22. 05. 2013
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Sondersitzung des Kölner Stadtrats am 16. Juli 2007
Einziges Thema der
Sitzung sind ein Antrag, der das Kölner Stadtoberhaupt zum Rücktritt
auffordert. Eine weitere Anfrage beschäftigt sich mit der Reise einer
zehnköpfigen Delegation (Aufsichtsrat der KölnMusik GmbH) nach St.
Petersburg im Jahr 2002.
Zusatzkosten von mehreren Tausend Euro zu erwarten
Bereits in der Sommerpause 2005 fand in der Sommerpause ebenfalls eine
von „pro Köln“ beantragte Sondersitzung statt. Die endete jedoch nach
einem Antrag zur Geschäftsordnung (Übergang zum nächsten
Tagesordnungspunkt) bereits nach elf Minuten. Zu einer Aussprache kam
es damals nicht, weil das Thema bereits am Tag zuvor von der Polizei
hinreichend beantwortet wurde, wie der Stadtrat mit großer Mehrheit
befand. Thema der damaligen Sitzung war eine aktuelle Stunde betreffend
Maßnahmen zur Terrorabwehr für den damals bevorstehenden Weltjugendtag
in Köln.
Wie das städtische Presseamt mitteilte, können der Stadt Köln
durch die Sondersitzung erhebliche zusätzliche Kosten entstehen. So
erhalten die 90 Ratsmitglieder pro Person pauschal 15 Euro zuzüglich
eventuell notwendiger Reisekosten. Hinzu kommen Kosten für Technik und
Schriftführer (Protokoll). In der letzten Sondersitzung fielen im Jahr
2005 Gesamtkosten in Höhe von rund 5000 Euro an, und das bei nur 43
anwesenden Ratsmitglieder (siehe auch Artikel vom 27. Juli 2005).
