDU-Gegenüber als „perdepolitischen Sprecher“. Zudem habe der Stadtrat
mit den Stimmer aller großen Fraktionen in seinem Haushaltsbeschluss
vom 13. Februar für das laufende Haushaltsjahr einer „1 zu
1-Finanzierung“ zugestimmt. Doch die 770.000 Euro, die dafür in den
Haushalt eingestellt wurden, konnten nicht verausgabt werden, weil sie
an ein (privates) Spendenaufkommen in gleicher Höhe gekoppelt waren,
das offenkundig nicht vorlag.
Sein für Kulturfragen zuständiger Dezernent Prof. Georg Quander
entgegnete auf die Vorwürfe, dass er sehr wohl aktiv gewesen sei. So
gebe es derzeit Kontakte zu Stiftungen, die jedoch alle nicht in Köln
ansässig sind. Gelder der Stiftungen stadtnaher Unternehmen
(RheinEnergie-Stiftung, SK-Kulturstiftung) wolle er nicht annehmen.
Gleichzeitig bestätigte er, dass das Einholen von Drittmitteln wie
Stiftungsgelder nach dem Haushaltsbeschluss schwieriger geworden war.
Die Liberalen im Stadtrat stellten sich auf die Seite der Befürworter.
Deren kulturpolitischer Sprecher Ulrich Wackerhagen äußerte sich schon
im Januar dieses Jahres ärgerlich über die unsichere Finanzierung des
Reiterdenkmals. Sein Parteifreund Dietmar Repgen, bezeichnete den
damals erzielten Haushaltsbeschluss als „1B-Lösung“. „Die bessere
Lösung habe Rot-Grün mit der Umwidmung der für das Reiterdenkmal
eingebrachten Mittel indes verhindert“, so Repgen weiter. Das
Kernbündnis berief sich jedoch auf die nicht erbrachten Spendengelder,
die immer wieder angekündigt wurden. „Wir erwarten, dass sich da
endlich jemand drum kümmert“, forderte denn auch
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Michael Zimmermann.
Doch CDU-Mann Lemper auf den seiner Meinung nach „subtilen Trick“, ein
Junktim zwischen Reiterdenkmal und Rathausfiguren herzustellen. „Beide
Projekte wurden gegeneinander ausgespielt“, ergänzte FDP-Ratsherr
Repgen. Die Linke, die als einzige Formation bereits die Dringlichkeit
des Antrags abgelehnt hatte, spottete, das Reiterdenkmal müsse vor der
CDU geschützt werden. Und Ratsfrau Petra May empfahl mehr privates
Engagement. „Es ist an der Zeit, ein Anfrage an Herrn Esch zu richten“,
so May. Doch obwohl der Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP mit
Mehrheit von SPD, Grünen und Linke abgelehnt wurde, kündigte
Oberbürgermeister Fritz Schramma an, sich weiterhin um private Spender
zu bemühen.

























