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27. 05. 2012
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Wahlbeteiligung zur Wahl des Integrationsrat 2010 unter acht Prozent


07.02.2010 21:44 von:

Schlagwörter: Köln,Wahl,2010,Integrationsrat,Integration,LDK,FDP,Linke,Grüne,CDU,Wahlbeteiligu

Trotz diverser Appelle der Verantwortlichen, zuletzt sogar der Kölner Stadtspitze zur Teilnahme an den heutigen Wahlen zum Integrationsrat aufgerufen. Genutzt hat es offenbar wenig. In diesem Jahr scheint die wahlberechtigte Bevölkerung mit Migrationshintergrund kaum Notiz von diesem so wichtigen politischen Gremium zu nehmen. Wie die Stadt am heutigen Abend bekannt gab, haben lediglich 11.445 Wahlberechtigte ihre Stimme abgegeben, 11.380 davon waren gültig. Bei einer Gesamtzahl von 146.731 Wahlberechtigten gerade einmal spärlich 7,8 Prozent. Zur Wahlpräsentation kamen neben Oberbürgermeister Jürgen Roters und Integrationsdezernentin Marlis Bredehorst weitere rund 250 Gäste in die Piazetta ins Kölner Rathaus. Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung waren die Stimmen auch schnell ausgezählt. Bei den vergangenen Wahlen zum Integrationsrat im November 2004 waren es immerhin noch 16,7 Prozent der wahlberechtigten, die sich an den Wahlen zu diesem Gremium beteiligten.

Bereits im Vorfeld hatte es Kritik an der Wahlbenachrichtigung und dem Verfahren gegeben. So wurden die Unterlagen lediglich in deutscher Sprache versendet, nicht wenige hätte sich eine mehrsprachige Versendung gewünscht. Ein zweiter Kritikpunkt richtet sich an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mitglieder des Integrationsrates hatten im Vorfeld der Wahl die Entscheidung kritisiert, dass lediglich die eingebürgerten Personen mit Migrationshintergrund wählen dürfen, die im Laufe der vergangenen fünf Jahre den deutschen Pass beantragt haben. "Diskriminierungen hören nicht fünf Jahre nach der Einbürgerung auf", erklärte dazu der bisherige stellvertretende Vorsitzende des Integrationsrates, Igor Voloshin.

Bei den diesjährigen Wahlen gab es zwei Sieger. So holte die Liste LDK mit ihrem Spitzenkandidaten und Vorsitzenden des Integrationsrates, Tayfun Keltek, in diesem Jahr 1805 Stimmen oder 15,9 Prozent. Etwas mehr und damit der eigentliche Sieger der Wahl ist die Liste KL mit 1917 Stimmen oder 16,8 Prozent. Beide Formationen sind im nächsten Integrationsrat mit jeweils vier Sitzen vertreten. Jeweils zwei Sitze erreichten die Formationen Mevlana, EDINSTWO und LB, die restlichen Sitze erhielten jeweils eine Stimme, darunter auch zwei Einzelbewerber. Die überwiegende Mehrheit der gewählten Migranten haben einen türkischen Migrationshintergrund. Von den parteinahen Listen schafften lediglich die CDU-Formation KÖBES und die Grüne Offene Liste (GOL) mit jeweils einem Vertreter den Sprung in das Gremium. Die Sozialdemokraten verzichteten auf eine eigene Liste, die LDK mit ihrem Spitzenkandidaten Tayfun Keltek steht allerdings der SPD nahe. Die Liste der Liberalen schaffte den Sprung in den Integrationsrat ebenso nicht wie die Linke internationale Liste (LiL).

Die detaillierten Wahlergebnisse finden Sie im Internet auf den Seiten der Stadtverwaltung unter: www.stadt-koeln.de.







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