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25. 10. 2014
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Sondersitzung des Kölner Stadtrats am 16. Juli 2007


01.07.2007 22:00 von:

Schlagwörter: Köln,Stadtrat,Sondersitzung,pro Köln,16. Juli 2007,Ankündigung

Einziges Thema der Sitzung sind ein Antrag, der das Kölner Stadtoberhaupt zum Rücktritt auffordert. Eine weitere Anfrage beschäftigt sich mit der Reise einer zehnköpfigen Delegation (Aufsichtsrat der KölnMusik GmbH) nach St. Petersburg im Jahr 2002.

Zusatzkosten von mehreren Tausend Euro zu erwarten       

Bereits in der Sommerpause 2005 fand in der Sommerpause ebenfalls eine von „pro Köln“ beantragte Sondersitzung statt. Die endete jedoch nach einem Antrag zur Geschäftsordnung (Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt) bereits nach elf Minuten. Zu einer Aussprache kam es damals nicht, weil das Thema bereits am Tag zuvor von der Polizei hinreichend beantwortet wurde, wie der Stadtrat mit großer Mehrheit befand. Thema der damaligen Sitzung war eine aktuelle Stunde betreffend Maßnahmen zur Terrorabwehr für den damals bevorstehenden Weltjugendtag in Köln.

Wie das städtische Presseamt mitteilte, können der Stadt Köln durch die Sondersitzung erhebliche zusätzliche Kosten entstehen. So erhalten die 90 Ratsmitglieder pro Person pauschal 15 Euro zuzüglich eventuell notwendiger Reisekosten. Hinzu kommen Kosten für Technik und Schriftführer (Protokoll). In der letzten Sondersitzung fielen im Jahr 2005 Gesamtkosten in Höhe von rund 5000 Euro an, und das bei nur 43 anwesenden Ratsmitglieder (siehe auch Artikel vom 27. Juli 2005).







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