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27. 05. 2012
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Wahlbeteiligung in Köln vor den Wahlen hoch


06.05.2010 05:27 von:

Schlagwörter: Köln,Landtagswahl,Direktstimme,Briefwahl,Rekord,2005,2010,Bürgeramt,Wahlbeteilig

Die Zahl der Briefwähler und die der Direktwähler hat sich bis zum gestrigen Mittwoch bereits jetzt deutlich gegenüber dem letzten Urnengang 2005 erhöht. Das gab die Stadtverwaltung in einer Presseerklärung bekannt. So stieg die Zahl der Wahlberechtigten von 123.000 auf mehr als 140.000 an, die ihre Briefwahlunterlagen angefordert haben. Zugleich haben bereits zur Wochenmitte 14.668 Wahlberechtigte ihre Stimme bei einem der Bürgerämter direkt und vorab eingereicht. Bei der vorangegangenen Wahlen zum Landtag waren es 12.783, hieß es dazu weiter.

Die Organisatoren der Wahl machten erneut auf die Öffnungszeiten der Bürgerämter aufmerksam. Hier kann man noch bis zum Wahlsonntag seine Stimme abgeben. Die NRW-Wahlen werden als Richtungwahlen bewertet, nicht nur von den politischen Parteien selbst. Die derzeitigen Machtverhältnisse im Bundesrat, der Länderkammer im politischen System der Bundesrepublik, könnten sich bei einer neuen NRW-Regierung spürbar verändern. NRW hält als bevölkerungsreichstes Bundesland fünf Sitze in der Ländervertretung. Im Rahmen des bundesdeutschen Gesetzgebungsverfahrens unterscheidet die Verfassung zwischen zustimmungs- und nicht-zustimmungspflichtigen Gesetzen. Insofern könnte ein Verlust einer konservativen Mehrheit zu einem Gegengewicht der Opposition in der Länderkammer führen. Das wirkt sich erfahrungsgemäß bremsend auf die Gesetzgebung aus.

Ob die Kölner Zahlen zu den Vorab-Stimmabgaben bereits auf eine steigende Wahlbeteiligung hindeuten, wollten die Verantwortlichen nicht bestätigen. Aber zumindest einen Rekord hat die Landtagswahl in diesem Jahr schon erreicht, hieß es dazu von offizieller Seite. Die Wahllokale in den Kölner Bürgerämtern sind noch bis Freitag dieser Woche geöffnet. Auch das zentrale Wahlamt in Köln-Chorweiler hat noch bis Freitagmittag geöffnet. Briefwahlenzettel können am Wahltag bis 12:30 im Zählzentrum der Stadtverwaltung im Kongresscentrum Ost der Kölnmesse abgegeben werden. Bei den vergangenen Landtagswahlen hatten in der Domstadt gerade einmal 60 Prozent der damals 681.684 Wahlberechtigten ihr Votum abgegeben. Die CDU erreichte in Köln mit 36,3, die SPD 37,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Landesweit lag die Wahlbeteiligung damals mit 63 Prozent deutlich höher.







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