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30. 10. 2014
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Köln: Reiterdenkmal führt erneut zu heftigen Diskussionen


08.11.2007 23:00 von:

Schlagwörter: Köln,Diskussionen,Reiterdenkmal,Heumarkt,Sanierung,Kritik,CDU,FDP

Selbst der Hinweis, er selbst habe mit dem Preußenkönig „nicht allzu viel im Sinn“, aber als Vorsitzender des Kulturausschusses liege ihm die Stadtkultur am Herzen und die sei nun um eine Attraktion ärmer, brachte nichts. Der gemeinsame Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP wurde mit den Stimmen des Kernbündnisses sowie der Linken-Fraktion abgelehnt. „Darauf haben sie hingearbeitet“, attackierte Lemper.
       
Schon bei der Fußball-WM 2006 stand der alte Preußenkönig auf einem wackeligen Pferd

Die Kulturpolitiker von SPD und Grünen konterten mit Kritik und Spott. Während Grünen-Ratsherr Peter Sörries die Verantwortung bei der seiner Meinung nach „untätigen Verwaltung“ suchte, bezeichnete der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Christof Bögner seinen CDU-Gegenüber als „perdepolitischen Sprecher“. Zudem habe der Stadtrat mit den Stimmer aller großen Fraktionen in seinem Haushaltsbeschluss vom 13. Februar für das laufende Haushaltsjahr einer „1 zu 1-Finanzierung“ zugestimmt. Doch die 770.000 Euro, die dafür in den Haushalt eingestellt wurden, konnten nicht verausgabt werden, weil sie an ein (privates) Spendenaufkommen in gleicher Höhe gekoppelt waren, das offenkundig nicht vorlag.

Sein für Kulturfragen zuständiger Dezernent Prof. Georg Quander entgegnete auf die Vorwürfe, dass er sehr wohl aktiv gewesen sei. So gebe es derzeit Kontakte zu Stiftungen, die jedoch alle nicht in Köln ansässig sind. Gelder der Stiftungen stadtnaher Unternehmen (RheinEnergie-Stiftung, SK-Kulturstiftung) wolle er nicht annehmen. Gleichzeitig bestätigte er, dass das Einholen von Drittmitteln wie Stiftungsgelder nach dem Haushaltsbeschluss schwieriger geworden war. Die Liberalen im Stadtrat stellten sich auf die Seite der Befürworter. Deren kulturpolitischer Sprecher Ulrich Wackerhagen äußerte sich schon im Januar dieses Jahres ärgerlich über die unsichere Finanzierung des Reiterdenkmals. Sein Parteifreund Dietmar Repgen, bezeichnete den damals erzielten Haushaltsbeschluss als „1B-Lösung“. „Die bessere Lösung habe Rot-Grün mit der Umwidmung der für das Reiterdenkmal eingebrachten Mittel indes verhindert“, so Repgen weiter. Das Kernbündnis berief sich jedoch auf die nicht erbrachten Spendengelder, die immer wieder angekündigt wurden. „Wir erwarten, dass sich da endlich jemand drum kümmert“, forderte denn auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Michael Zimmermann.

Doch CDU-Mann Lemper auf den seiner Meinung nach „subtilen Trick“, ein Junktim zwischen Reiterdenkmal und Rathausfiguren herzustellen. „Beide Projekte wurden gegeneinander ausgespielt“, ergänzte FDP-Ratsherr Repgen. Die Linke, die als einzige Formation bereits die Dringlichkeit des Antrags abgelehnt hatte, spottete, das Reiterdenkmal müsse vor der CDU geschützt werden. Und Ratsfrau Petra May empfahl mehr privates Engagement. „Es ist an der Zeit, ein Anfrage an Herrn Esch zu richten“, so May. Doch obwohl der Dringlichkeitsantrag von CDU und FDP mit Mehrheit von SPD, Grünen und Linke abgelehnt wurde, kündigte Oberbürgermeister Fritz Schramma an, sich weiterhin um private Spender zu bemühen.







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