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27. 05. 2012
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KVB-Vorstand Walter Reinarz bleibt trotz Kritik im Amt


13.03.2010 02:15 von:

Schlagwörter: Köln,KVB,Aufsichtsrat,Walter Reinarz,Vertragsauflösung,Scheitern,Absicherung

Über mehrere Tage erstreckten sich die Verhandlungen zwischen KVB-Aufsichtsratschef Wilfried Kuckelkorn (SPD) und dem für Technik und den Nord-Süd-Stadtbahnbau zuständigen Vorstandsmitglied Walter Reinarz haben zu keiner Einigung geführt. Wie der Aufsichtsrat der städtischen Gesellschaft am späten Freitagnachmittag bekannt gab, scheiterte eine einvernehmliche Vertragsauflösung an einer fehlenden Bürgschaft durch den KVB-Vorstand selbst. "Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung von Herrn Reinarz, die zu einer Rückzahlungsverpflichtung von Zahlungen aus dem Aufhebungsvertrag führt, muss sichergestellt sein, dass der Aufsichtsrat hierfür nicht haftet und sich insoweit absichern muss", erläuterte der Aufsichtsrat in einer Presseerklärung. Genau diese Pflichtverletzung sei derzeit aber nicht erkennbar, hieß es dazu weiter.

Damit das Kontrollgremium für die Abfindung aber nicht selbst aufkommen muss, hatte der Aufsichtsrat von Reinarz eine Absicherung verlangt. Genau die hätte den Aufsichtsrat von Forderungen dieser Art freigestellt. Für das Gremium selbst war genau dieser Punkt aber "nicht verhandelbar". Weil Reinarz dies ablehnte, gebe es derzeit für das Gremium keine Möglichkeit mehr, den Vertrag mit dem KVB-Vorstand kurzfristig aufzulösen.







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